HB:Schiedsgericht/Protokoll/2012-09-09 - Sitzung Schiedsgericht Bremen
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Protokoll zur zweiten Sitzung des 3. Schiedsgerichts des Landesverbandes Bremen
Termin
- 09.09.2012, 15:00 Uhr
Ort
- PIRATEN Bremen, Geschäftsstelle der Piratenpartei Deutschland Landesverband Bremen, Daniel-von-Büren Str 15 28195 Bremen
Anwesend
Schiedsrichter/Ersatzrichter
TOP 1 - Anwesenheitsfeststellung, Protokollant, Sitzungsleiter
- Ein Schiedsrichter und zwei Ersatzschiedsrichter sind anwesend
- Martina Pöser und Daniel Wagner fehlen entschuldigt
- Als Protokollant wird bestimmt: Peter Böhm
- Sitzungsleiter: Dennis Deckena
TOP 2 - Verfahren LSG-HB-1/12
Das Verfahren wurde abgeschlossen, der dritte am Verfahren beteiligte Richter Daniel Wagner stimmte in einer aufgezeichneten Telefonkonferenz dem Beschluss zu.
TOP 3 - Zusammenhanglose CC-Emails an das Schiedsgericht
Intention ist dem Schiedsgericht unklar.
Die Emails werden nicht behandelt, siehe link:
http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte/Hilfe_zur_Anklageerhebung
Das Schiedsgericht empfiehlt, dies in der Geschäftsordnung des Schiedsgericht zu verankern.
TOP 4 - Disputation Aufstellungsversammlung
Es wurde einstimmig beschlossen, daß Volker Menge die Kreisverbände hinweißt, daß es Probleme geben könnte bei den Aufstellungsversammlungen der Direktkandidaten der beiden Bundestagswahlkreise.
TOP 5 - Nächste Sitzung
Das Schiedsgericht empfiehlt für die nächste Sitzung des Schiedsgerichts Änderungen an der Geschäftsordnung vorzunehmen.
- Behandlung von Mails wie in Top 3
- verbesserte Handlungsfähigkeit bei Abwesenheit von Schiedsrichtern bzgl. Beschlussfähigkeit
Nächster Termin wird nach Absprache bekannt gegeben.
Ende der Versammlung: 19:00 Uhr
