Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/146
Antrag
Einladung zum Bundesparteitag 2013.1
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"] [titel]Einladung zum Bundesparteitag 2013.1[/titel] [text]Der Bundesvorstand möge unabhängig davon, ob er sich für einen zwei- oder dreitägigen Bundesparteitag entscheidet, folgende Tagesordnungspunkte in die Einladung zum Bundesparteitag 2013.1 aufnehmen: # geheimes, schriftliches Meinungsbild zur Fortsetzung der Amtszeit einzelner Vorstandsmitglieder und des gesamten Vorstands # Behandlung von Satzungsänderungsanträgen, die den Vorstand betreffen # Diskussion und geheime Abstimmung darüber, ob und für welche Vorstandsämter eine Nachwahl bzw. Neuwahl stattfindet # Durchführung der beschlossenen Wahlen Die Behandlung dieser Tagesordnungspunkte des Bundesparteitags soll nicht auf einen konkreten Tag festgelegt werden.[/text] [antragsteller]Entropy[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
„ “ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.
- AntragsText
- Der Bundesvorstand möge unabhängig davon, ob er sich für einen zwei- oder dreitägigen Bundesparteitag entscheidet, folgende Tagesordnungspunkte in die Einladung zum Bundesparteitag 2013.1 aufnehmen:
- geheimes, schriftliches Meinungsbild zur Fortsetzung der Amtszeit einzelner Vorstandsmitglieder und des gesamten Vorstands
- Behandlung von Satzungsänderungsanträgen, die den Vorstand betreffen
- Diskussion und geheime Abstimmung darüber, ob und für welche Vorstandsämter eine Nachwahl bzw. Neuwahl stattfindet
- Durchführung der beschlossenen Wahlen
- Begründung
- Mit diesem Lösungsvorschlag soll die Verantwortung und kontroverse Entscheidung, ob auf dem nächsten Bundesparteitag (BPT) neben dem Programm auch Nachwahlen durchgeführt werden sollen, dem Bundesparteitag überlassen werden.
Die letzte Umfrage zeigte, dass es zu dieser Frage keine eindeutige Meinung gibt. Auf Grund der ungünstigen Gestaltung der Umfrage konnten die Teilnehmer nicht unabhängig angeben, ob sie Wahlen oder einen 3-tätigen BPT wünschen. Es gab auch erhebliche Zweifel, ob die Online-Umfrage repräsentativ die Zufriedenheit der Mitglieder mit den Vorstandsmitgliedern widerspiegelt.
Dadurch, dass die o.g. Tagesordnungspunkte (TOP) in die Einladung aufgenommen werden, bleiben dem BPT alle Optionen offen. Die Gestaltung der Einladung ist deswegen wichtig, weil Beschlüsse des BPT nur dann wirksam sind, wenn die zu behandelten Themen zuvor in der Einladung angekündigt wurden (siehe z.B. Kersten/Rixen §15 Rn 37,38 und Vereinsrecht) um damit allen Mitgliedern eine ordnungsgemäße Vorbereitung zu ermöglichen. Die Einladung verpflichtet allerdings nicht dazu, all diese Themen zu behandeln.
Sollte eine Mehrheit auf dem BPT Wahlen von vorneherein kategorisch ausschliessen, könnten diese TOPs bereits am Anfang von der Tagesordnung gestrichen und umgehend mit der Programmarbeit begonnen werden. Andernfalls würde wie folgt verfahren werden:
Durch ein geheimes Meinungsbild am Anfang erhält jedes Vorstandsmitglied eine zuverlässige Rückmeldung darüber, ob der BPT die Fortsetzung von dessen Amtszeit befürwortet und kann selbstständig Konsequenzen daraus ziehen bzw. sich gestärkt sehen.
Im Anschluss sollten Satzungsänderungsanträge zum Vorstand behandelt werden, insbesondere solche, die eine Nachwahl von einzelnen Vorstandsmitgliedern ermöglichen.
Es folgt eine Diskussion und geheime Abstimmung darüber, ob bzw. welche der dann vakanten Vorstandsämter nachgewählt werden sollen. Hierbei kann auch vollständig auf Nachwahlen verzichtet werden oder ein Teil der vakanten Posten beschlossen werden. Ob dies unter den gegebenen Umständen und der begrenzten Zeit unumgänglich ist, liegt im Ermessen des BPT.
Falls Nachwahlen beschlossen wurden, werden diese umgehend durchgeführt.
Danach beginnt der BPT regulär mit der Programmarbeit.
Vorteile:
- Der Vorstand muss dadurch nicht die Verantwortung für die Entscheidung über Wahlen tragen und keine Vorabentscheidung treffen.
- Eine Nachwahl eines Teil des Vorstands kostet nicht so viel Zeit wie eine komplette Neuwahl. Der mögliche Aufwand reicht von einem kurzen Entfernen der TOPs bis zu einer kompletten Neuwahl des Vorstands.
- Durch das Offenlassen der Entscheidung wird Spannung erzeugt, was zu erhöhtem Interesse der Öffentlichkeit führen könnte.
- Ein möglicher Wahlparteitag führt idR zu mehr Beteiligung und Presseecho. Selbst bei Verzicht auf Wahlen, wäre mit höherer Beteiligung an der Programmarbeit zu rechnen.
- Falls ein Teil des Vorstands nachgewählt wird, ist durch die verbliebenen Vorstandsmitglieder Kontinuität gewahrt. Diese wiederum könnten auf dem nächsten BPT neuwählt werden und ebenso dann schon erfahrene Vorstandsmitglieder ergänzen. Es bliebe dann Zeit z.B. für das Europawahlprogramm. Diese Erneuerung von nur einem Teil der Vorstands könnte sogar zur Regel werden.
- Die Vorstandsmitglieder erhalten durch das geheime Meinungsbild repräsentativeres Feedback als durch die Online-Umfrage.
- beantragt am
- 04.03.2013
- Antragsteller
- Entropy
- Meinungsbild in LQFB
- {{{LiquidURL}}}
- Umsetzungsverantwortlich
- {{{Umsetzung}}}
Beschluss
(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom 06.03.2013 #146: Einladung zum Bundesparteitag 2013.1
- Text:
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Ergebnis:
Redmine-Link:
Zusatzinfos: Antrag wurde vom Antragssteller zurückgezogen, da Antrag 148 mit Option 2 angenommen wurde
