Bundesparteitag 2016.2/TO/Vorschlag 4

Vorschlag 4 zur Tagesordnung

Von Tobias 'escaP' (Diskussion) 18:57, 26. Aug. 2016 (CEST)

Der Vorschlag ist deckungsgleich mit dem Vorschlag 1 des VL-Teams (Stand 26.8.2016, 16:35), fügt aber nach der Wahl der Kassenprüfer einen Punkt für Anträge ein, die den nächsten BPT bzw. den Basisentscheid betreffen.

• TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden 10Uhr
  • Redeslot: Padeluun
• TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
• TOP 3: Beschluss der Tagesordnung und der Geschäftsordnung
• TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 5: Bericht des Vorstands
  • TOP 5.1: Tätigkeitsberichte des Vorstands
  • TOP 5.2: Finanzbericht des Schatzmeisters
  • TOP 5.3: Aussprache zu den Berichten des Vorstands
• TOP 6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
  • TOP 6.1 Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 6.2 Bericht der Rechnungsprüfer
  • TOP 6.3 Fragen an die Kassen- und Rechnungsprüfer
• TOP 7: Entlastung des Vorstands
• TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
• TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
  • TOP 9.1: Vorsitzender
  • TOP 9.2: Abfrage optionale Ämter
  • TOP 9.3: Schatzmeister
  • TOP 9.4: stellv. Vorsitzender
  • TOP 9.5: Politischer Geschäftsführer
  • TOP 9.6: Generalsekretär
  • TOP 9.7: 1. stellv. Generalsekretär
  • TOP 9.8: stellv. Politischer Geschäftsführer (optional)
  • TOP 9.9: stellv. Schatzmeister (optional)
  • TOP 9.10: 2. stellv. Generalsekretär (optional)
• TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
• TOP 11: Wahlen zum Bundesschiedsgericht
• TOP 12: Wahl der Kassenprüfer
• TOP 13: Sonstige Anträge zum Basisentscheid (BEO) und solche, die den nächsten Bundesparteitag betreffen
  1. SO 007
  2. SO 009
  3. SO 010
  4. weitere Sonstige Anträge zum BEO oder zum nächsten BPT, die noch eingereicht werden

• TOP 14: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm,Satzungsänderungsanträge, Sonstige Anträge, Positionspapiere, etc.

1. SÄA 002
2. GP 001
3. GP 003
4. WP 001
5. WP 002
6. WP 003
7. WP 004
8. GP 002 (WP!)
9. SO 004
10. SO 005
11. SO 006
12. SÄA 005
13. SÄA 006
14. SÄA 004
15. RA 001
16. SO 001
17. SO 002
18. SO 003
19. SO 008
20. SO 011
21. SÄA 009
22. Weitere sonstige Anträge, die noch eingereicht werden

• TOP 15: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

• Voraussichtliche Unterbrechung am Samstag gegen 21Uhr

Redeslots

Die Redeslots werden - wenn nicht anders angegeben - möglichst in die Auszählpausen der Wahlgänge geschoben. Die Planung ist unverbindlich. Redeslots, die erst vor Ort angemeldet werden, können mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr berücksichtigt werden.

Samstag

• Padeluun, Digitalcourage
• Simon Kowalewski, (MdA Berlin, 2V BE) & Therese Lehnen (PolGef BE) - zur AGH-Wahl in Berlin
  • im Anschluss: Achim Weinberger (Schatzmeister Berlin) - Danksagung
• Jens Seipenbusch - Aufruf an die Partei
• Adam Wolf (PolGef NDS) - Kommunal wahl Niedersachsen
• Liveschaltung zu Piratenpartei Schweden
• Moira Brülisauer (Piratenpartei Schweiz) - BEO
• Philipp Magalski, (MdA Berlin) - "Das Ende der Piratenpartei"
• Tim Weber, Mehr Demokratie e.V.

Sonntag

• ggf. Astrid Semm- u.a.: Aufruf zu Demo gegen TTIP/CETA
• Gernot Reipen (BGE/Sozialpolitik) erst am Sonntag
• Frank Herrmann (MdL NRW) - Datenschutz
• AG Außen- und Sicherheitspolitik
• Demo-/Teilnahmeaufruf zu "Freedom Not Fear" in Brüssel
• Michele Marsching (MdL NRW) - Thema unbekannt
• Sigrun Franzen, Berliner Wassertisch