Freising/KPT 2011.1

Kreisparteitag 2011

Wo und wann?

22.2.2011 im Restaurant "Irodion", Marienplatz 4, Freising

Tagesordnung:

• 1. Formalia
• 1.1 Eröffnung durch den Kreisvorsitzenden
• 1.2 Wahl des Versammlungsleiters
• 1.3 Wahl des/der Protokollant(en)
• 1.4 Festlegung der Geschäftsordnung
• 1.5 Wahl des Wahlleiters
• 1.6 Wahl der Wahlhelfer
• 1.7 Wahl der Rechnungsprüfer
• 2. Satzungsänderunsanträge die, die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen
• 3. Vorstandswahlen
• 3.1 Rechenschaftsberichte des Vorstandes
• 3.2 Entlastung des Vorstandes
• 3.3 Vorstellung der Kandidaten
• 3.4 Neuwahl des Vorstandes
• 4. Wahl der Kassenprüfer
• 5. Sonstige Satzungsänderungsanträge
• 6. Programmanträge
• 7. Sonstige Anträge
• 8. Ende der Versammlung

Kandidaten

• Vorsitzender: Valentin (Vorschlag von R)
• Stellv. Vorsitzender: Ralph, Richie Du?
• Schatzmeister: Simon90L, Du?
• Beisitzer: Alex?, Du?
• Beisitzer: Du?

Eingereichte Satzungsänderungsanträge:

(Einreichungsfrist ist abgelaufen)

1. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen: In § 2 wird am Ende eingefügt: ", das nicht Mitglied eines anderen Kreisverbandes der Piratenpartei Deutschland ist."
Begründung: Es kann nicht jeder in jedem Kreisverband Mitglied sein. Auf Antrag kann man jedoch in andere Kreisverbände aufgenommen werden. Hier sollte klar sein, daß man dann nicht mehr Mitglied im Kreisverband des (Erst)wohnsitzes ist.
Antragsteller: Richard Eibl

2. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen: In § 2, § 5 und § 7 wird "Wohnsitz" durch "Erstwohnsitz" ersetzt.
Begründung: Keine Doppelmitgliedschaft in Kreisverbänden. Für die Aufstellung von Listen zu Wahl ist der Erstwohnsitz entscheidend. Wer trotzdem Mitglied sein will, kann das auf Antrag werden.
Antragsteller: Richard Eibl

3. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen: In § 5, Absatz 3 wird am Satzende ergänzt "oder durch Wechsel in einen anderen Kreisverband auf Antrag".
Begründung: Keine Doppelmitgliedschaft in Kreisverbänden.
Antragsteller: Richard Eibl

4. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen: In § 9a, Absatz 4 wird das Wort "schriftlich" gestrichen
Begründung: Einladung per E-Mail, Telefon oder sonstige Wege ist weniger bürokratisch als per Brief
Antragsteller: Richard Eibl

5. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen: In § 9b, Absatz 1 wird "Bezirksebene" durch "Kreisebene" ersetzt.
Begründung: Copy&Paste-Fehler
Antragsteller: Richard Eibl

6. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen: In § 14, Absatz 1 wird hinter "PIRATEN" ein "FREISING" eingefügt
Begründung: Dieser Absatz bezieht sich auf die Satzung der Piratenpartei Freising
Antragsteller: Richard Eibl

7. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen: In § 11, Absatz 1 wird hinter Kreissatzung ", des Wahlprogrammes oder von Positionspapieren" eingefügt.
Begründung: Wir sollten gemeinsame Ziele haben, nicht jeder seine eigenen, deshalb sind große Mehrheiten sinnvoller als eine Spaltung in 51% dafür und 49% dagegen und beim nächsten Parteitag genau andersherum.
Antragsteller: Richard Eibl

8. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen:

• In § 4 wird ein Punkt am Ende angefügt.
• In § 5, Absatz 2, § 7, Absatz 1 und 2, §9a, Absatz 10 und 11, §14, Absatz 1 und 2 wird hinter der schließenden Klammer der Absatznummer jeweils ein Leerzeichen eingefügt.
• In § 8 wird vor und hinter dem Schrägstrich das Leerzeichen entfernt.
• In § 9a, Absatz 4 wird "zwei mal" durch "zweimal" ersetzt.
• In § 9a, Absatz 5 wird "Piraten Freising" ersetzt durch "der im Kreisverband organisierten Piraten".
• In § 9a, Absatz 9 wird bei "Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieser" das "dieser" durch "dieses" ersetzt.
• In § 9a, Absatz 11 wird "nicht handlungsfähig" ersetzt durch "handlungsunfähig".
• In § 9b, Absatz 2 wird "aufgrund" durch "durch" ersetzt.
• In § 9b, Absatz 5 wird "Piraten Freising" durch "PIRATEN FREISING" ersetzt.
• In § 11, Absatz 1 wird "Kreisssatzung" durch "Kreissatzung" ersetzt.
• In § 11, Absatz 1 wird zwischen 2/3 und Mehrheit das Leerzeichen durch einen Bindestrich ersetzt .

Begründung: Korrektur von Tippfehlern und Grammatik
Antragsteller: Richard Eibl

9. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen: § 9a, Absatz 1 wie folgt zu ändern: (1) Dem Vorstand gehören mindestens drei Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, und ein Kreisschatzmeister. (1a) Ob der Vorstand aus drei, fünf oder sieben Piraten besteht kann durch den Kreisparteitag entschieden werden. Über die Bezeichnung weiterer Ämter entscheidet der Parteitag. Zulässige Bezeichnungen sind: "Beisitzer", "Schriftführer", "Politischer Geschäftsführer" und "Generalsekretär" Begründung: Finden sich nur drei oder vier Kandidaten, wäre anders keine Vorstandswahl möglich, ein größerer Vorstand sollte jedoch jederzeit möglich sein.
Antragsteller: Richard Eibl

10. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen: § 9a, Absatz 3 wie folgt zu ändern: Die Mitglieder des Vorstands werden von einem Kreisparteitag mindestens jährlich in geheimer Wahl gewählt. Der Vorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstands im Amt.
Begründung: Der bisherige Wortlaut ist nicht eindeutig
Antragsteller: Richard Eibl

11. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen: § 9a, Absatz 11, 1. wie folgt zu ändern: wenn weniger als drei Vorstandsmitglieder verbleiben, oder mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind.
Begründung: Wenn § 9a Absatz 1 so geändert wird das die Anzahl der Vorstandsmitglieder variabel ist muss auch in § 9a, Absatz 11, 1 eine entsprechende Änderung vorgenommen werden.
Antragsteller: Richard Eibl

12. Satzungsänderungsantrag

Sollten keine fünf Kandidaten für den Vorstand zur Verfügung stehen, möge der Parteitag beschließen, die Satzung wie folgt zu ändern: In §9a, Absatz 1 wird "fünf" durch "drei" ersetzt und ", der Kreisschatzmeister und zwei Beisitzer" durch "und der Kreisschatzmeister".
Begründung: Finden sich nur drei oder vier Kandidaten, wäre anders keine Vorstandswahl möglich.
Antragsteller: Richard Eibl
(Achtung, konkurierend zu SÄA 9)

13. Satzungsänderungsantrag

Der Parteitag möge beschließen: § 9a, Absatz 11, 1. wie folgt zu ändern: wenn ein Vorstandsmitglieder zurückgetreten ist.
Begründung: Wenn § 9a Absatz 1 so geändert wird das die Anzahl der Vorstandsmitglieder variabel ist muss auch in § 9a, Absatz 11, 1 eine entsprechende Änderung vorgenommen werden
Antragsteller: Richard Eibl
(Achtung, konkurierend zu SÄA 11)