Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2021-01-04 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ja

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Andreas

Wahl einer Diskurswächterin/eines Diskurswächters

  • Patrick

Bestätigung der Tagesordnung

  • Änderung der TO: Streichung aller TOPs zu Sitzungen ohne Vorlagen, einstimmig

Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung

  • keine

Streaming von Fraktionssitzungen

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion:

§ 7, Abs. (7) der Geschäftsordnung der Fraktion wird geändert von:

(7) Fraktionssitzungen sind öffentlich, alle Fraktionsmitglieder haben Rederecht. Die Sitzungsleitung kann Gästen das Wort erteilen. Stehen Angelegenheiten zur Beratung an, die Gegenstand einer nicht-öffentlichen Stadtrats- oder Ausschusssitzung waren oder sein werden, so haben die nicht zur Teilnahme an solchen nicht-öffentlichen Sitzungen Berechtigten die Sitzung zu verlassen. Auf Beschluss von mindestens zwei Dritteln der anwesenden Fraktionsmitglieder kann die Öffentlichkeit auf Fraktionsmitglieder und die Fraktionsgeschäftsführung beschränkt werden.

in:

(7) Fraktionssitzungen sind öffentlich, Alle Fraktionsmitglieder haben Rederecht. Der öffentliche Teil der Sitzungen wird aufgezeichnet und öffentlich live ins Internet gestreamt. Gäste werden darauf in geeigneter Form hingewiesen. Die Sitzungsleitung kann Gästen das Wort erteilen. Dabei fragt die Sitzungsleitung zunächst, ob Aufzeichnung und Streaming für die Wortmeldung unterbrochen werden sollen. Stehen Angelegenheiten zur Beratung an, die Gegenstand einer nicht-öffentlichen Stadtrats- oder Ausschusssitzung waren oder sein werden, so haben die nicht zur Teilnahme an solchen nicht-öffentlichen Sitzungen Berechtigten die Sitzung zu verlassen. Auf Beschluss von mindestens zwei Dritteln der anwesenden Fraktionsmitglieder kann die Öffentlichkeit auf Fraktionsmitglieder und die Fraktionsgeschäftsführung beschränkt werden oder das Streaming und die Aufzeichnung der Sitzung unterbrochen werden.

  • Patrick ++
  • BorgTenOfNine ++
  • Ralf 00
  • andreas 00
  • manuel --
  • elaine ++
  • Maria ++
  • ++: 4
  • --: 1
  • 00: 2

Verwaltung der Fraktion

WAZ-Abo

  • ist jetzt da. Zugangsdaten gibt es von Maria.

Öffentliche Fraktionsmailingliste

  • zusätzlich zu der nicht-öffentlichen für interessierte Menschen und Fraktionsmitarbeitende?
  • darf keine nichtöffentliche Infos enthalten
  • ggf. nur RIS-Links verwenden
  • Diskussion kann Medienbrüchen durch Nichtöffentlichkeit unterliegen
  • schwierig -> schieben

Termin Fortbildung „How to Rats- und Ausschussarbeit“

Termin Fotoshooting

  • aus Niederschrift vom 7.12.2020: „Nils kümmert sich weiter um Location und Termin. “

Termine Fraktionssitzungen 2021

  • Terminvorschläge:
    • 1. Februar
    • 22. Februar
    • 8. März
    • 3. Mai (optional)
    • 15. Juni
    • 9. August (oder Klausurtagung ungefähr in der Zeit, Sommerferien) entfällt
    • 6. September
    • 4. Oktober
    • 3. November
    • 29. November (optional)
    • 3. Januar 2022 (Neujahrsfraktionssitzung mit gemeinsamen Abendessen)
  • Aufwandsentschädigung für bis zu 18 Sitzungen möglich

Aktuelle Initiativen der Fraktion

Antragsentwurf „Kommunaler Förderfonds für die Wittener Kulturszene

Antragsentwurf Gesundheitsschonendes, umwelt- und tierfreundliches Silvester

Antragsentwurf Prüfauftrag Freilauffläche für Hunde im Lutherpark 🐕🐩

Antragsentwurf Jugendzentrum im ehemaligen Galeria-Kaufhof-Gebäude

  • https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antrag-jugendzentrum-galeria-kaufhof-gg2wuv7
  • bereits ausführliche Diskussion in der Mailingliste:
  • zunächst Konzept erforderlich -> nicht Aufgabe der Fraktionen, sondern der Verwaltung
  • nur Prüfauftrag an die Verwaltung
  • Imagegewinn für Piraten als Kümmerer für die Jugend
  • Knutefreier Lösungsansatz für gelangweilte Jugendliche
  • Angebot für Jugendliche nicht von Immobilie abhängig machen
  • Vermischung Jugendzentrum mit Kaufhof-Immobilie kann den Antrag negativ beeinflussen
  • Sichtverbindung zu Rathausplatz vorteilhaft
  • Anlehnung an Idee des Unperfekthaus in Essen
  • -> Antrag offener gestalten in Bezug auf die Immobilie, Kontakt zu Akteuren aufnehmen
  • -> schieben

Besprechung kommender Sitzungen

11.01. Verwaltungsrat Kulturforum

  • Zuständig: Elaine
  • Online-Teilnahme an Kultur-Karte der Solidarität promoten

14.01. Sportausschuss

20.01. Schulausschuss

21.01. Rechnungsprüfungsausschuss

Haushalt 2021

Termin nächste Fraktionssitzung

  • 1. Februar, 19 Uhr

Termine

  • Ende: 21:23 Uhr
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