GVOldenburg2024/Protokoll

Piratenpartei Kreisverband NordWest

Protokoll der Gründungsversammlung

in
Jugendzentrum
Straßburger Str. 6
26123 Oldenburg
am
17.02.2024

• 12:30: Stephan Franzelius eröffnet die Gründungsversammlung des nicht näher definierten KV um 12:30 zur Verschmelzung vom SV Oldenburg und KV Oldenburg Land
• 12:31: Feststellung der ordnungsgemäße Einladung: Keine Einwände
• 12:31: Stephan Franzelius wird zur VL vorgeschlagen, er nimmt an
• 12:31: Stephan Franzelius wird zur Wahlleitung vorgeschlagen, er nimmt an
• 12:31: Joscha Germerott wird zum Wahlhelfer ernannt
• 12:31: Joscha Germerott wird für das Protkoll vorgeschlagen, er nimmt an
• 12:32: Gäste und Aufzeichnungen werden zugelassen
• 12:32: GO wird ohne Gegenrede angenommen
• 12:32: TO wird ohne Gegenrede angenommen
• 12:33: Satzung für den neuen KV; Satzungsvorschlag liegt aus, es gab kleine Anpassungen auf der Versammlung; Diese sind aber nur Formell bzw. Rechtschreibung/Grammatik.
• 12:34: Kurze Diskussion darüber wie genau 1/10 definiert ist: Mindestens 1/10 daher eher Aufrundung? Eine genaue Definition gibt es nicht, diese Grenze ist jedoch gerichtlich auferhalten. Es wird zusätzlich "mindestens" eingeführt damit 1/10 klar geregelt ist.
• 12:37: Diskussion über den Namen des neuen KV: Option: Nordwest, gab mal Probleme mit der Nordwest-Zeitung. Markenrechtlich kann Nordwest Probleme machen, Stephan bietet aber an, dass der Landesverband die rechtlichen Kosten übernimmt, falls die Nordwest-Zeitung hier rechtliche Schritte einleitet.
• 12:39: Generell sind diese politischen Sachen auch gesondert im Markenrecht geschützt (ähnlich zur Ideenkopierer-Kampagne); So oder so wäre das eine gute Werbung.
• 12:41: Frage: Nordwest, soll W groß? Nordwest-Zeitung schreibt es klein.
• 12:41: Meinungsbild: W groß?: 4 ja, 2 nein, 0 enthaltungen. Damit wird der Name wie vorgeschlagen "NordWest" lauten.
• 12:44: Stephan Franzelius erklärt, dass der Satzungsentwurf durch eine Person der Region eingereicht werden muss, Norman Chapman stellt daher den Antrag zur Satzung.
• 12:44: Die Satzung wird einstimmig angenommen.
• 12:45: Vorstandswahlen: Stephan fragt ob in Block gewählt werden soll (Damit nur ein Zettel/ein Wahlgang nötig ist).
• 12:46: GO Antrag auf 15 Minuten Pause, keine Widerrede, Pause bis 13:01
• 13:07: Stephan Franzelius eröffnet die Versammlung wieder
• 13:08: Diskussion über mögliche Personen die kandidieren.
• 13:08: Stephan fragt, ob es Einwände gegen Wahl in Block gibt, keine Gegenrede, es werden sich alle Kandidaten vorstellen und danach in einem Wahlgang alle Ämter im Block-Verfahren gewählt.
• 13:09: Stephan eröffnet die Kandidierendenliste für alle Vorstandswahlen
• 13:10: Lea-Marie Bielicki wird zum Beisitz vorgeschlagen, sie stellt sich per Telefon vor, sie hatte genügend Zeit sich vorzustellen, es gibt keine Fragen an sie.
• 13:12: Stefan Kühnapfel wird zum 2. Beisitzer vorgeschlagen, er stellt sich per Telefon vor. Stefan Kühnapfel ist schon seit einigen Jahren Beisitzer. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen, es gibt keine Fragen an ihn.
• 13:14: Stefan Bielicki wird als Schatzmeister vorgeschlagen, er stellt sich vor, er hatte genug zeit sich vorzustellen, es gib keine Fragen.
• 13:15: Bettina Bielicki wird als Stellvertretende Vorsitzende vorgeschlagen, sie stellt sich vor, sie ist schon länger als Beisitzer dabei, sie hatte genug Zeit sich vorzustellen, keine * * Fragen.
• 13:16: Christian Busse wird als Vorsitzender vorgeschlagen, er stellt sich vor, er arbeitet im Krankenhaus und wird versuchen die Leute zusammen zu ziehen, er hatte genug Zeit sich vorzustellen, es gibt keine Fragen.
• 13:17: Es wird gefragt ob noch weitere Kandidaten vorgeschlagen werden oder sich melden. Es gibt keine.
• 13:18: Stephan Franz schließt alle Kandidierendenlisten.
• 13:27: Wahlergebnis:
  • - Christian Busse (1V): 5 ja, 0 nein, 1 enthaltung
  • - Bettina Bielicki (2V): 6 ja, 0 nein, 0 enthaltung
  • - Stefan Bielicki (SM): 6 ja, 0 nein, 0 enthaltung
  • - Lea-Marie Bielicki (Beisitzer): 6 ja, 0 nein, 0 enthaltung
  • - Stefan Kühnapfel (Beisitzer): 6 ja, 0 nein, 0 enthaltung
• 13:28: Lea-Marie Bielicki nimmt die Wahl per Telefon an
• 13:30: Stefan Bielicki nimmt die Wahl an
• 13:30: Bettina Bielicki nimmt die Wahl an
• 13:30: Christian Busse nimmt die Wahl an
• 13:31: Stefan Kühnapfel nimmt die Wahl per Telefon an
• 13:32: Damit hat der KV NordWest einen Vorstand.
• 13:32: Wahl der Kassenprüfer: Holger Lubitz, Norman Chapman unnd Jürgen Krebs werden vorgeschlagen, alle drei treten an.
• 13:34: Norman Chapman stellt sich vor, er hatte genug Zeit sich vorzustellen, es gibt keine weiteren Fragen.
• 13:34: Holger Lubitz stellt sich vor, er hatte genug Zeit sich vorzustellen, es gibt keine weiteren Fragen.
• 13:34: Jürgen Krebs stellt sich vor, er hatte genug Zeit sich vorzustellen, es gibt keine weiteren Fragen.
• 13:36: Nach kurzer Diskussion wird die Wahl ebenfalls geheim durchgeführt.
• 13:39: Die Wahl wird für alle drei Kandidaten in einem Wahlgang durchgeführt.
• 13:41: Wahlergebnis:
  • - Holger Lubitz: 5 ja, 0 nein, 1 enthaltung
  • - Norman Chapman: 5 ja, 0 nein, 1 enthaltung
  • - Jürgen Krebs: 5 ja, 0 nein, 1 enthaltung
• 13:42: Alle drei Kandidaten nehmen ihre Wahl an.
• 13:42: Es gibt keine Wahlprogrammanträge.
• 13:43: GO Antrag auf Einschub "Wahl von Beauftragen": Vertrauenspirat, Wahlkampfkoordination, keine Gegenrede
• 13:44: Kandidatenliste eröffnet, Norman Chapman wird für beide Ämter vorgeschlagen, er tritt für beide Ämter an.
• 13:45: Kandidatenliste geschlossen.
• 13:45: Norman stellt sich vor, er berichtet, dass er sich für diese Posten zur Verfügung steht um zu helfen weil er kein Vorstandsamt machen kann, er hatte genug Zeit für beide Vorstellungen, es gibt keine Fragen für beide Posten.
• 13:50: Wahlergebnis:
  • - Norman Chapman (Vertrauenspirat): 6 ja, 0 nein, 0 enthaltung
  • - Norman Chapman (Wahlkampfkoordinator): 6 ja, 0 nein, 0 enthaltung
• 13:50: Norman Chapman nimmt beide Wahlen an.
• 13:51: Sonstiger Antrag durch Holger zur Einladung für eine mögliche Erweiterung des neuen KV auf weitere Gebiete.
• 13:53: Diskussion darüber welche Gebiete noch mit in den KV eingezogen werden könnten.
• 13:56: SO1: „Der KV NordWest beabsichtigt sein Gebiet auf das Gebiet des ehemaligen Regierungsbezirk Weser-Ems zu erweitern. Entsprechend werden die Landkreise und kreisfreien Städte dort eingefügt und eingeladen.“
• 14:02: Kurze Pause
• 14:13: Stephan Franzelius eröffnet die Versammlung wieder
• 14:13: Keine Diskussion, der Antrag wird einstimmig angenommen.
• 14:14: Keine weiteren SO Anträge.
• 14:14: Sonstiges - nichts
• 14:14: Stephan Franzelius schließt den KPT um 14:14 Uhr.