HB:Schiedsgericht/Protokoll/2013-03-25 - Sitzung Schiedsgericht Bremen
Inhaltsverzeichnis
LSG HB: Mumble-Treffen am 25.03.2013 ab 20 Uhr
Teilnehmer
- Daniel Wagner
- Peter Böhm
- Martina Pöser
Tagesordnung
TOP 1 Wahl eines neuen Vorsitzenden Richters
Daniel Wagner und Peter Böhm schlugen Martina Pöser als vorsitzende Richterin vor:
Martina ist bereit, das notfalls zu machen.
Weitere Vorschläge gibt es nicht.
Abstimmung:
Ja: Daniel Wagner, Peter Böhm
Nein: -
Enthaltung: Martina P.
Ergebnis: Martina wird Vorsitzende Richterin.
TOP 2 Verfahren LSG-HB 2/12
Das Verfahren wird eröffnet und die verfahrensleitenden Verfügungen wurden formuliert.
Diese gehen mit der Antragsschrift noch heute an die Verfahrensbeteiligten mit der Bitte um Stellungnahme per E-Mail raus.
TOP 3 Änderung der GO - Geschäftsverteilungsplan
Beschlussvorlage:
Unter dem Punkt "Geschäftsverteilungsplan" in der GO des LSG HB soll "Dennis Deckena" gegen "Peter Böhm" ausgewechselt werden, da Dennis sein Amt (vorübergehend) niedergelegt hat und daher nicht mehr Berichterstatter in einem Schiedsgerichtsverfahren sein kann.
Abstimmung:
Ja: Daniel Wagner, Martina Pöser, Peter Böhm
Nein: -
Enthaltung: -
Ergebnis: Beschluss verabschiedet.
Martina ändert die GO im Wiki entsprechend.
TOP 4 Nächste Sitzung
Nächstes Treffen in NRW-Mumble Raum LSG HB: 4.4.2013 20:00 Uhr
