Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-06-15 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2020-06-15
- Beginn: 19:05
- Ende: 21:31
- Ort: https://meet.piraten-witten.de/FraktionssitzungWitten
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Roland, Stefan
- Sachkundige Bürger.innen: Maria, Manuel, Tina, Werner
- Gäste: Patrick, Christian
- Protokollant.in: Maria
- Vorherige Sitzung: 2020-05-25
- Nächste Sitzung: 2020-07-09
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- gegeben
Wahl eines Protokollanten
- Maria
Wahl eines Diskurswächters
- Stefan
Bestätigung der Tagesordnung
- Stefan hatte nach Versand der Einladung noch TOP hinzugefügt. TOP "Straßenmusik" und TOP "Ersetzungsantrag zur Wohnungslosenunterbringung" werden aufgenommen.
Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung
- /
Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
- 29.06.20 , soll ein Real-Life-Treffen werden. Roland kümmert sich um den Ort.
Termine Fraktionssitzungen 2. Halbjahr 2020
- Vorschlag Roland:
- Montag, 13.07.20 19.00 Uhr
- fällt weg
- Montag, 03.08.20 19.00 Uhr (Optional)
- Montag, 17.08.20 19.00 Uhr
- Dienstag, 25.08.20 19.00 Uhr
- Montag, 07.09.20 19.00 Uhr
- Montag, 05.10.20 19.00 Uhr
- Montag, 13.07.20 19.00 Uhr
- Die Fraktion beschließt diese Termine.
Berichte (Roland)
Neubesetzung von Ausschüssen
- Sportausschuss und Betriebsausschuss ESW
- Roland besetzt den ESW, Stellvertreter fallen weg.
- Stellvertreter AWSF, VKA und Wahlprüfungsausschuss
- keine Änderung
Alternative Wohnkonzepte
- Tiny Houses und Bauwagenplatz
- Stefan berichtet. Das Treffen hat stattgefunden. Die Stadtverwaltung steht dem Thema offen gegenüber.
Straßenmusik
- bisher keine Informationen von der Verwaltung zur Umsetzung des erfolgreichen Antrags für Straßenmusik
- dafür hat sich ein Musiker gemeldet, der sehr unsanft vom Ordnungsamt entfernt wurde
- er ist bereit eine gemeinsame Aktion mit der Piratenfraktion zu machen
- Vorschlag Infostand. Straßenmusik und -Kunst. 11.07.
- Die Fraktion möchte diese Veranstaltung machen.
Ersetzungsantrag zur Wohnungslosenunterbringung
- Vorschlag für den HFA am 16.06. und den Rat am 23.6.
- https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/ersetzungsantrag-wohnungslose-3c8nukv
- Antrag einstimmig beschlossen und wird morgen eingereicht.
Kommende Ausschüsse
- 16.06. Haupt- und Finanzausschuss
- 18.06. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
- TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2282
- Fraktion bespricht die Tagesordnung, Roland wird als Vertreter in den Ausschuss gehen.
- Unser Antrag Friedenseiche reloaded: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/06/20-05-26-AT-PIRATEN-Die-Wittener-Friedenseiche-als-Naturdenkmal-reloaded.pdf
- Vorschlag von Stefan zu Prüfantrag: Begrünung des Rathausplatzes: Initiativen wie "Blumenpott" mit ins Boot holen und insektenfreundliche Pflanzenauswahl berücksichtigen.
- Antrag "Naturfreibad. Diskussion. Klarmachen, dies ist ein Showantrag. Recherche zu den bisherigen Aussagen dazu von DLRG etc.
- 23.06. Rat, Sporthalle 1 - 3 der Holzkamp-Gesamtschule, Willy-Brandt-Straße 2, 58453 Witten
- TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2284
- Fraktion bespricht die Tagesordnung
- TOP unser Antrag: Neues Konzept für die Unterbringung von Wohnungslosen
- Unser Antrag: Ergänzungsantrag zu „Bürgerbegehren Grüner Kornmarkt“ (HFA 27.1.2020, Rat 3.2.2020): "Bürgerbegehren frühzeitig prüfen"
- 24.06. Verkehrsausschuss
- TO: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2278
- Roland wird als Vertreter hingehen.
- 30.06.2020 ESW
- 18.08. Jugendhilfe- und Schulausschuss
- 20.08. ASU
- 24.08. HFA
- 31.08. Rat
- 10.09. VKA
Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)
- Anfrage: Müllentsorgung im öffentlichen Raum während der Corona-Situation https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/anfrage-corona-mull-us1vwuxl
- Eingereicht am 09.06.2020
- Vorschlag Christian: Antrag Fraktionssitzungen im RIS https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/transparenzfurdiemenschen-wb1fwupt
- Die Fraktion beschließt einstimmig den Antrag einzureichen
- Änderungsantrag zum Antrag „Grüner Rathausplatz“: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/anderungsantrag-gruner-rathausplatz-ohvlug8
- fällt weg
- Antrag: TOP „Sachstand Open-Data-Portal“ https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antragopendata-oparl-5ya8uq0
- Status: eingereichter AT. Wir wurden gebeten auf den Bericht zu verzichten, um die Ratssitzung möglichst kurz zu halten. Uns wurde telefonisch eine schriftliche Antwort zugesagt. Bisher nix.
- Anfrage Corona Notbetreuung in Witten für gefährdete Kinder und Jugendliche: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/05/20-04-24-AF-Piraten-Corona-Notbetreuung-in-Witten-f%C3%BCr-gef%C3%A4hrdete-Kinder-und-Jugendliche.pdf
- Stellungnahme: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/05/20-05-19-SAF-PIRATEN-Corona-gef%C3%A4hrdete-Kinder.pdf
- Weiteres Vorgehen liegt bei Werner.
- Stellungnahme: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/05/20-05-19-SAF-PIRATEN-Corona-gef%C3%A4hrdete-Kinder.pdf
- Anfrage für FFF Witten: https://pad.fridaysforfuture.de/p/FFF_Witten_2.1.2020
- Status: dreimalig eingereichte AF, bisher noch keine Stellungnahme
- Anfrage zum ÖPNV-Umsteigeknotenpunkt Heven-Dorf https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/02/19-12-20-AF-PIRATEN-%C3%96PNV-Umsteigeknotenpunkt-Heven-Dorf.pdf
- Status: Anfrage vom 20.12.2020, bisher noch keine Antwort! Telefonisch erneut nachgefragt am 26.05.2020 und schriftliche Begründung gebeten, falls Stellungnahme nicht zeitnah kommt.
- Anfrage: Mehr Sicherheit auf Wittens Straßen https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/11/19-11-05-AF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittens-Stra%C3%9Fen.pdf
- Stellungnahme: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/03/20-03-07-SAF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittend-Stra%C3%9Fen.pdf
- Status: Stellungnahme bereits erfolgt.
Ideen und Initiativen zum Thema Transparenz
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Ideen und Initiativen- Letzte Planung
Anträge
- 18.08. Jugendhilfe- und Schulausschuss
- 20.08. ASU
- 24.08. HFA
- 31.08. Rat
- 10.09. VKA
Anfragen
Aktionen
Veranstaltungen
Termine
- 04.06. 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
- 16.06. 17:00 Haupt- und Finanzausschuss
- 18.06. 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
- 22.06. 17:00 Interfraktionelle Runde
- 23.06. 17:00 Ratssitzung
- 24.06. 17:00 Verkehrsausschuss
