Direkte Demokratie zur Steigerung des politischen Interesse in Deutschland

Direkte Demokratie zur Steigerung des politischen Interesse in Deutschland

- von Christian T. Weigert (2012)

Sehr geehrter Bundespräsident, sehr geehrte Bundeskanzlerin und sehr geehrte Abgeordnete die am heutigen Tag hier im Bundestag anwesend sind. Ich freue mich ihnen heute eine Lösung präsentieren zu können, welches das politische Interesse in Deutschland steigern wird.

Ich stehe heute hier vor ihnen um klar zu machen, dass der Gedanke zu einer Einführung der direkten Demokratie in Deutschland allmählich Boden fassen sollte. Dieser Gedanke der uns schon lange beschäftigt ist nun zu verwirklichen. Diese Einführung der direkten Demokratie soll eine Steigerung des politischen Interesse in Deutschland bewirken. Was wären wir wenn sich niemand mehr für Politik interessiert? Was wäre das für ein Deutschland in dem die Politik untergeht? Eine Politik die die Demokratie wieder spiegelt, für die wir eins gekämpft haben. Ich stehe heute hier um ihnen klar zumachen wie wichtig es ist das politische Interesse unseres Volkes zu steigern. Das will ich durch eine direkte Demokratie erreichen.

Zurzeit leben wir in einer repräsentativen Demokratie. Sachentscheidungen werden nicht unmittelbar durch das Volk beschlossen, sondern gewählte Volksvertreter treffen diese Beschlüsse. Deutschland sollte sich an der Schweiz mit deren halbdirekten Demokratie orientieren. Die Schweiz hat uns gezeigt, dass diese Form der Demokratie durch aus Vorteile hat. In einer direkten Demokratie geht die Staatsgewalt direkt vom Volke aus. Wichtige Entscheidungen werden durch Volksabstimmungen getroffen. Ich denke, dass wir genau diese Form der Demokratie auch in Deutschland benötigen. Das politische Interesse nimmt in Deutschland immer mehr ab. Meiner Meinung nach betrifft, dass Bürger die die Auffassung vertreten ihre EINE Stimme wird nichts bewirken. Viele jungen und alten Menschen sind der Meinung, dass sie nichts verändern können und das die Volksvertreter versuchen im Sinne des Volkes zu handeln, sich jedoch zu wenig mit diesem auseinandersetzen. Ich denke durch eine direkte Demokratie in Zusammenspiel mit Aufklärung und Wissen wird dieses Desinteresse an der Politik beseitigt. Das Volk würde sehen das ihre EINE Stimme nun sehr viel mehr bewirkt. Sie könnten beispielsweise über Auslandseinsätze der Bundeswehr oder über neue Gesetze abstimmen. Aufklärung und Wissen müssen hier eine wichtige Rolle spielen. Wissen ist unumgänglich um zu einer eigenen Meinung zu gelangen. Einer eigenen Meinung entspringt eine eigene Stellungsnahme zu einem spezifischen Thema, mit welchem man sich ausreichend beschäftigt hat. Die Aufklärung erfolgt oft durch Medien. Bei einer direkten Demokratie muss das Volk Vertrauen in die Medien haben. Denn falls die Medien Lügen verbreiten kann dies zu einer Beeinflussung des Volkes führen. Ich bin mir bewusst das eine direkte Demokratie durch Aufklärung und Wissen der riskant ist, aber wir müssen vertrauen in unser Volk haben, oft genug haben wir gezeigt, dass wir anpassungsfähig sind. Die Einführung der direkten Demokratie mag zwar sehr gewagt sein, trotzdem ist sie realisierbar.

Eine direkte Demokratie ist in Deutschland sehr riskant. Man befürchtet, dass Abstimmungen über bestimmte Entscheidungen viel Zeit und Geld kosten. Direkte Entscheidungen nehmen zu viel Zeit in an Spruch. Man sollte sich jedoch fragen ob eine gute Vorbereitung zu einem Thema nicht ratsam ist. Schließlich ist ein gut vorbereitetes Thema mit Wissen verbunden und nur Wissen führt zu einer nachvollziehbaren und klaren Stellungsnahme. Wenn man sich also Wissen aneignen möchte benötigt man Zeit. Die Argumentation die man aufstellt um eine Lösung zu finden, sollte also klar überdacht sein. Also ist Zeit kein Hindernis welches die Einführung einer direkten Demokratie im Weg stehen sollte. In dem sich die Bürger über ein Thema beraten und darüber abstimmen engagieren sie sich. Sie engagieren sich politisch!

Weiterhin befürchten viele Politiker, dass durch eine direkte Demokratie in Deutschland die Abhängigkeit von Parteien und Wahlen reduziert wird. Das wird wahrscheinlich auch passieren, doch durch diese Unabhängigkeit wird die Politik transparenter. Die Politik und die Demokratie wird für das Volk einfacher zu begreifen sein und schließlich sollte das Wohlbefinden des Volkes in unserem Vordergrund stehen. Wenn mehr Leute in der Politik durchblicken und alles öffentlicher geklärt wird, durch Volksabstimmungen, ist zu erwarten, dass sich die Bürger mehr mit der Politik auseinandersetzen. Das sollte unser Ziel sein, dass die Bürger sich politisch versuchen mit einzubringen.

Durch Medien kann das Volk beeinflusst werden. Die Medien sind in der Lage durch eine falsche Vorgabe das Volk so zu informieren, dass diese Lüge ihre Meinung beeinflusst. Das bedeutet das Medien eine wichtige Rolle in der direkten Demokratie spielen. Das Volk muss darauf vertrauen können das die Medien durch falsche Vorgaben nicht versuchen die individuelle Meinung eines einzelnen zu beeinflussen. Medien spielen also eine wichtige Rolle und nur durch eine tiefere Recherche eines Bürgers und durch eine Kontrolle der Glaubwürdigkeit einer Quelle oder der Medien, kann ein Bürger ein Fazit daraus ziehen. Hier spielt wieder die Aufklärung und das Wissen eine große Rolle um zu einem nachvollziehbaren Entschluss zu kommen.

Ich komme also zu dem Ergebnis, dass die direkte Demokratie nach schweizerischem Beispiel das politische Interesse in Deutschland fördern würde. Allerdings kann diese direkte Demokratie nur in Verbindung mit dem streben nach Wissen auf der Seite des Volkes stattfinden. Das wiederum bedeutet, dass wir alles geben sollten um die Bevölkerung möglichst gut zu informieren und aufzuklären. Zurzeit leben wir meiner Meinung nach nicht in einer richtigen Demokratie. Natürlich haben wir das freie Wahlrecht und viele andere Rechte, aber dennoch beruht unser politisches System auf einer Parlamentarischen Demokratie. Die repräsentative Demokratie (Parlamentarische Demokratie) legt die politische Macht in die Hand der Volksvertreter, was die Wahrscheinlichkeit von Korruption und Lobbyismus innerhalb einer solchen Demokratie erhöht. Ich frage mich nun heißt es nicht in Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes das alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht.

Artikel 20

(2) „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“

Daraus entnehme ich, dass die direkte Demokratie zwar im Deutschen Grundgesetz verankert ist aber so nicht ausgeführt wird wie man sie sich vorstellt. Die ganze Gewalt geht nicht vom Volke aus, man bezieht zwar das Volk mit ein von ihm geht jedoch nicht die ganze Staatsgewalt aus. Wenn man sich nun Artikel 76 des Grundgesetzes betrachtet fällt auf das, das Volk nicht bei Gesetzesvorlagen im Bundestag mit einbezogen wird. Es wird nur beschrieben, dass die Bundesregierung für solche Vorgänge zuständig ist.

Artikel 76

(1) „Gesetzesvorlagen werden beim Bundestage durch die Bundesregierung, aus der Mitte des Bundestages oder durch den Bundesrat eingebracht.“

(2) „Vorlagen der Bundesregierung sind zunächst dem Bundesrat zuzuleiten. Der Bundesrat ist berechtigt, innerhalb von sechs Wochen zu diesen Vorlagen Stellung zu nehmen. Verlangt er aus wichtigem Grunde, insbesondere mit Rücksicht auf den Umfang einer Vorlage, eine Fristverlängerung, so beträgt die Frist neun Wochen. Die Bundesregierung kann eine Vorlage, die sie bei der Zuleitung an den Bundesrat ausnahmsweise als besonders eilbedürftig bezeichnet hat, nach drei Wochen oder, wenn der Bundesrat ein Verlangen nach Satz 3 geäußert hat, nach sechs Wochen dem Bundestag zuleiten, auch wenn die Stellungnahme des Bundesrates noch nicht bei ihr eingegangen ist; sie hat die Stellungnahme des Bundesrates unverzüglich nach Eingang dem Bundestag nachzureichen. Bei Vorlagen zur Änderung dieses Grundgesetzes und zur Übertragung von Hoheitsrechten nach Artikel 23 oder Artikel 24 beträgt die Frist zur Stellungnahme neun Wochen; Satz 4 findet keine Anwendung.“

(3) „Vorlagen des Bundesrates sind dem Bundestag durch die Bundesregierung innerhalb von sechs Wochen zuzuleiten. Sie soll hierbei ihre Auffassung darlegen. Verlangt sie aus wichtigem Grunde, insbesondere mit Rücksicht auf den Umfang einer Vorlage, eine Fristverlängerung, so beträgt die Frist neun Wochen. Wenn der Bundesrat eine Vorlage ausnahmsweise als besonders eilbedürftig bezeichnet hat, beträgt die Frist drei Wochen oder, wenn die Bundesregierung ein Verlangen nach Satz 3 geäußert hat, sechs Wochen. Bei Vorlagen zur Änderung dieses Grundgesetzes und zur Übertragung von Hoheitsrechten nach Artikel 23 oder Artikel 24 beträgt die Frist neun Wochen; Satz 4 findet keine Anwendung. Der Bundestag hat über die Vorlagen in angemessener Frist zu beraten und Beschluß zu fassen.“

In diesem Artikel wird das Volk gar nicht mit einbezogen. Artikel 20 und 76 wieder sprechen sich also. In Artikel 76 wird klar das, dass Volk mehr Mitspracherecht und die Möglichkeit zur Volksabstimmung brauch, damit sie auch bei Gesetzgebungen mitwirken kann. Man kann diese Grundgesetze ändern (Artikel 146 GG „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ ) in dem ganz Deutschland zusammenhält und den Weg zur direkten Demokratie einschlägt. Nur so kann man das politische Interesse des deutschen Volkes steigern. Nur so können politische Entscheidungen auch durch das Volk mitbestimmt werden!

Vielen dank für ihre Aufmerksamkeit.

Quellen

1. http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html (19.12.2012, 23:16 Uhr)
2. http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_76.html (19.12.2012, 22:59 Uhr)
3. http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html (19.12.2012, 22:45 Uhr)
4. http://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_Demokratie (19.12.2012, 19:48 Uhr)
5. http://www.direkte-demokratie.de/ (19.12.2012, 20:12 Uhr)
6. http://de.wikipedia.org/wiki/Repr%C3%A4sentative_Demokratie (19.12.2012, 20:30 Uhr)