Crew:2010-08-26 - Protokoll Piraten-Troisdorf

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Crewtreffen Piraten Troisdorf
Ort:      Stadtbrauerei
Datum:    26.08.2010
Uhrzeit:  20:00 bis 22:30

Anwesend

  • Torsten Ennenbach
  • Nils Jakobi
  • Grit
  • Stefan Hacket
  • Jan Grosser

sowie Gäste der SPD Troisdorf

  • Birgit Biegel
  • Dagmar Lappe
  • Sara Jungkamp
  • Jürgen Weller
  • Achim Tüttenberg

sowie weitere Piraten

  • Manuela W. (Bornheim)
  • Marcel W. (Bornheim)
  • Carsten S.
  • Sylvia P. (Jena, Thüringen)

Abwesend

entschuldigt

  • Christoph Nelles
  • Anja Moersch
  • Adrian Bablock

unentschuldigt

  • Florian Doehler

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Bericht über externe Aktivitäten

Keine Berichte

Die Teilnehmer fühlen sich gut informiert.

Ausgaben

Keine Ausgaben beschlossen.

Themen

Troisdorf-Themen

  • Status EKZ Troisdorf Mitte
  • Im Oktober entscheidet Rat über weiteres Vorgehen in Zusammenhang mit EKZ
    • Ausführungsbeschluß oder Fristaufschiebung für TroiKomm Procom möglich
  • SPD möchte Renovierung des Bürgerhauses und eine Studie zur ganzheitlichen Innenstadt-Entwicklung in Auftrag geben
  • Will Troisdorf Siegburg & St. Augustin Konkurrenz machen?
    • Dort ähnliche Projekte
    • Vorteil Siegburg: ICE-Bahnhof und gute Anbindung Innenstadt-Bahnhof via S-Carré (finanziert von Kreissparkasse Köln)
    • Leuchtturm Troisdrof: bundesweit einzigartiges Bilderbuchmuseum. Jedoch schlecht an Bahnhof/Innenstadt angebunden. Bahnhof mit Kreuzung einiger wichtiger Bahnlinien.
  • Die EKZ-Pläne des Rats machen Bürgerhaus als etablierter Magnet in der Troisdorfer Innenstadt kaputt
  • Bahnhof Troisdorf "Schandfleck". Stadt verhandelt aber mit Bahn über Ankauf.
  • Rat hat offenbar kein Gesamtkonzept für Stadtentwicklung
  • Geplantes MediCenter am Bahnhof würde vermutlich Ärzte z.B. aus der Innenstadt abziehen und nicht zu mehr Praxen führen. Sinnvoll?
  • Derzeit Suche nach (neuem) Investor für MediCenter, ggf. mit "abgespecktem" Konzept
  • SPD: Durch Firmen/Gesellschaften wie die TroiKomm Verlagerung von Verantwortung für Stadtentwicklung weg vom Rat in diese Firmen/Gesellschaften. dadurch verschwinden solche Vorhaben auch aus den "Büchern" des Rates. Durch die geplante Neuordnung der kommunalen Finanzordnung wird dies zukünftig korrigiert.
    • Vorteil: Stadtwerke verrechnen Gewinne aus Kerngeschäft mit Verlusten z.B. aus Bäderbetrieb
    • In Troisdorf hat sich jedoch das Firmen/Gesellschafts-System verselbständigt
    • Firmen/Gesellschaften übernehmen über konkrete Projekte (MediCenter, EKZ) Verantwortung für Stadtentwicklung. Dies müßte aber viel stärker in der Verantwortung des Rats liegen, da nur so Transparenz und Kontrolle gewährleistet ist.
  • Zu Ende des Jahres muß Rat Haushalt für 2011 vorlegen. Dort stehen dann auch die Zahlen für Stadthalle/EKZ drin.
  • SPD möchte Bürgerbegehren durchführen, wenn es einen Ausführungsbeschluß in Bezug auf Stadthalle/EKZ gibt => 3700 Unterschriften nötig.
  • Idee: Themenbündnis zusammen mit anderen Parteien, Vereinen und Betroffenen. Information der Bürger
  • Es müßten etwa 3 Personen benannt werden, die das Bündnis "tragen".
  • 30.08.2010: Treffen der SPD Fraktion/Ortsvorstand, u.a. zum Thema Stadthalle/EKZ (nicht öffentlich)
  • Rat kann Bürgerbegehren ablehnen, dann Bürgerentscheid notwendig => 11000 Unterschriften notwendig (20% der Wahlberechtigten)!
  • SPD: Info über nächste Schritte
  • Piraten: Welche Möglichkeiten zur Unterstützung des Bündnisses bestehen? Was können wir bieten (Bsp.: Webseite, Facebook, Twitter, Flashmobs, ...)

Kreisverband

  • Alle RSK-Mitglieder zu einer Gründungs-VV einladen (-> Büropirat)
  • Bespielsatzungen, z.B. Bonn, Münster, Jena
  • Wieviele Mitglieder soll der Vorstand haben (3...5)?
  • Kandidaten
  • Wahlkarten vorbereiten (Erfahrung aus Wahl der LTW-Kandidaten)
  • Geschäftsordnung für Grundungs-VV
  • Während der Versammlung Willen zur KV-Gründung abfragen
  • Carsten: Prüft Satzungen

Sonstiges

  • SPD würde uns die öffentlichen Unterlagen zu Rats- und Ausschußsitzungen zuschicken
  • Torsten: Unterstützung für J. Weller bei Abonnement der Piraten RSK-Mailingliste

Nächster Termin

Was:      Treffen der Piraten im RSK
Ort:      Stadtbrauerei
Datum:    02.09.2010
Uhrzeit:  ab 20:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.


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