Freising/KPT 2011.1/Protokoll

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Protokoll des ersten Kreisparteitages der PIRATEN FREISING am 22.02.2011

1. Formalia

- Wahl von nicht Amtsträgern kann auch per Handzeichen erfolgen - Audio- und Videoaufnahmen sind über GO gestattet

1.1. Eröffnung durch den Kreisvorsitzenden

Der Kreisvorsitzenden Valentin Seipt hat um 19:50 Uhr den Kreisparteitag eröffnet und leitet die Wahl der Versammlungsleitung ein.

1.2. Wahl des Versammlungsleiters / -in

Vorgeschlagen wird Haide Friedrich Salgado. Der Kreisparteitag beschließt einstimmig, dass Haide Friedrich Salgado die Versammlungsleitung übernimmt. Haide Friedrich Salgado nimmt die Wahl an. Haide Friedrich Salgado übernimmt die Versammlungsleitung.

1.3. Wahl des Protokollanten / -in

Vorgeschlagen wird Tobias Schubert. Der Kreisparteitag beschließt einstimmig, dass Tobias Schubert die Protokollführung übernimmt. Tobias Schubert nimmt die Wahl an und führt von da an das Protokoll.

1.4. Festlegung der Geschäftsordnung

Die Versammlungsleiterin schlägt vor, die Geschäftsordnung des Landesverbandes zu übernehmen. Der Kreisparteitag stimmt diesem Vorschlag zu.

1.5. Wahl des Wahlleiters

Vorgeschlagen wird Maximilian Weißl. Der Kreisparteitag beschließt einstimmig, dass Maximilian Weißl die Wahlleitung übernimmt.

1.6. Wahl der Wahlhelfer

Vorgeschlagen werden Markus Heinze und Florian Kirmaier. Der Kreisparteitag beschließt einstimmig, dass Markus Heinze und Florian Kirmaier den Posten der Wahlhelfer einnehmen.

1.7. Wahl der Rechnungsprüfer

Vorgeschlagen werden Andreas Mehltretter und Tobias Schubert. Der Kreisparteitag beschließt einstimmig, Andreas Mehltretter und Tobias Schubert den Posten der Rechnungsprüfer einnehmen.

  • Der Kreisparteitag wird um 20:03 Uhr für 15 Minuten unterbrochen
  • Die Rechnungsprüfer können noch kein Ergebnis vorlegen. Es wird beschlossen zwischenzeitlich mit dem Kreisparteitag fortzufahren.

- Die Protokollführung wird um 20:25 Uhr für die Dauer der Rechnungsprüfung an Ralph Hunderlach übergeben

2. Satzungsänderunsanträge die, die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen

  • Satzungsänderungsantrag 9 wird verlesen.
  • Satzungsänderungsantrag 9 wird einstimmig angenommen.
  • Satzungsänderungsantrag 10 wird verlesen.
  • Satzungsänderungsantrag 10 wird einstimmig angenommen.
  • Satzungsänderungsantrag 11 wird verlesen.
  • Satzungsänderungsantrag 11 wird einstimmig angenommen.
  • Satzungsänderungsantrag 12 wird zurückgezogen und nicht übernommen.
  • Satzungsänderungsantrag 13 wird zurückgezogen und nicht übernommen.

3. Vorstandswahlen

3.1 Tätigkeitsberichte des Vorstandes

Es wird mitgeteilt, dass die Tätigkeitsberichte archiviert sind und bei Richard Eibl eingesehen werden können.

- Valentin Seipt verließt seinen Tätigkeitsbericht (Vorstandsvorsitzender).

- Richard Eibl verließt seinen Tätigkeitsbericht (stell. Vorstandsvorsitzender)

- Gerhard Strangar verließt seinen Tätigkeitsbericht (Beisitzer) und tritt anschließend zurück. - Die Protokollführung wird um 20:40 wieder an Tobias Schubert übergeben

=> Die Rechnungsprüfer können Ihr Ergebnis mitteilen: es wird nichts beanstandet. => Es wird jedoch die Empfehlung an die Kassenprüfer ausgesprochen, einen Rechenschaftsbericht anzufordern. Dieser lag nicht vor.

=> Der anwesende Kassenprüfer stimmt der Empfehlung zu und hat ebenfalls nichts zu beanstanden.

=> Aufgrund der Empfehlung wird der ehemalige Schatzmeister bzw. der jetzige Schatzmeister in kommisarischer Vertretung angehalten, einen Rechenschaftsbericht anzufertigen.

=> Unter Vorbehalt dieser Tatsachen empfehlen Rechnungs- und Kassenprüfer den Vorstand finanziell zu entlasten.

Der Kreisparteitag wird um 20:50 Uhr für 15 Minuten unterbrochen

3.2. Entlastung des Vorstandes

Es wird vorgeschlagen den Vorstand gemeinsam zu entlasten. Der Kreisparteitag beschließt einstimmig den Vorstand gemeinsam zu entlasten.

Es folgt die politische Entlastung. Der Kreisparteitag stimmt einstimmig für eine politische Entlastung.

Es folgt die finanzielle Entlastung. Der Kreisparteitag stimmt einstimmig für eine finanzielle Entlastung.

Damit ergeht der Vorstand ist entlastet.

3.3. Vorstellung der Kandidaten

=> Es wird geprüft, wieviele potenzielle Kandidaten für den Vorstand in Frage kommen. Ergebnis: 5

Der Kreisparteitag stimmt gemäß Satzung darüber ab, aus wievielen Personen der neue Vorstand bestehen soll. Der Kreisparteitag stimmt für eine Anzahl von 5 Personen.

Der Kreisparteitag stimmt gemäß Satzung über die Bezeichnung der weiteren Ämter ab. Der Kreisparteitag beschließt, dass die weiteren Ämter "politischer Geschäftsführer" und "Generalsekretär" lauten.

- Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorstandsvorsitzenden. Die Kandidatenliste für das Amt des Vorstandsvorsitzenden wird durch den Wahlleiter eröffnet. Valentin Seipt stellt sich vor. Keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste für das Amt des Vorstandsvorsitzenden wird durch den Wahlleiter geschlossen.

- Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden. Die Kandidatenliste für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden wird durch den Wahlleiter eröffnet. Richard Eibl stellt sich vor. Keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden wird durch den Wahlleiter geschlossen.

- Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters. Die Kandidatenliste für das Amt des Schatzmeisters wird durch den Wahlleiter eröffnet. Simon Landesberger stellt sich vor. Keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste für das Amt des Schatzmeisters wird durch den Wahlleiter geschlossen.

- Vorstellung der Kandidaten für das Amt des politischen Geschäftsführers. Die Kandidatenliste für das Amt des politischen Geschäftsführers wird durch den Wahlleiter eröffnet. Ralph Hunderlach stellt sich vor. Keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste für das Amt des politischen Geschäftsführers wird durch den Wahlleiter geschlossen.

- Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs. Die Kandidatenliste für das Amt des Generalsekretärs wird durch den Wahlleiter eröffnet. Alexander Wilhelm stellt sich vor. Keine weiteren Kandidaten. Die Kandidatenliste für das Amt des Generalsekretär wird durch den Wahlleiter geschlossen.

3.4. Neuwahl des Vorstandes

Es wird die Wahlordnung erkärt. Der Wahlleiter beschließt, in einem Wahlgang zu wählen. Alle Kandidaten erhalten eine Nummer. Der Wähler füllt seinen Stimmzettel mit der Nummer der Kandidaten und einen zuweisbaren Stimme ("Ja", "Nein", "Enthaltung").

Die Nummer werden wie folgt verlesen: Nummer 1 entspricht dem Kandidaten für das Amt des Vorstandsvorsitzenden, Valentin Seipt. Nummer 2 entspricht dem Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden, Richard Eibl. Nummer 3 entspricht dem Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters, Simon Landesberger. Nummer 4 entspricht dem Kandidaten für das Amt des politischen Geschäftsführers, Ralph Hunderlach. Nummer 5 entspricht dem Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs, Alexander Wilhelm.

=> Stimmzettel #1 wird verworfen (falsche Reihenfolge)

Die Wahl wird mit Wahlzettel 2 eröffnet. Nach erfolgtem Wahlgang wird die Wahl geschlossen. Für die Auszählung wird eine Pause vorgeschlagen.

Der Kreisparteitag wird um 21:20 Uhr für die 10 Minuten unterbrochen

Das Ergbnis wird verlesen. Es wurden 7 Stimmzettel abgegeben. Die Stimmen entfallen wie folgt: - Vorstandsvorsitzender (5 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung) Valentin Seipt nimmt die Wahl an.

- Stellvertretender Vorstandsvorsitzender (7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung) Richard Eibl nimmt die Wahl an.

- Schatzmeister (6 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung) Simon Landesberger nimmt die Wahl an.

- Politischer Geschäftsführer (7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung) Ralph Hunderlach nimmt die Wahl an.

- Generalsekretär (6 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltung) Alexander Wilhelm nimmt die Wahl an.

Somit ist der Vorstand für den Kreisverband Freising bestellt und handlungsfähig. Glückwünsch von Wahl- und Versammlungsleitung.

4. Wahl der Kassenprüfer

Der Kreisparteitag beschließt die Kassenprüfer nicht geheim zu wählen. Als Kandidaten werden Markus Heinze und Andreas Mehltretter vorgeschlagen. Der Kreisparteitag wählt beide einstimmig.

5. Sonstige Satzungsänderungsanträge

  • Satzungsänderungsantrag 1 wird verlesen.
  • Satzungsänderungsantrag 1 wird mit einer Enthaltung angenommen (7 Stimmen gesamt).
  • Satzungsänderungsantrag 2 wird verlesen.
  • Satzungsänderungsantrag 2 wird mit einer Enthaltung und einer Gegenstimme angenommen (7 Stimmen gesamt),
  • Satzungsänderungsantrag 3 wird verlesen.
  • Satzungsänderungsantrag 3 wird mit einer Enthaltung angenommen (7 Stimmen gesamt).
  • Satzungsänderungsantrag 4 wird verlesen.
  • Satzungsänderungsantrag 4 wird mit einer Gegenstimme angenommen (7 Stimmen gesamt).
  • Satzungsänderungsantrag 5 wird verlesen.
  • Satzungsänderungsantrag 5 wird mit einer Enthaltung angenommen (7 Stimmen gesamt)
  • Satzungsänderungsantrag 6 wird verlesen.
  • Satzungsänderungsantrag 6 wird mit einer Enthaltung angenommen (7 Stimmen gesamt)
  • Satzungsänderungsantrag 7 wird verlesen.
  • Satzungsänderungsantrag 7 wird mit einer Enthaltung angenommen (7 Stimmen gesamt)
  • Satzungsänderungsantrag 8 wird verlesen.
  • Satzungsänderungsantrag 8 wird mit einer Enthaltung angenommen (7 Stimmen gesamt)

6. Programmanträge

Es liegen keine Programmanträge vor.

7. Sonstige Anträge

Maximilian Weißl bringt folgenden Antrag vor: "Der Kreisverband verpflichtet sich monatlich alle wichtigen Vorkommnisse des Kreisverbandes an den Bezirksverband Oberbayern weiterzugeben, z. B. durch Teilnahme an Vorstandssitzungen./ Newsletter."

Der Antrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen (7 Stimmen gesamt).

8. Ende der Versammlung

Der neue Vorstandsvorsitzende Valentin Seipt bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und verspricht eine intensive und gut koordinierte Arbeit im Kreisverband für das kommende Jahr. Der Kreisparteitag wird damit offiziell beendet.