Bundesparteitag 2016.2/TO/Vorschlag 1
< Bundesparteitag 2016.2 | TO
Inhaltsverzeichnis
Vorschlag 1 zur Tagesordnung
Vorschlag zur Tagesordnung, erarbeitet vom potentiellen VL-Team und anderen Beteiligten am 18. August 2016
- TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden 10Uhr
- Redeslot: Padeluun
- TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
- TOP 3: Beschluss der Tagesordnung und der Geschäftsordnung
- TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
- TOP 5: Bericht des Vorstands
- TOP 5.1: Tätigkeitsberichte des Vorstands
- TOP 5.2: Finanzbericht des Schatzmeisters
- TOP 5.3: Aussprache zu den Berichten des Vorstands
- TOP 6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
- TOP 6.1 Bericht der Kassenprüfer
- TOP 6.2 Bericht der Rechnungsprüfer
- TOP 6.3 Fragen an die Kassen- und Rechnungsprüfer
- TOP 7: Entlastung des Vorstands
- TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
- TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
- TOP 9.1: Vorsitzender
- TOP 9.2: Abfrage optionale Ämter
- TOP 9.3: Schatzmeister
- TOP 9.4: stellv. Vorsitzender
- TOP 9.5: Politischer Geschäftsführer
- TOP 9.6: Generalsekretär
- TOP 9.7: 1. stellv. Generalsekretär
- TOP 9.8: stellv. Politischer Geschäftsführer (optional)
- TOP 9.9: stellv. Schatzmeister (optional)
- TOP 9.10: 2. stellv. Generalsekretär (optional)
- TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
- TOP 11: Wahlen zum Bundesschiedsgericht
- TOP 12: Wahl der Kassenprüfer
- TOP 13: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm,Satzungsänderungsanträge, Sonstige Anträge, Positionspapiere, etc.
- SÄA 002
- GP 001
- GP 003
- WP 001
- WP 002
- WP 003
- WP 004
- GP 002 (WP!)
- SO 004
- SO 005
- SO 006
- SÄA 005
- SÄA 006
- SÄA 004
- RA 001
- SO 001
- SO 002
- SO 003
- SO 007
- SO 008
- SO 009
- SO 010
- SO 011
- SÄA 009
- Weitere sonstige Anträge, die noch eingereicht werden
- TOP 15: Schließen des Parteitages und Verabschiedung
- Voraussichtliche Unterbrechung am Samstag gegen 21Uhr
Vorschlag 1a zur Tagesordnung
Änderungsantrag des potentiellen Team WL: Vorschlag zur getrennten Abfrage der optionalen Ämter und Tausch der Reihenfolge zweier potentieller Ämter.
- TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden & Begrüßung und Gastreden 10Uhr
- TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
- TOP 2.1: Wahl der Versammlungsleitung
- TOP 2.2: Benennung der Protokollanten
- TOP 2.3: Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
- TOP 2.4: Wahl der Wahlleitung
- TOP 3: Beschluss der Tagesordnung und der Geschäftsordnung
- TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer (für die Prüfung der Unterlagen vor Ort)
- TOP 5: Bericht des Vorstands
- TOP 5.1 Tätigkeitsberichte des Vorstands
- TOP 5.2: Finanzbericht des Schatzmeisters
- TOP 5.3: Aussprache zu den Berichten des Vorstands
- TOP 6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
- TOP 6.1 Bericht der Kassenprüfer
- TOP 6.2 Bericht der Rechnungsprüfer (gewählt in TOP 4)
- TOP 6.3 Fragen an die Kassen- und Rechnungsprüfer
- TOP 7: Entlastung des Vorstands
- TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
- TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
- TOP 9.1: Vorsitzender
- TOP 9.2: Schatzmeister
- TOP 9.3: Abfrage optionales Amt: stellv. Schatzmeister
- TOP 9.4: stellv. Vorsitzender
- TOP 9.5: Politischer Geschäftsführer
- TOP 9.6: Abfrage optionales Amt: stellv. Politischer Geschäftsführer
- TOP 9.7: Generalsekretär
- TOP 9.8: Abfrage optionales Amt: 2. stellv. Generalsekretär
- TOP 9.9: 1. stellv. Generalsekretär
- TOP 9.10: stellv. Schatzmeister (optional)
- TOP 9.11: stellv. Politischer Geschäftsführer (optional)
- TOP 9.12: 2. stellv. Generalsekretär (optional)
- TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
- TOP 11: Wahlen zum Bundesschiedsgericht
...
Redeslots
Die Redeslots werden - wenn nicht anders angegeben - möglichst in die Auszählpausen der Wahlgänge geschoben. Die Planung ist unverbindlich. Redeslots, die erst vor Ort angemeldet werden, können mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr berücksichtigt werden.
Samstag
- Padeluun, Digitalcourage
- Simon Kowalewski, (MdA Berlin, 2V BE) & Therese Lehnen (PolGef BE) - zur AGH-Wahl in Berlin
- im Anschluss: Achim Weinberger (Schatzmeister Berlin) - Danksagung
- Jens Seipenbusch - Aufruf an die Partei
- Adam Wolf (PolGef NDS) - Kommunalwahl Niedersachsen
- Liveschaltung zu Piratenpartei Schweden
- Moira Brülisauer (Piratenpartei Schweiz) - BEO
- Philipp Magalski, (MdA Berlin) - "Das Ende der Piratenpartei"
- Tim Weber, Mehr Demokratie e.V.
Sonntag
- ggf. Astrid Semm- u.a.: Aufruf zu Demo gegen TTIP/CETA
- Gernot Reipen (BGE/Sozialpolitik) erst am Sonntag
- Frank Herrmann (MdL NRW) - Datenschutz
- AG Außen- und Sicherheitspolitik
- Demo-/Teilnahmeaufruf zu "Freedom Not Fear" in Brüssel
- Michele Marsching (MdL NRW) - Thema unbekannt
- Sigrun Franzen, Berliner Wassertisch