Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-08-17 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • gegeben

Wahl eines Protokollanten

  • Maria

Wahl eines Diskurswächters

  • Patrick

Bestätigung der Tagesordnung

  • bestätigt

Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung

  • keine

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

  • 25.08.2020, 19:00 Uhr
    • Termin bleibt vorerst bestehen.
  • 07.09.2020
    • fällt aus

Kommende Ausschüsse

  • 18.08. Jugendhilfe- und Schulausschuss
    • TO https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2311
      • Die Fraktion geht die TO durch.
        • Roland möchte im Ausschuss zum Antrag der CDU "Sanierung Hardenstein-Gesamtschule" die Forderung anbringen auch zu prüfen, die Hardensteinschule zu einer Kreisschule zu machen. Die Fraktion diskutiert und stimmt danach ab. Abstimmung: Dafür: Roland, Werner, Dagegen: Stefan, Enthaltung: Maria, Manuel.
        • Unser Antrag: Neue Strategien in der Betreuung gefährdeter Kinder und Jugendlicher unter Pandemiebedingungen.
        • Kita Speckbahn / Antrag der CDU /
        • https://secure.stadt-witten.de/session/ris/vo0050.asp?__kvonr=6432
        • Wir sind auch für eine neue Kita. Die Stadt sollte prüfen wie diese möglich gemacht werden kann.
  • 20.08. ASU
  • 24.08. HFA
    • TO https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2288
      • Die Fraktion geht die TO durch.
        • TOP 4 "Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Witten (Ordnungsverordnung) im Hinblick auf die Genehmigung von Straßenmusik."
          • diese "Regelung" wird dafür sorgen dass es keine Straßenmusik mehr geben wird. Wir sind entsetzt und entäuscht von dieser Vorlage.
          • Vorschlag von Stefan: Änderungsantrag zur VV, Diesen an die anderen Fraktionen schicken als Vorschlag. Stefan hat bereits mit Mitgliedern aus anderen Fraktionen gesprochen und das Feedback war positiv für einen Änderungsantrag.
        • Die Fraktion wird einen Änderungsantrag einreichen, inhaltlich wie unser ursprünglicher Antrag. Den Fraktionen Zeit geben bis vor dem Rat.
        • TOP 2 "Asphaltierung des Rheinischen Esels Ost -Anregung gemäß § 24 GO NRW"
          • Wir sind für eine solche Asphaltierung.
        • TOP 3 "Dritte Wiederwahl des Ersten Beigeordneten Frank Schweppe"
        • Wir haben inhaltliche Kritikpunkte an Schweppe. Roland und Stefan werden aber mit"Ja" stimmen.
        • TOP 32 Politik ist öffentlich - Antrag der Fraktion Piraten vom 07.07.2020
        • TOP 35 Antrag WBG "Neues Innenstadtkonzept"
          • Vorschlag von Maria und Stefan: Es wird dazu ein Erklärvideo geben. Wir sind nach wie vor für die ursprüngliche Bebauung. Im Antrag werden auch einfach Falschinformationen vermittelt.
  • 28.08 VKA
  • 31.08. Rat

https://secure.stadt-witten.de/session/ris/vo0050.asp?__kvonr=6420

  • 10.09. VKA
    • TO liegt noch nicht vor

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

Termine

  • Stefan verweist auf eine Veranstaltung am 18.08.2020, 19:00 Uhr "Verkehrswende in Witten - die Zukunft mit Fahrrad und öffentlichem Nahverkehr". Gastgeber ist der VCD Ennepe Ruhr und Stefan wird als Bürgermeisterkandidat teilnehmen.
  • 18.08. Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • 20.08. ASU
  • 24.08. HF
  • 31.08. Rat
  • 10.09. VKA
  • 06.10 Betriebsausschuss ESW 17:00-20:00
  • 07.10. Haupt- und Finanzausschuss 18:00-20:00
  • 08.10. Jugendhilfe- und Schulausschuss 17:00-20:00
  • 29.10. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 17:00-20:00
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