HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Vorstand/2014-05-20Vorstandssitzung

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Tagesordnung für die Sitzung des Kreisvorstands Bremen-Stadt am 20.05.2014

TOP 1 Begrüßung

Beginn der Sitzung um 18:48

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter*in: Marvin Pollock

Protokollführer*in: Alle

Zulassung Presse/Gäste

Zulassung Gäste: Mumble: Übertragung u. Aufzeichnung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnung

  • TOP1 Begrüßung
  • TOP2 Tätigkeitsberichte
  • TOP3 Kennzahlen
  • TOP4 EU-Wahlkampf
  • TOP5 Umlaufbeschlüsse/Anträge
  • TOP6 Ende

Änderungen der Tagesordnung

TOP 2 Tätigkeitsberichte

Marvin Pollock

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Bianca Wennemann

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Jan Romann

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Robert Bauer

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Björn Knutzen

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

TOP 3 Kennzahlen

Mitglieder: Kontostand: 07.05.2014 23801,72 Euro

TOP 4 Übernahme der Kosten der Landesgeschäftsstelle

Jan: Durch die Parteienfinanzierung ist der KV Bremen-Stadt sehr gut mit finanziellen Mitteln ausgestattet. Deshalb soll der KV die Kosten der Geschäftsstelle übernehmen. Robert: Wie viele zweckgebundene Spenende gibt es noch? Jan: Aktuell noch drei über insgesamt ca 50 Euro. Pro Jahr sind das etwa 600 Euro. Die verblebenden Kosten sollen auf den KV umgelegt werden. Robert: Wie viel hat der LV aktuell? Jan: Etwa 2000 Euro. Robert: Dann bleibt uns ja quasi nicht viel anderes übrig. Jan: Der LV kann übriges Geld dann noch als Finanzspritze verteilen. Robert: Wir könnten die Kaltmiete übernehemn. Andererseits muss es letzenendes eh bezahlt werden. Marvin: Im Gegensatz zu früher haben wir ausreichend Geld im KV, deshalb finde ich das durchaus sinnvoll.

TOP 4 Eröffnung eines eigenen Kontos für den KV Bremen-Stadt

Der KV Bremen Stadt soll ein eigenes Konto bekommen. Hierdurch sollen sowohl die Buchungsvorgänge vereinfacht werden, als auch eine bessere Übersicht erreicht werden. Zur engeren Auswahl steht aktuell die Ethik-Bank. Eine Alternative wäre noch die GLS Bank. Für die Eröffnung sind einige Dokumente nötig: Eine Satzung, ein Wahlprotokoll und Ausweiskopien der verantwortlichen Personen.

TOP 5 Anträge

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-10: Übernahme der Kosten der Landesgeschäftsstelle
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Eingereicht durch:
Jan Romann
Text:
Durch die Parteienfinanzierung ist der KV Bremen-Stadt sehr gut mit finanziellen Mitteln ausgestattet. Deshalb soll der KV die Kosten der Geschäftsstelle rückwirkend ab 1.1.2014 übernehmen. Die Kosten sollen monatlich auf den KV umgelegt werden, abzüglich der zweckgebundenen Spenden für die Geschäftsstelle.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Robert, Jan
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 28.03.2014 ##2014-11: Frontex Absperrband
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Eingereicht durch:
Rob Wessel
Text:
Hiermit beantrage ich, dass sich der KV Bremen-Stadt 50-100€ (kommt auf die Beteiligung der anderen LVs an) an der Bestellung von Frontex-Absperrband beteiligt. Begründung: Die Idee ist folgende: wir stellen Absperrband her welches mit FRONTEX beschriftet ist. Dieses wird verwendet um bei einer Aktion eine Grenze zu symbolisieren. WIr würde, wenn wir die Bestellung unterstützen ebenfalls Absperrband bekommen und könnten dann ggf am 05.05. wenn Anne Helm kommt eine Aktion starten und in der Innenstadt eine Straße/Fußweg absprerren und dazu Presse etc einladen. Ich würde mir dafür den Hut aufsetzten. Nähere Infos hier: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/asyl-aktion-tape
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Robert, Jan
  2. 15no.png: -
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-12: Wahlkampf Merchandise
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Eingereicht durch:
Bianca Wennemann
Text:
Hiermit beantrage ich, dass der KV Bremen-Stadt folgende Bestellungen für Merchendise beim Pshop tätigt: Flyer: Europa Grenzenlos -> 3000 -> 108 € Kugelschreiber -> 500 -> 150 € Feuerzeuge -> 450 -> 202,50 € Wahlprogramme -> 500 -> 108 € Gesamt 768.50 € Die Merchandise-Bestellmengen und -Preise liegen im ermittelten WK-Budget. Diese sind erstmal nur für den EU-Wahlkampf gedacht, noch nicht für die Bürgerschaftswahl. Hier läuft eine Klärung mit dem P-Shop, inwieweit dies preislich und organisatorisch aktuell sinnvoll ist, bzw. möglich wäre.
  1. 15yes.png: Jan, Robert, Marvin, Björn, Bianca
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-13: Wahlkampf Merchandise
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Eingereicht durch:
Bianca Wennemann
Text:
Hiermit beantrage ich die Bestellung von 450 Plakaten zur Europawahl 2014 durch den KV Bremen-Stadt: Motiv "MUT" 150 Stück 232.5 € Motiv "GRENZEN" 150 Stück 232.5 € Motiv "JEMAND" 150 Stück 232.5 € Versand 6.95 € Gesamt 704.45 €
  1. 15yes.png: Jan, Robert, Marvin, Björn, Bianca
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-14: Grumpy-Cat
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Eingereicht durch:
Rob Wessel
Text:
Hiermit beantrage ich die Bestellung von 250 GrumpyCat (https://www.dropbox.com/s/k020azjd22d89ps/A1_grumpycat_v12_neustadt_flyeralarm.pdf) Plakate zum verteilen und verschenken (gegen Spende). Kosten: ca. 100€. Begründung: In Dresden gegen die weg wie warme Semmel. Wir können die gegen Spende vergeben und damit sogar noch was einnehmen. Und natürlich Drogen=Kernthema.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-15: Kostenerstattung Piraten-Fahrrad
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Eingereicht durch:
Bianca Wennemann
Text:
Hiermit beantrage ich die Auszahlung der verauslagten Kosten für das Piraten-Fahread in Höhe 241,07 Euro.
  1. 15yes.png: Jan, Bianca, Marvin, Robert
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-16: Liquid University
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Eingereicht durch:
Sebastian Raible
Text:
ich beantrage die Kostenübernahme für die "Haltung" der Domain liquiduniversity.de, das waren glaube ich 6,95/Jahr.
  1. 15yes.png: Jan, Robert, Bianca, Marvin
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-17: Positionspapiere
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Eingereicht durch:
Rob Wessel
Text:
Hiermit beantrage ich den Kauf von 100 Positionspapieren zum Preis von 75€.
  1. 15yes.png: Jan, Banca, Marvin, Robert
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 6 Ende

Nächster Termin: 24.06.2014 18:30 Ende der Sitzung 19:24