Gründungsprotokoll

ACHTUNG: Dies ist ein nur-Text Transkript, das Original befindet sich eingescannt unter Datei:Gruendungsprotokoll.pdf und enthält u.a. Grafiken, die in diesem Artikel (noch?) nicht eingepflegt sind

Piratenpartei Deutschland / Protokoll der Gründungsversammlung

erstellt von Markus Brechtel (Chaotika) am 10. September 2006 in der C-Base Berlin

ins Wiki uebertragen von Rico 'mc' Gloeckner ^sprichmitmir 18:08, 10. Jun. 2010 (CEST)

Überblick

1. Veranstaltungsleitung bestimmen
2. Parteigründung beschließen
3. Satzung verabschieden
4. Parteiprogramm verabschieden
5. Bundesvorstand wählen

Versammlungsleitung

Protokollant:

• Führt Ergebnisprotokoll
• Markus Brechtel (Chaotika)

Diskussionsleiter:

• Koordiniert die Versammlung
• Christof Leng (Moroquen)

Wahlleiter:

• Koordiniert die Wahlen
• Jan-Michael Thölken (Funkdoobiest)

Zwei Assistenten des Wahlleiters:

• Unterstützen Wahlleiter bei Durchführung und Auszählung der Wahl
• Lars Hohl (DerPupe)
• Gerrit Stubendorff (Alucard)

Parteigründung

Formaler Beschluss eine Partei zu gründen:

Einstimmig

Zulassung von Gästen

• Presse - ok
• minderjähriger Gast - ok

Satzung

Parteisitz: Berlin? => Mit großer Mehrheit angenommen bei einigen Enthaltungen

Sitz der Bundesgeschäftsstelle ist

12173 Berlin, Postfach 450308

Parteiname

• Piratenpartei
• Piratenpartei Deutschlands
• Piratenpartei Deutschland

Meinungsbild in zwei Steufen: Piratenpartei : Piratenpartei Deutschland(s)

• Piratenpartei => 17
• Piratenpartei Deutschland(s) => 28
• 5 Enthaltungen

Genitiv s?

• mit Genitiv s => 15
• ohne Genitiv s => Mehrheit

Parteikurzname

• PP
  • Einwand Herrentoilette
  • Schwedische Piratenpartei
  • Wikipedia
• PPD
  • nähe zur PPD
  • andere Piratenparteien: PPÖ, PPUS
• PIRATEN
  • von anderen Abheben

Meinungsbild:

• PP => keiner
• PPD => 10
• PIRATEN => große Mehrheit

Logo

• Piratenpartei
• PPD blue
• schwedisches Logo

Jens regt an, die Logoabstimmung nicht durchzuführen

Antrag auf Zulassung der unteren beiden Logos.

• Untere beide Logos => große Mehrheit, 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung

de in der Flagge

• Einwand: nicht abstimmungsrelevant
• Antrag Meinungsbild fallenzulassen
• Einige sind dagegen, de in der Flagge zu verwenden
• Immer im Logo? => keine Stimmen
• de in der Flagge bei Bedarf zulassen?
  • dafür => 18
  • dagegen => 13
  • viele Enthaltungen

Mitgliederbezeichnung

Bezieht sich ausschließlich auf die Satzung und nicht wie wir uns in der Öffentlichkeit geben.

Beide Begriffe werden geschlechtsneutral verwendet.

• "Mitglied" => 16
  • Mitglied geschlechtsneutraler als Pirat?
• "Pirat" => Mehrheit

Änderungsanträge

Antrag Ergänzung der Satzung auf 1/2 Mehrheit abzusenken.

Die Mehrheit will die 2/3 Mehrheit zur Satzungsänderung erhalten. Minderheit für diesen Antrag

Abstimmung über die Satzung

Keine geheime Wahl beantragt.

Wahlleiter lässt öffentlich über die Satzung abstimmen

große Mehrheit, eine Enthaltung

Wahlleiter stellt fest, dass die Satzung angenommen wurde.

Parteiprogram

Antrag "klare Themenpartei" gegen Antrag "weiche Themenpartei"

Antrag "Bildungswesen" gegen "klare Themenpartei"?

Vorzug des Punktes Antrag "Bildungswesen"?

• Dafür: 12
• Dagegen: Mehrheit
• Enthaltungen: einige

Diskussion über die beiden Themenparteianträge.

Links/Rechts streichen, nur traditionelles Spektrum ersetzen

Soll der Wortlaut rechts/links benutzt werden

• dafür: 12
• dagegen: Mehrheit

Traditionelles Spektrum

• dafür: Mehrheit
• einige Enthaltungen

Gemeinsame Abstimmung: Mehrheit, geringe Minderheit

Antrag "klare Themenpartei"

• 10

Antrag "weiche Themenpartei"

• 28, Mehrheit

Gegen beide Anträge

• 10

Antrag "weiche Themenpartei" angenommen

Antrag "Bildungswesen"

• Diskussion über Frauenförderung in diesem Antrag
• Diskussion über den Antrag
• Antrag zurückgezogen

Bildung in das Programm aufnehmen, allgemein, grundstätzlich und dass eine Arbeitsgruppe gebildet wird, die sich mit dem Thema beschäftigt?

• Dafür: große Mehrheit
• dagegen: 3
• Enthaltungen: 1

Mit großer Mehrheit angenommen.

Antrag "Formulierungsänderungen"

Antragsteller: Ralf

Vorgehensweise Durchgang aller beantragten Änderungen:

• dafür Mehrheit
• 3 Gegenstimmen
• 1 Enthaltung

Durchgang der beantragten Änderungen.

Antrag, den Antrag nicht zuzulassen. Zweifel an der Abstimmungsfähigkeit. Der Antrag ist nicht im Internet

Antragsteller halten an dem Antrag fest.

Vorschlag: Grammatikalische Fehler korrigiere. Keine Streichungen, keine inhaltlichen Änderungen?

Einwand von Jens: Version des Antrags ist unklar. Konsistenz?

Verfahrenskritik.

Vorschlag über das Verfahren abzustimmen.

Vorschlag einzelne Punkte, die inhaltliche Änderungen bedeuten, abzuspanten

Meinungsbild: die orthographischen und grammatikalischen Änderungen des Antrags zu übernehmen

• mit 3 Enthaltungen angenommen

Diff vom ursprünglichen Antrag erstellt.

Antrag in der anhand der eingeholten Meinungsbilder abgewandelten Form:

• 26 dafür
• 13 dagegen
• 3 Enthaltungen

< 6. generell Überwachungsgesellschaft durch überwachte Gesellschaft/Überwachung ersetzen.

• 24 dafür
• 17 dagegen
• 8 Enthaltungen

< 1. Satz Wir erkennen die Persönlichkeitsrechte und berechtigten kommerziellen Interessen der Urheber und Verwerter in vollem Umfang an.

• 11 dafür
• 13 dagegen
• viele Enthaltungen

> 3. Absatz, 1. Satz: streiche: ersetze Amtsträger durch Mandatsträger

• 23 dafür
• 5 dagegen
• 16 Enthaltungen

< 3. Satz streiche: von Staat an die Privatwirtschaft

• 6 dafür
• Mehrheit dagegen
• einige Enthaltungen

< 4. Absatz, letzter Halbsatz (aufgrund) wegstreichen.

• 17 dafür
• 13 dagegen
• viele Enthaltungen

Jens: "Wir konnten nicht alle Punkte einzeln klären."

Pauschale Zulassung von Journalisten

• große Mehrheit dafür
• 1 Gegenstimme

Freie Software ergänzen, wo Open Source steht

• große Mehrheit
• 2 dagegen
• 4 Enthaltungen

Abstimmung Parteiprogramm

Keine geheim Wahl beantragt.

Das geänderte Parteiprogramm einstimmig angenommen.

Wahl des Vorstands

Vorstellung der Kandidaten

Böhm Peter

Pseudonym: bierat

Jahrgang: 1978

Beruf: Softwareentwickler / Veranstaltungstechniker

Wahlkreis: Landshut/Bayern

Kandidiert als: Schatzmeister

Huwald, Jan

Pseudonym: jh

Jahrgang: 1985

Beruf: Student (Informatik)

Wahlkreis: Jena/Thüringen

Kandidiert als: Polit. Geschäftsführer

Lamprecht, Stefan

Pseudonym: mop

Jahrgang: 1964

Beruf: selbstständig

Wahlkreis: Berlin

Kandidiert als Generalsekretär / weiteres Mitglied

Leng, Christof

Pseudonym: Moroquen

Jahrgang: 1975

Beruf: Wissenschaftlicher Mitarbeiter (Informatik)

Wahlkreis: Darmstadt / Hessen

Kandidiert als: Vorsitzender

Mehldau, Matthias

Pseudonym: wetterfrosch

Jahrgang: 1986

Beruf: Freiberufler (Medienkunst und -beratung)

Wahlkreis: Charlottenburg-Wilmersdorf/Berlin

Kandidiert als: weiteres Mitglied

Ponickau, Ingo

Pseudonym: ]pdg[

Jahrgang: 1982

Beruf: Student (Geschichte/Soziologie)

Wahlkreis: Augsburg/Bayern

Kandidiert als: Generalsekretär / weiteres Mitglied

Seipenbusch, Jens

Pseudonym: nanuk

Jahrgang: 1968

Beruf: Systemadministrator

Wahlkreis: Münster/NRW

Kandidiert als: Stellvertretender Vorsitzender

Semrau, Björn

Pseudonym: Phobos M.-P/Error

Jahrgang: 1978

Beruf: Student (Politik/Geschichte)

Wahlkreis: Darmstadt/Hessen

Kandidiert als: weiteres Mitglied

Strasen, Christoph

Pseudonym: Mana

Jahrgang: 1978

Beruf: Webentwickler

Wahlkreis: Oberhavel/Brandenburg

Kandidiert als: weiteres Mitglied

Wahl

Verfahrensfragen.

Bei nur einem Kandidaten für einen Posten muss der Kandidat die Mehrheit der Stimmen erreichen. Bei mehreren Kandidaten für einen Posten gewinnt der mit den meisten Stimmen.

Der Wahlleiter hat die Wahl um 13:27 MESZ eröffnet und um 13:38 MESZ beendet.

Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis.

Christof (Moroquen) nimmt die Wahl zum Vorsitzenden an.

Jens Seipenbusch (Nanuk) nimmt die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden an.

Jan Huwald (jh) nimmt die Wahl zum politischen Geschäftsführer an.

Peter Böhm (Bierrat) nimmt die Wahl zum Schatzmeister an.

Stefan Lamprecht (Mop) nimmt die Wahl zum Generalsekretär an.

Christof Strasen (Mana) und Matthias Mehldau (Wetterfrosch) nehmen die Wahl an.

Ergebnisse im einzelnen wie folgt:

Ergebnisse

Vorsitzender

Christof Leng: 50

Nein: 2

Enthaltungen: 0

Stellvertretender Vorsitzender

Jens Seipenbusch: 44

Nein: 7

Enthaltungen: 1

Politischer Geschäftsführer

Jan Huwald: 48

Nein: 4

Enthaltungen: 0

Schatzmeister

Peter Böhm: 48

Nein: 3

Enthaltungen: 1

Generalsekretär

Stefan Lamprecht: 27

Ingo Ponikau: 24

Enthaltungen: 1

weitere Mitglieder (2 Stimmen)

Stefan Lamprecht: 12

Matthias Moldau: 25

Ingo Ponikau: 16

Björn Semrau: 20

Christoph Strasen: 30

Enthaltungen: 1

Unterschriften

Hiermit erklären wir die Richtigkeit des Protokolls.

Unterschrift des Protokollanten

Unterschrift des Wahlleiters

Unterschriften des Vorstandes