Datenschutzbeauftragter/Treffen/2015-05-20

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Datenschutzbeauftragter | Dokumente und Formulare | Treffen |

Vorläufige Tagesordnung DSB-Treffen 20.05.2015 20.00 Uhr

  • Ort: Mumble der AG Technik Brandenburg
mumble://mumble.piratenbrandenburg.org/Bund%20und%20L%C3%A4nder/Bundesdatenschutzbeauftragter%20(BDSB)?title=Piraten%20Brandenburg%20(AG%20Technik)&version=1.2.0

Bekannte DSBs (Bitte Daten selbstständig ergänzen/berichtigen)

  • Bundespartei
Bastian @bastianBB
http://piraten-dsb.de
http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter
Stellvertreter:
Thomas Marc Göbel @SirThomasMarc
https://wiki.piratenpartei.de/RP:Datenschutzbeauftragter
  • Baden Württemberg
Anja Hirschel @kuonoichi
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Datenschutzbeauftragter
  • Bayern
Andreas Stürzl @Homer
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Datenschutzbeauftragter
  • Berlin
Jochen Bokor @puck152
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Datenschutzbeauftragter
  • Brandenburg
Heiko Brucker @jensbernau
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datenschutzbeauftragter
  • Bremen
vakant
Keine Wiki-Seite gefunden
  • Hamburg
Peter Dreischmeier, Wiki??? / @Pdr2002
Peter Dreischmeier
Keine Wiki-Seite gefunden
  • Hessen
Sven Steinecke, Wiki??? / @???
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Datenschutzbeauftragter
  • Mecklenburg-Vorpommern
Georg Rasch @KrachbummNT
http://wiki.piratenpartei.de/MV:Datenschutzbeauftragter
  • Niedersachsen
vakant
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz
  • Nordrhein-Westfalen
Susanne Holzgraefe @miraceesusanne
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Datenschutzbeauftragter
  • Rheinland-Pfalz
Thomas Marc Göbel @SirThomasMarc
http://wiki.piratenpartei.de/RP:Datenschutzbeauftragter
  • Saarland
Jürgen Zimmer, Wiki??? / @???
http://wiki.piratenpartei.de/SL:Datenschutzbeauftragter
  • Sachsen
Thomas Marc Göbel @SirThomasMarc
http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Datenschutzpirat
  • Sachsen-Anhalt
Bastian @bastianBB
http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Datenschutzbeauftragter
  • Schleswig-Holstein
Georg Rasch @KrachbummNT (unklar)
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Datenschutzbeauftragter
  • Thüringen
Thomas Marc Göbel @SirThomasMarc
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesverband_Th%C3%BCringen_Vorstand

Protokoll

Teilnehmer

Gäste

TOP 1. Formalia

  • Begrüßung, Eröffnung der Sitzung um 20.15 Uhr durch Bastian.
  • Leitung der Sitzung: Bastian
  • Protokollführer: gemeinsam
  • Aufnahme: Nein
  • Teilnehmerdatenvervollständigung
Bitte selbst tätig werden. :)

TOP 2. Vorstellungsrunde

  • Allgemeine Vorstellungsrunde (kurz, sofern bekannt)
Alle bekannt, bis auf Heiko. Heiko stellt sich vor. :)

TOP 3. Zustand der Datenschutzorganisation (Piratenpartei)

  • Wie ist der Stand in der jeweiligen Gliederung?
Bund: Es konsolidiert sich langsam.
Die Zusammenarbeit mit der Bundes-IT ist fast "göttlich" zu nennen!
(Zitat Sir Thomas Marc)
Baden-Württemberg:
keiner da
Bayern
überarbeitet die DSV-Vorlage
Berlin:
keiner da
Brandenburg:
2 Vorgänge
einer davon liegt bei der Aufsichtsbehörde
Bremen:
keiner da, TMG angefragt für kommissarischer DSB.
Hamburg:
keiner da
Hessen:
keiner da
Mecklenburg-Vorpommern
keiner da
Niedersachsen
keiner da
NRW:
keiner da
Rheinland-Pfalz
2 kleiner Vorgänge - beide direkt behebbar und behoben.
Schulungen werden regelmäßig von den KVs angefordert
Saarland
keiner da
Sachsen:
Grosse Arbeitsaktion wegen SMV.
Sachsenwoche geplant - Arbeitstreffen und Schulungen geplant.
Sachsen-Anhalt:
Wechsel beim DSB.
Schleswig Holstein:
keiner da
Thüringen:
Belehrungen werden dort vom GenSek durchgeführt
Sehr viele "Datenschutzkundige" - müssen noch das Zuständigkeitsding managen
Nubs für Technik sind Kommunikationsbrennpunkt.

TOP 4. Organisation der Zusammenarbeit der DSBs

  • Datenschutzverpflichtungen / Datenschutzschulungen
Vertrautmachung der Belehrungen und Schulungen liegen im Ermessen des DSB. Wir erkennen gemeinsam die Schulungen unserer Kollegen an, unbeschadet der Inhaltswerte und Qualitäten.
Homer macht einen Entwurf, um die Daten auf eine Seite zu schreiben sind. Die letzte Seite ist die der Belehrung zur Entlastung der Vorstände.
Bastian stellt die Unterlagen zur Bearbeitung Homer bereit.
Hinweis Urteil OVG, Bußgeld wg. mangelnder Schulung (min. 1x pro Jahr)
  • Informationsaustausch
http://piraten-dsb.de
Neue Mailingliste funktioniert
Informationen zu den einzelnen DSB und Schulungen im Wiki
Sonntag, 24.05.2015 in Biedershausen - LV RLP - STM
  • Fortbildung, gemeinsam genutzte (einheitliche) Vorlagen
Schulungsbudget
Geld in den LVs Sammeln und eine gute gemeinsame Schulung zu organisieren.
Gemeinsam genutzte Vorlagen
  • Innerparteiliche Informationen
Gemeinsame Dropbox bzw. Datenablage im Netz
eventuell wird über die Bayern-IT eine Owncloud-Instanz bereitgestellt
Newsletter
Blog/Homepage - http://piraten-dsb.de
  • Bildung von Teams

TOP 5. Zusammenarbeit mit den jeweiligen Vorständen

  • Sachstand:
Budgets der DSBs, Kostenerstattungen
keine Probleme bekannt

TOP 6. Audits, TOMs, Datensicherheit

Sachstand Audits:

  • Brandenburg:
Audit in der LGS im vorherigen Jahr
eigene Technik (aka Notebook für Schatzmeister etc) gibt es nicht
Kleinigkeiten wurden schnell behoben
  • Rheinland-Pfalz
Audit beim GenSek durchgeführt. kleine Beanstandungen wurden vom GenSek abgemeldet
Hardware des Schatzis - Parteieigentum
Hardware des GenSeks - eigene - Zugriff per Vereinbarung steht dem LV RLP zu
Audit der LGS: keine personenbezogenen Daten oder Unterlagen, keine LSG Unterlagen, keine Schatzmeisterunterlagen, keine personenbeziehbaren Daten - Post geht sofort aus Briefkasten weg.
Audit LPT - keine Beanstandungen
  • Sachsen:
kein Audit bisher
  • Thüringen:
Audit LPT - eine kleine "Bitte" wurde sofort behoben. Sehr kooperative Handlungen.

Sachstand Daten-Sicherheitsbeauftragte:

  • Solange kein Daten-Sicherheitsbeauftragter bestellt ist, ist der DSB dafür verantwortlich.
Datensicherheitsbeauftragte, Umsetzung der TOMs nach § 9 BDSG, nebst Anlage
Sachstand:
  • Dienstlich genutzte Software und Hardware
parteiinterne Notebooks
  • Sicherheitsrichtlinien
siehe TOMs sind notwendig und sollten in Angriff genommen werden

TOP 7. Basis Entscheid Online (BEO) aka Basisentscheid

gibt noch kein Verifizierungsverfahren
Minderheitenschutz gewährleisten, wer seinen Erstwohnsitz, sein Geschlecht, sein Geburtsdatum nicht mitteilen will, der hat das Recht das nicht bekannt gegeben. Berechtigtes Interesse fehlt.
Beitragsansprüche verjähren nach 3 Jahren. Was vor 2012 fällig war, ist verfallen.

TOP 8. Verschiedenes

keine Angaben

TOP 9. Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Vorschlag nächste Sitzung: Jour fixe am 3. Mittwoch (17. Juni 2015) im Monat 20.00 Uhr.
STM - kann erst sicher ab 20:30 wegen neuem Job als betrieblicher DSB
  • Die Sitzung wurde um 21.41 Uhr geschlossen.