HB:2011-11-27 Kreisverband Stadt Bremen KMV 2011.01 Protokoll

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HB:Kreisverband_Stadt_Bremen/KMV_2011.01

Protokoll der Mitgliederversammlung 2011.01 des Kreisverband Stadt Bremen

Termin

Sonntag, den 27.11.2011 um 14.00 Uhr im Helene-Kaisen-Bürgerhaus, Beim Ohlenhof 10, 28239 Bremen

vorläufige Tagesordnung

TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 5: Ernennung des Protokollführers
TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Bericht vom Landesschatzmeister und der Kassenprüfer
TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes
TOP 12: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang

1. Wahl der Vorsitzenden

2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

3. Wahl der Beisitzer

TOP 13: Satzungsänderungsanträge
TOP 14: andere Anträge an die KMV
TOP 15: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

TOP 1:

Eröffnung

Der Vorsitzende Siegfried Wegner eröffnet um 14.00 Uhr die Versammlung

TOP 2:

Beschlussfähigkeit

Es sind 17 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Damit ist die Versammlung beschlussfähig

TOP 3:

Versammlungsleiter

Als Versammlungsleiter wird Andreas Neubauer vom LV Niedersachsen einstimmig gewählt.

TOP 4:

Protokollführer

Als Protokollführer wird Swanhild Goetze vom LV Hamburg einstimmig gewählt.

TOP 5:

Wahlleiter

Als Wahlleiter wird Ralf Schwencke einstimmig gewählt.

TOP 6:

Wahlhelfer

Als Wahlhelfer werden Martina P., Beate Prömm und Udo Fink einstimmig gewählt.

18 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Top 7:

Änderung der Tagesordnung

Antrag, Top 13, Satzungsänderungsanträge, vorzuziehen, sofern sie sich auf die Zusammensetzung des Vorstands beziehen.

Der Antrag wird angenommen

TOP 8:

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie folgt angenommen: TOP 8a : Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstands
TOP 9: Bericht vom Landesschatzmeister und der Kassenprüfer
TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes
TOP 12: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang

1. Wahl der Vorsitzenden

2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

3. Wahl der Beisitzer

TOP 13: Satzungsänderungsanträge
TOP 14: andere Anträge an die KMV
TOP 15: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Top 8a

Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstands

Antrag Schatzmeister

Hiermit beantrage ich, dass in Paragraph 5 Absatz 2 gemäß unten stehender Änderung zu beschließen. Absatz 3 soll gelöscht werden und der Paragraph neu nummemriert werden.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen:

Neue Fassung 
(2) Der Vorstand besteht aus: einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden
Vorsitzenden, einem Schatzmeister und bis zu zwei Beisitzern. Sie bilden den   Vorstand nach § 26 BGB. Rechtsverbindliche Verträge können nur vom Vorsitzenden zusammen mit dem Schatzmeister geschlossen werden.

(3) streichen

Antrag Kassenprüfer

Ich beantrage die Änderung des §10 um Erweiterung des Absatzes 2 wie unten angegeben um den Punkt, dass der KV eigene Kassenprüfer wählt.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen:

Neue Fassung 

(2) Die KMV wählt zwei Kassenprüfer und maximal einen Stellvertreter. Die Amtszeit beträgt ein Jahr. Eine direkt aufeinander folgende Wiederwahl ist nur einmal möglich. Die Kassenprüfer prüfen mindestens einmal jährlich das Übereinstimmen von Buchungen und Belegen, die Ordnungsgemäßheit der Buchführung, die Angemessenheit der Ausgaben und die Übereinstimmung mit den Beschlüssen von Vorstand und KMV. Sie berichten der KMV das Ergebnis der Prüfung und stellen den Antrag auf Entlastung des Kreisvorstandes in Finanzangelegenheiten.

Antrag Beisitzer

Hiermit beantrage ich, dass in Paragraph 5 Absatz 2 die Anzahl der Beisitzer auf bis zu 5 zu ändern.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

Neue Fassung 

(2) Der Vorstand besteht aus: einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden, einem Schatzmeister und bis zu fünf Beisitzern. Sie bilden den Vorstand nach § 26 BGB. Rechtsverbindliche Verträge können nur vom Vorsitzenden zusammen mit dem Schatzmeister geschlossen werden.

Top 9 :

Bericht des Kassenprüfers

Der Kassenprüfer empfiehlt die Entlastung des Vorstands

Top 10:

Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder

Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder Siegfried Wegner und Erich Sturm

TOP 11:

Entlastung des alten Vorstandes

Der Vorstand ist mehrheitlich entlastet.

TOP 12:

Wahl des Vorstands

Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang

Die Wahl des Schatzmeisters wird auf Antrag vorgezogen

Wahl des Schatzmeisters

Vorstellung der Kandidaten:

• Robert Bauer
• Erich Sturm

Die Versammlung stimmt darüber ab, ob Erich Sturm gleichzeitig das Amt des Landesvorsitz und des Kreisschatzmeisters ausüben darf.

Die Versammlung nimmt den Antrag auf Ausübung beider Ämter mehrheitlich an.

Robert Bauer zieht seine Kandidatur zurück.

Der Wahlleiter stellt fest, dass Erich Sturm mit 16 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen gewählt wurde.

Erich Sturm nimmt die Wahl an.

Wahl der Vorsitzenden

Vorstellung der Kandidaten: Robert Bauer

Der Wahlleiter stellt fest, dass Robert Bauer mit 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung gewählt wurde.

Robert Bauer nimmt die Wahl an

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Vorstellung der Kandidaten: Robert Saade

Der Wahlleiter stellt fest, dass Robert Saade mit 18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimme und 0 Enthaltung gewählt wurde.

Robert Saade erklärt seinen Rücktritt vom Amt des Landesschiedsgerichts und nimmt die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden an.

Wahl der Beisitzer

Vorstellung der Kandidaten

• Jan Romann
• Burkhard Cuypers
• Sebastian Raible
• Tbb

Es gilt der Stimmzettel D Jedes stimmberechtigte Mitglied kann bis zu 4 Stimmen für jeden Kandidaten abgeben Kreuz 1 für Burkhard Kreuz 2 für Jan Kreuz 3 für Sebastian Kreuz 4 für Tbb

Auf die Kandidaten erfolgten folgende Stimmen:

Burkhard Cuypers: 10 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen Jan Romann: 18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen Sebastian Raible: 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen Tbb: 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0  : Enthaltungen

Die Kandidaten Jan Romann, Sebastian Raible und Tbb nehmen die Wahl an. Der Kandidat Burkhard Cuypers ist nicht mehr anwesend, um die Wahl anzunehmen. Burkhard Cuypers hat die Wahl am Folgetag angenommen.

Wahl der Kassenprüfer

Vorstellung der Kandidaten

• Matthias Döhle
• Udo Fink

Es gilt der Stimmzettel E Jedes stimmberechtige Mitglied kann bis zu 2 Stimmen für jeden Kandidaten abgeben

Matthias Döhle: 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen Udo Fink: 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Die Versammlung beschließt mehrheitlich, dass sie keinen Stellvertretenden Kassenprüfer wählen möchte.

TOP 13:

Satzungsänderungsanträge

Name des KV

Hiermit beantrage ich den Namen des Kreisverbandes Stadt Bremen in Kreisverband Bremen-Stadt zu ändern. Dies betrifft §1 Abs (1) sowie bei positivem Entschluss alle folgenden Paragraphen mit der genannten Bezeichnung.

Der Antrag ist mehrheitlich angenommen.

Neue Fassung 

(1) Der Kreisverband führt den Namen "Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Bremen-Stadt". Die Kurzbezeichnung lautet "PIRATEN Bremen-Stadt, die Zusatzbezeichnung Piratenpartei Bremen-Stadt".

Einreichungsfrist von Satzungsänderungsanträgen

Der Antrag für § 6 Absatz 8 Mitgliederversammlung über Einreichungsfrist von Satzungsänderungsanträge n wird zurückgezogen.

TOP 14:

andere Anträge an die KMV

Hiermit beantragt der Landesvorstand Bremen die Übernahme der Landesgeschäftsstelle in der Daniel-von-Büren-Str. 15 durch den Kreisverband Stadt Bremen gemäß seines Beschlusses A26 vom 21.11.2011. Der Landesverband wird durch noch zu beschließende Zuschüsse den Betrieb gewährleisten und kann die Geschäftstelle als Sitz angeben. Zusätzlich wird dem KV Bremen-Nord ermöglicht, die Geschäftsstelle als Sitz anzugeben.

Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

TOP 15:

Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 17.00 Uhr