Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2023-02-09 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
← Vorherige Sitzung Nächste Sitzung →
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
- Datum: 2023-02-09
- Beginn: 19:30 Uhr
- Ende: 21:32 Uhr
- Ort: Bei Detlef zu Hause
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Stefan Borggraefe, Detlef Steinert
- Sachkundige Bürger.innen: Wilfried
- Gäste: Sylvia
- Protokollant.in: Stefan
- Vorherige Sitzung: 2023-01-13
- Nächste Sitzung: 2023-02-14
Öffentlicher Teil
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ja
Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin
- Stefan einstimmig gewählt
Bestätigung der Tagesordnung
- einstimmig angenommen
Windkraft in Witten (Wilfried)
- Gesetzesänderungen zur Abstandsregelung könnten neue Möglichkeiten eröffnen
- Abstandsregeln haben sich noch nicht geändert.
Impulsförderung für kommunale Wärmeplanung (Wilfried)
- https://www.klimaschutz.de/de/service/meldungen/neue-impulsfoerderung-fuer-kommunale-waermeplanung
- Wilfried schlägt vor, eine Anfrage oder einen Antrag dazu einzureichen
- Wilfried recherchiert und schreibt einen Entwurf
Laufende Initiativen der Fraktion
Änderungsantrag zum Klimafolgenanpassungskonzept: Umgehend ins Handeln kommen
- https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2022/12/22-12-01-AeAT-zum-Klimafolgenanpassungskonzept-Umgehend-ins-Handeln-kommen.pdf
- im ASUK abgelehnt (Piraten, Linke, bf+. Grüne dafür, Rest dagegen)
- endgültige Entscheidung in Ratssitzung am 14.02.
Antrag Tagesordnungspunkt für die DigiKom: Sachstandsbericht „Verwaltung aus dem Koffer“
Antrag Masterplan Mobilität 2030
- https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2022/03/14-03-22-AeAT-Masterplan-Mobilitaet-2030.pdf
- wurde in eine interfraktionelle Runde geschoben
Videoüberwachung im und am Rathaus
- Pad mit weiteren Nachfragen: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/videoueberwachung-anfrage-3-8y3hu4v
Besprechung kommender Sitzungen
Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan, 15.02. (Detlef) =
- Detlef ist derzeit gar kein Mitglied
- Stefan fragt bei der Verwaltung wegen Umbesetzungsantrag nach
Rat, 14.02. (Detlef und Stefan)
Haushaltsänderungsanträge
- keine von unserer Fraktion
Unser Abstimmungsverhalten zum Haushalt
- wir wollen zustimmen
Termin nächste Fraktionssitzung
- internationaler Frauenkampftag, 19:30 Uhr
Termine
- AG OGS, 13.2., 15 Uhr, Bruchschule, Ardeystraße 124
- Rat, 14.2., 16 Uhr
- UA kommunaler Jugendhilfeplan, 15.2., 17 Uhr
- Rat, 28.2., 17 Uhr
- Jugendhilfeausschuss, 1.3., 17 Uhr
- Digitalisierungskommission, 2.3., 17 Uhr
- MoVe, 6.3., 17 Uhr
- Betriebsausschuss ESW, 7.3., 17 Uhr
