HB:SÄA 2012.1/Landesparteiprogramm

Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Satzungsänderungsantrag für den Landesverband Bremen von Martina P.. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der [[Antragsfabrik Bremen]].

Titel = Landesparteiprogramm

Änderungsantrag Nr.

S03

Beantragt von

Martina P.

Betrifft

HB:Satzung / Paragraph Nr.14 ; Absatz Nr.3

Beantragte Änderungen

Hiermit beantrage ich, Paragraph 14 Absatz 3 der Bremischen Landessatzung wie folgt zu ändern:

"3. Die PIRATEN Bremen können ein Landesparteiprogramm beschließen, das das Grundsatzprogramm regional und thematisch ergänzt. Bei einem Widerspruch zwischen Landespartei- und Grundsatzprogramm ist das Grundsatzprogramm maßgeblich."

Begründung

Wenn wir auf dem LPT den sonstigen Antrag auf Schaffung eines Landesparteiprogramms beschließen sollten, sollte sich das auch in der Satzung widerspiegeln. Wir wollen ja nicht nur das Grundsatzprogramm um regionale Punkte ergänzen, sondern mit dem Landesparteiprogramm auch Lücken füllen und ein ganz eigenes Dokument erstellen.

ORIGINAL

Überarbeitung

Originale Fassung. § 14 Änderungen der Satzung und des Parteiprogramms Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland wird von den PIRATEN Bremen übernommen. Das Grundsatzprogramm kann durch die PIRATEN Bremen um regionale Punkte ergänzt werden. Das Legen spezieller Schwerpunkte ist zulässig.

Neue Fassung § 14 Änderungen der Satzung und des Parteiprogramms Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland wird von den PIRATEN Bremen übernommen. Die PIRATEN Bremen können ein Landesparteiprogramm beschließen, das das Grundsatzprogramm regional und thematisch ergänzt. Bei einem Widerspruch zwischen Landespartei- und Grundsatzprogramm ist das Grundsatzprogramm maßgeblich.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. kaerF
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Daniel W.
2. Mario Tants
3.  ?
4.  ?
5. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1: Soll das nur eine sprachliche Verfeinerung sein? Wir beschließen doch nie im Leben ein eigenes voll ausgearbeitetes Landesprogramm. Das sprengt vom Arbeitsaufwand her doch sämtliche Verhältnismäßigkeiten. Die ursprüngliche Fassung ist doch sehr sinnvoll. - Robby
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• Ich finde die ursprüngliche Fassung sinnvoller, weil ich nicht denke, dass es jemals Wiedersprüche im Landesparteiprogramm zu dem Grundsatzprogramm geben wird. Sowas würde man gar nicht beschließen. - Daniel
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• Argument 3
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