Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/040

Antrag

Änderung Geschäftsordnung: Antragsprozedere

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[titel]Änderung Geschäftsordnung: Antragsprozedere[/titel]
[text]Ich schlage vor, die GO dahingehend zu ändern, dass für die Einreichung von Anträgen folgende Soll-Bestimmungen aufgenommen werden:

Die Anträge sollen mindestens sechs Tage vor der jeweils nächsten Bundesvrostandssitzung eingereicht werden.
Vor der Einreichung soll der Antragsteller mit dem jeweils für den betreffenden Geschäftsbereich zuständigen Vorstandsmitglied (laut GO) Kontakt aufnehmen.[/text]
[antragsteller]Johannes Ponader[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
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AntragsText

Ich schlage vor, die GO dahingehend zu ändern, dass für die Einreichung von Anträgen folgende Soll-Bestimmungen aufgenommen werden: Die Anträge sollen mindestens sechs Tage vor der jeweils nächsten Bundesvrostandssitzung eingereicht werden. Vor der Einreichung soll der Antragsteller mit dem jeweils für den betreffenden Geschäftsbereich zuständigen Vorstandsmitglied (laut GO) Kontakt aufnehmen.

Begründung

Wir hatten in letzter Zeit einige Anträge, die durch eine einfache Kontaktaufnahme mit dem zuständigen BuVo-Mitglied erledigt werden hätten können. Eine entsprechende soll-Bestimmung definiert diesen Standardweg, ohne uns zu binden. Die Einreichung sechs Tage vorher gibt uns Zeit, uns im Vorfeld der Sitzung mit den Anträgen zu beschäftigen. Auch hier wieder soll-Bestimmung. Wenn jemand die Frist nicht einhält, können wir ohne weitere Rechtfertigung auf die nächste Sitzung vertagen. Gleichzeitig binden wir uns nicht und können dringende Sachen auch kurzfristig behandeln.

beantragt am

2012-07-25

Antragsteller

Johannes Ponader

Meinungsbild in LQFB

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4012.html

Umsetzungsverantwortlich

Johannes Ponader, ggf. mit Klaus Peukert

Beschluss

(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom   # : Änderung Geschäftsordnung: Antragsprozedere

Text:

 

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Ergebnis: zurückgezogen
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