HB:Protokoll AG-WiFi 5

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Protokoll der 5. Sitzung der AG Wirtschaft und Finanzen Bremen

Am Donnerstag, dem 07.06.12., haben wir in der Geschäftsstelle in der Daniel-von-Büren-Straße von 20.15 bis ca. 23.00 getagt.

Anwesend waren:

  • Robert Arnold
  • Hans-Rainer Dietrich
  • Bernd Graßmugg & Dr. Wolfi
  • Frauke Mattfeldt
  • Jan Romann
  • Reinhard Schmitz
  • Jürgen Romann

Auf der Tagesordnung stand der Vortrag von Peter Bamberg zum Thema „Altschuldenabbau“. Dieser Vortrag fand nicht statt, da Peter (entschuldigt) verhindert war. Stattdessen wurde beschlossen, die Anwesenden über den aktuellen Stand der ESM-Aktivitäten in der Piratenpartei zu informieren. Den Berichten von Robert und Reinhard zufolge stellt sich dieser wie folgt dar:

1. Das zu Zeiten verwaiste ESM-Wiki der Piraten wurde wiederbelebt und auf den aktuellen Stand gebracht. Hier findet man die jeweils aktuellen Informationen zum ESM: http://wiki.piratenpartei.de/ESM.

2. Es wurde eine bundesweite Squad aus Mitgliedern der AGs „Wirtschaft und Finanzen“, „Geldordnung“ und „Europa“ gegründet. Zur Zeit arbeitet diese Squad an der Planung einer Reihe von (Mumble)-Podiumsdiskussionen, in denen Experten zu verschiedenen Aspekten des ESM befragt werden. Das Pad zur konstituierenden Sitzung der Squad nebst aktuellem Stand der Planung gibt es hier: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/102 . Ein weiteres Pad widmet sich (vielen der) möglichen Experten und beschreibt kurz deren Einstellung/Einschätzung zum ESM. Hier gibt es (ganz unten) auch die Möglichkeit, denkbare Fragen an die Experten zu formulieren: http://piratenpad.de/p/Vorschlagsliste+Gäste+Podiumsdiskussionen+ .

3. Der auf dem Landesparteitag Bremen verabschiedete Antrag zu „Transparenz und Unabhängigkeit für den ESM“ steht gemeinsam mit zwei konkurrierenden Anträgen mittlerweile im Liquid Feedback bundesweit zur Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3337.html Die Abstimmung läuft noch bis zum 9.6.2012 ca. 14:45 Uhr.

4. In der AG-Sitzung wurde überdies eine Struktur besprochen, um grundlegende Kritik am ESM möglichst übersichtlich und produktiv zu sammeln. Robert Arnold hat dafür einen Vorschlag in ein Pad eingestellt: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/ESM-Argumente - und bereits ein Pro-Argument beispielhaft eingefügt.

Weiterhin wurde sehr sachlich über Grundlagen (Zweck und beabsichtigte Wirkungsweise) des ESM diskutiert.

Der Vortrag von Peter Bamberg zum Altschuldenabbau sollte möglichst bald nachgeholt werden, (vielleicht im Anschluss an Bernds Vortrag, der auf den 28.06. terminiert ist).

Für eine der darauf folgenden Sitzungen wurde weiterhin ein Vortrag über den aktuellen Bericht des Landesrechnungshofs und sich daraus ggf. ergebende Möglichkeiten einer langfristigen Verbesserung der Einnahmesituation Bremens ins Auge gefasst. Reinhard und Frauke werden sich mit dem Bericht befassen und einen entsprechenden Vortrag vorbereiten. Es ist beabsichtigt, die Ergebnisse evtl. gemeinsam in einem Pad zu erarbeiten.

Das nächste Treffen findet statt am 28.06. um 20:15 in der Geschäftsstelle, Daniel-von-Büren-Straße 15.

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