Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/2011

Umlaufbeschlüsse des Bundesvorstands

Diese Seite zeigt nur die Umlaufbeschlüsse bis Mai 2011.
Die gesamten Beschlüsse des Vorstands ab Juni 2011 findet ihr unter http://vorstand.piratenpartei.de/beschlusse/

Einladung Liquidizer für alle Mitglieder der Piratenpartei

Umlaufbeschluss des Bundesvorstand vom 2.5.2011 #: Einladung Liquidizer für alle Mitglieder der Piratenpartei

Text:

Alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland erhalten eine Einladung zum Liquidizer, um an die Reihenfolge der Anträge auf dem BPT mitbestimmen zu können.

1. : Christopher Lauer 10:38, 3. Mai 2011 (CEST), Wolfgang Dudda 12:45, 3. Mai 2011 (CEST), Daniel Flachshaar 18:49, 3. Mai 2011 (CEST), Bernd Schlömer 21:04, 3. Mai 2011 (CEST)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es gab Kritik daran, Einladungen nur an Mitglieder zu versenden, die bei der Emaileinladung ihr Kommen zugesagt haben. Darüber hinaus gäbe es keine praktikable Möglichkeit Mitglieder, die eine Briefeinladung bekommen haben und zum BPT kommen am Liquidizer teilhaben zu lassen.

Die DSE und NB wurde von der Rechtsabteilung der Piratenpartei Deutschland überprüft.

Umsetzungsverantwortlich ist Christopher Lauer in Zusammenarbeit mit Stefan Dirnstorfer und der Antragskommission.

(Ich würde noch gerne darauf hinweisen, dass das Recht eine Tagesordnung vorzuschlagen bereits durch die Satzung gedeckt ist. Es geht also nur darum, ob zur Erarbeitung dieses Vorschlags Emails verschickt werden dürfen. Dem BPT steht es frei sich für eine andere TO zu entscheiden. Aller Voraussicht nach wird es per GO-Antrag sowieso Abwandlungen geben. Dadim 16:59, 3. Mai 2011 (CEST) Darf ich hier eigentlich posten?)

Finanzierung der Auswertung der Mitgliederbefragung

Umlaufbeschluss des Bundesvorstand vom 1.5.2011 #: Finanzierung der Auswertung der Mitgliederbefragung

Text:

Für die Auswertung der Mitgliederbefragung "Engagement, Mitbestimmung & Zufriedenheit in der Piratenpartei", an der 1600 Mitglieder teilgenommen haben, ist es nötig, einen Statistiker zu beauftragen, der die Rohdaten in verwertbare Ergebnisse umwandelt. Dafür werden maximal 300 Euro bereitgestellt.

1. : Daniel Flachshaar 19:14, 1. Mai 2011 (CEST), Wolfgang Dudda 13:15 Uhr, 3. Mai 2011 (CEST)
2. : Bernd Schlömer, AndiPopp 17:34, 2. Mai 2011 (CEST) Christopher Lauer 19:06, 2. Mai 2011 (CEST)
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Dem Bundesvorstand liegt ein entsprechender Kostenvoranschlag über 275 Euro vor.

Beschluss über Widerspruch gegen Ordnungsmaßnahme

Umlaufbeschluss des Bundesvorstand vom 28.4.2011 #: Beschluss über Widerspruch gegen Ordnungsmaßnahme

Text:

Bezüglich des Widerspruches gegen Ordnungsmaßnahmen des Piraten mit der Mitgliedsnummer 5780 ergeht folgender Beschluss: Dem Widerspruch wird teilweise stattgegeben. Alle verhängten Ordnungsmaßnahmen werden aufgehoben. Der Bundesvorstand sieht dennoch den Ordnungsgrund weiterhin gegeben. Aus diesem Grund ergeht statt dessen eine Rüge gegen das Mitglied mit der Mitgliedsnummer 5780.

1. : Bernd Schlömer 10:21, 28. Apr. 2011 (CEST), Wolfgang Dudda 19:15, 28. Apr. 2011 (CEST), Daniel Flachshaar 19:48, 29. Apr. 2011 (CEST)
2. :
3. : AndiPopp 13:55, 28. Apr. 2011 (CEST) Christopher Lauer 20:00, 28. Apr. 2011 (CEST), Jens

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (nach GO braucht es hier eine absolute Mehrheit, die ist nicht erreicht worden) Der Bundesvorstand hat gegen den Piraten Ordnungsmaßnahmen eingeleitet und bei der Zustellung des Beschlusses Gelegenheit zum Widerspruch gegeben. Von dieser wurde Gebraucht gemacht. Über den Widerspruch wird nun beschlossen.

Versendung Einladungen Liquidizer für BPT11

Umlaufbeschluss des Bundesvorstand vom 20.4.2011 #: Versendung Einladungen Liquidizer für BPT11

Text:

Wilm Schumacher und Roland Jungnickel werden beauftragt, denjenigen Piraten, die ihre Teilnahme am BPT per Email bestätigt haben, einen Einladungsschlüssel für den Liquidizer, zur Bestimmung der Antragsreihenfolge auf dem BPT11, zuzusenden.

1. : Christopher Lauer 11:05, 20. Apr. 2011 (CEST), Bernd Schlömer,AndiPopp 11:11, 20. Apr. 2011 (CEST), Wolfgang Dudda 15:30, 21. Apr. 2011 (CEST)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Liquidizer wird auf Hardware der IT Bayern betrieben, das System wird in Zusammenarbeit der Antragskommission mit Stefan Dirnstorfer aufgesetzt.

Unterstützung des Bündnisses gegen den Zensus

Umlaufbeschluss des Bundesvorstand vom 6.04.2011 #: Unterstützung des Bündnisses gegen den Zensus

Text:

Der Bundesvorstand unterstützt die Teilnahme der Piratenpartei am Bündnis gegen den Zensus.

1. : Daniel Flachshaar 12:48, 6. Apr. 2011 (CEST), Christopher Lauer 13:39, 6. Apr. 2011 (CEST), AndiPopp 14:23, 6. Apr. 2011 (CEST), Bernd Schlömer 18:27, 6. Apr. 2011 (CEST), Wolfgang Dudda 09:30, 7. Apr. 2011 (CEST)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/images/B%C3%BCndnisaufruf.pdf

Beschlussfassung zum Antrag an den Bundesvorstand vom 2. Dezember 2010 - Aussprache einer Ordnungsmaßnhame

Umlaufbeschluss des Bundesvorstand vom 19.03.2011 #: Ausspruch einer Ordnungsmaßnahme

Text:

Der Bundesvorstand erteilt dem Mitglied mit der Mitgliedsnummer 872 nach § 6 Abs.1 der geltenden Bundessatzung eine Verwarnung.

1. : Bernd Schlömer, Daniel Flachshaar 15:26, 23. Mär. 2011 (CET) (Verletzung des Datenschutz- und Persönlichkeitsrechts muss in unserer Partei zumindest mild bestraft werden; pädagogischen Nutzen bezweifle ich, da der Fall zu lange zurück liegt),
2. : |Wolfgang Dudda (weil Wiedergabe im Vermerk teilweise wahrheitswidrig), Christopher Lauer 11:01, 14. Apr. 2011 (CEST)
3. : AndiPopp 17:34, 2. Mai 2011 (CEST), Jens

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Ein schriftlicher Vermerk liegt den Mitgliedern des Bundesvorstands vor.

Antrag auf 300€ Kostenübernahme zur Teilnahme an INDECT Konferenz

Umlaufbeschluss des Bundesvorstand vom 19.03.2011 #: Teilnahme an der INDECT Konferenz "MCSS 2011" in Krakau

Text:

Der Bundesvorstand möge durch Kostenübernahme die Teilnahme des Indect-Beauftragten an der INDECT Konferenz "MCSS 2011" in Krakau ermöglichen. Die Mittel sind vorab bereit zu stellen.

1. : Bernd Schlömer , Wolfgang Dudda, Christopher Lauer 19:41, 19. Mär. 2011 (CET), Daniel Flachshaar 23:18, 20. Mär. 2011 (CET)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Ordnungsmaßnahme gegen den PIRATEN mit der Mitgliedsnummer 111

Umlaufbeschluss des Bundesvorstandes vom 03.02.2011 #: Ordnungsmaßnahme gegen den PIRATEN mit der Mitgliedsnummer 111

Text:

Gegen das Mitglied mit der Mitgliedsnummer 111 läuft ein Parteiausschlussverfahren. Bis zur Beendigung dieses Verfahrens erkennt der Bundesvorstand besagtem Mitglied die Fähigkeit zur Bekleidung eines Parteiamts ab.

1. : AndiPopp 07:05, 25. Feb. 2011 (CET), Christopher Lauer 08:21, 25. Feb. 2011 (CET), Wolfgang Dudda 12:10 25. Feb. 2011 (CET), Daniel Flachshaar 13:24, 25. Feb. 2011 (CET)
2. : -
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Entsendung einer Delegation zur PPI-Konferenz

Umlaufbeschluss des Bundesvorstandes vom 03.02.2011 #: Entsendung einer Delegation zur PPI-Konferenz

Text:

Die Piratenpartei Deutschland entsendet als Gründungsmitglied der PPI eine Delegation zur PPI-Konferenz am 12./13. März 2011 in Friedrichshafen. Andreas Popp stellt als Verantwortlicher für die internationale Zusammenarbeit eine Delegation zusammen. Der Frühbucherrabbatt soll nach Möglichkeit genutzt werden.

1. : AndiPopp 20:11, 3. Feb. 2011 (CET), Christopher Lauer 20:17, 3. Feb. 2011 (CET), Bernd Schlömer 12:10, 4. Feb. 2011 (CET), Daniel Flachshaar 14:15, 4. Feb. 2011 (CET)
2. : Wolfgang Dudda 06:45, 5. Feb. 2011
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Erwerb und Versand von 2.000 CDs mit Tor-Client für Nordafrika

Umlaufbeschluss des Bundesvorstandes vom 27.01.2011 #: Erwerb und Versand von 2.000 CDs mit Tor-Client für Nordafrika

Text:

Antragsteller: Wolfgang Dudda Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, die Bestrebungen weiter Bevölkerungsteile Nordafrikas zur Herstellung demokratischer Verhältnisse zu unterstützen und dafür 500,- € zur Verfügung zu stellen, die für die Produktion und den Versand von 2.000 bootfähigen, professionell gefertigten CDs mit Tor-Client verwendet werden sollen. Wegen der Eilbedürftigkeit der Sache erfolgt dieser Antrag im Wege des Umlaufbeschlusses. Mit der Umsetzung soll ggf. der Antragsteller beauftragt werden. Begründung: Die erfolgreiche Beseitigung des korrupten, diktatorischen Regimes in Tunesien benötigte u.a. auch die Kommunikation im Internet mittels Twitter und sozialer Netzwerke. Der Mut der Bürger dort und deren Fähigkeit zur Kommunikation abseits staatlicher Wege konnten zusammen die bis dahin herrschende Zensur überwinden. Nicht zuletzt weil das Regime um die Gefahren einer vollständig infomierten Gesellschaft wussten, wurden mehrere Piraten, die CDs kostenlos mit dem Tor-Client als Inhalt vor Universitäten verteilt hatten, in Haft genommen. Die aktuellen Unruhen in Ägypten, Algerien und Jordanien zusammen mit der gerade erfolgten Gründung der Piratenpartei in Marokko spiegeln den Wunsch der Bevölkerung wieder, in sozial sicheren und demokratisch organisierten Strukturen leben zu wollen. Wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung so ist allen o.a. Ländern gemein, dass sie Zensur ausüben. In Ägypten sind Twitter und Facebook am 26.01.2011 abgeschaltet worden. Sich frei und vollständig via Internet zu informieren, ist in den o.a. Ländern nahezu unmöglich. Damit sich die Menschen in den o.a. Ländern informieren und vernetzen können, brauchen sie einen genau so sicheren wie unzensierten Zugang zum Internet. Diesen könnten sie sich mittels einer bootfähigen CD mit Tor-Client, die keine Spuren auf dem dafür benutzten System hinterlässt, verschaffen. Diese CD wird dann in bester Piratenmanier kopiert und weitergegeben werden. Neben der Erfüllung eines Auftrages, der sich aus unseren Kernthemen ergibt, wird sich, nachdem die Öffentlichkeit von der erfolgreichen Umsetzung erfahren hat, natürlich auch ein äußerst positiver Effekt für laufende und anstehende Wahlkämpfe auf nationaler Ebene ergeben.

1. : Wolfgang Dudda 16:30, 27.01.2011 (CET), AndiPopp 17:10, 27. Jan. 2011 (CET), Daniel Flachshaar, Christopher Lauer 20:18, 27. Jan. 2011 (CET)
2. :
3. : Bernd Schlömer

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Reisekostenerstattung für Andreas Popp wegen Teilnahme an der Piratecon

Umlaufbeschluss des Bundesvorstandes vom 21.01.2011 #: Reisekostenerstattung für Andreas Popp

Text:

Antragsteller: AndiPopp Der Bundesvorstand möge beschließen, Andreas Popp die Reisekosten zur Teilnahme an der Piratecon am 28. – 31. 1. 2011 in Ústí nad Labem, gemäß Reisekostenordnung zu ersetzen.

1. : Bernd Schlömer Christopher Lauer 14:52, 21. Jan. 2011 (CET), Wolfgang Dudda 16:30, 27.01.2011 (CET), Daniel Flachshaar
2. :
3. : AndiPopp 15:10, 19. Jan. 2011 (CET)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Reisekostenerstattung für Gefion Thürmer wegen Teilnahme an der Piratecon

Umlaufbeschluss des Bundesvorstandes vom 19.01.2011 #: Reisekostenerstattung für Gefion Thürmer

Text:

Antragsteller: Wolfgang Dudda Der Bundesvorstand möge beschließen, Gefion Thürmer als Bundesbeauftragte zur Piratecon in Tschechien vom 28.-30.1. in Usti Nad Labem zu entsenden und ihr die entstehenden Reise- und Übernachtungskosten in Höhe von maximal 300,- € erstatten. Mit Bahn, Flug und Übernachtungkosten von Oxford (UK) nach Usti Nad Labem (Tschechien) hat Gefion ausgerechnet, dass die Reise- und Übernachtungskosten bei 227,50 € (Studentenunterkunft) bzw. 257,50 € (Hotel) liegen. Wegen der bekannten Unwägbarkeiten beim Buchen von Flugtickets und möglichen Verzögerungen bei der Beschlussfassung beantrage ich, den Etat vorausschauend für diese Reise auf 300,- € festzulegen.

1. : Wolfgang Dudda, Christopher Lauer 14:44, 19. Jan. 2011 (CET), Bernd Schlömer 19. Jan. 2011 14:55 (CET) AndiPopp 15:10, 19. Jan. 2011 (CET), Daniel Flachshaar 15:52, 19. Jan. 2011 (CET)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Ausschreibung BPT

Umlaufbeschluss des Bundesvorstandes vom 23.12.2010 #: Ausschreibung BPT 2011.1

Text:

Der Bundesvorstand möge folgende Ausschreibung für den BPT 2011.1 beschließen: Ausschreibungstext. Es wird Benjamin Stöcker damit beauftragt dies im Vorstandsportal zu veröffentlichen.

1. : Christopher Lauer 18:37, 23. Dez. 2010 (CET), Bernd Schlömer, AndiPopp (Einzige Ausnahme vom Urlaub ;) ), Wolfgang Dudda
2. : Jens (aus Verfahrensgründen), Daniel (Zustimmung nur bei eindeutigem Okay des LV Bremen für den 14./15. Mai)
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung Michael Vogel

Umlaufbeschluss des Bundesvorstandes vom 13.12.2010 #: Beauftragung Michael Vogel

Text:

Der Bundesvorstand beauftragt Michael Vogel damit, die von der Kanzlei Nonnenmacher in ihrem Schreiben vom 3.12.2010 angemahnten Textpassagen unverzüglich aus dem durch die Partei betriebenen Sync-Forum zu entfernen. Weiterhin wird der Kanzlei Nonnenmacher das von Emanuel Schach ausgearbeitete Antwortschreiben vom 9.12.2010 unverzüglich zugesandt.

1. : Christopher, Wolfgang, Daniel
2. : Jens (aus Verfahrensgründen)
3. : Andi

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag auf Durchführung eines Pressefrühstücks Eingestellt am 12.11.2010 10:31 Uhr

Umlaufbeschluss des Bundesvorstandes vom 12.11.2010 #: Durchführung eines Pressefrühstücks

Text:

Der BuVor möge zum nächstmöglichen Zeitpunkt beschließen: Am 19.11.2010 in Chemnitz eine Pressekonferenz (Pressefrühstück) der Piratenpartei in Vorbereitung auf den Programm-BPT zu veranstalten. Dazugehörig beantrage ich ein Gesamtbudget von 250€. (Aufschlüsselung siehe Anlage). Antragsteller: Andreas Vogt Piratenpartei KV Leipzig Anlage: http://www.kraftwerk-chemnitz.de/Raumbeschreibungen/Salon%20Hartmann.htm -Der Raum stünde uns von 8:30-13:00 Uhr zur Verfügung. (14 Uhr ist Folgeveranstaltung, ergo ein paar Minuten Überziehung wären nicht dramitisch) -Im Formular steht 10 Uhr als möglicher Beginn des Pressefrühstücks, rein können wir ab 8:30 -Mein Vorschlag wäre es von 11-13 uhr zu machen mit dem Hinweis dass man auch schon ab 10 Uhr kommen kann.So können auch auswärtige Piraten und Journalisten einigermaßen bequem noch am Freitag Morgen anreisen - Internet/ wlan: muss ich noch konkret erfragen, sollte aber da sein - Finanzen: ergeben sich im Prinzip aus unten stehendem Angebot. Bei max. 30 Teilnehmern (20 Journalisten + 10 Piraten) ergebe sich folgendes Bild: Raummiete: 51,17€ Brutto bel.Brötchen: 42,00€ ( 2 Halbe pro Person im Schnitt) Kaffee/Tee: 42,00€ ( 2 Tassen pro Person im Schnitt) Getränke: 25,00€ (ergo 10 Flasche, Verbrauch wird aber nach Bedarf berechnet, wir können aber auch selber imho 0,33 u. 0,25er Flaschen mitbringen) Beamer: 25,00€ (würde ich nur optional nehmen, falls wir intern in Chemnitz keinen haben) Sonstiges: 25,00€ (evtl. Handouts, DVDs,USB-Sticks o.Ä.) Gesamt: 210,17€ Der Antrag ist auf 250€ gestellt um kurzfristig auf Ereignisse reagieren zu können ( z.B. es kommen deutlich mehr als 30). Dem BuVor steht es frei in das Budget aufgrund eigener Erfahrungswerte nach oben oder unten anzupassen. (210€ sehe ich aber als Minimum an) Als zuständigen Verantwortlichen des BuVor schlage ich Daniel Flachshaar vor, da es in sein Ressort fällt. Ich kann als beauftragte Person vor Ort sein und organisatorische Dinge mitübernehmen. Ideen zur Verbesserung immer einbringen, da man nicht an alles denken kann mit piratigen grüßen andreas

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Von: "Kraftwerk e.V. in Chemnitz" <kraftwerk-chemnitz@t-online.de> Gesendet: 11.11.2010 19:11:08 An: leipzig@email.de Betreff: Checkliste 19.11.2010

Sehr geehrter Herr Voigt,

wie telefonisch besprochen, sende ich Ihnen in der Anlage die Checkliste für den 19.11.2010. Bitte senden Sie uns diese bis spätestens 15.11.2010 ausgefüllt zurück.

Der Mietpreis für den Salon Hartmann für die Zeit von 10 bis 13 Uhr beträgt 43,00 € zzgl. 19 % Mwst. Eine helle Wand für die Beamerprojektion ist vorhanden. Ein Beamer kann für 25,00 € zzgl. Mwst zur Verfügung gestellt werden.

Eine gastronomische Versorgung durch uns ist nach Absprache möglich. 1 halbes belegtes Brötchen 0,70 € Kaffee, Tee 0,70 € pro Tasse alkoholfreie Getränke 2,50 € pro Flasche (1l)

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Vogel.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Röhrig

1. : Christopher, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: offen
Zusatzinfos: