Bundesparteitag 2013.2/Antragskommission/2013-11-01 - Protokoll Antragskommission

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Protokoll 01.11.2013

• Beginn: 19:01 Uhr
• Ende: 20:42 Uhr

• Nächste Sitzung: 15.11.13 um 19:00 Uhr

Teilnehmer

Anwesend:

• niqui
• Sylvia Poßenau
• Klaus Peukert
• Klaus Klepik

TOP 1 Anträge

- Gibt es ungeklärte Anträge? - Wie viele Anträge? - Antragsbuch final am Sonntag; Anträge müssen daher bis Samstag fertig geprüft sein!

• Noch 5h, es kommen weiterhin Anträge
• Beim nächsten BPT sollten die neben Niqui die beiden anderen mehr machen
• Aktuell sind Anträge mit "geeigneter Stelle" auf ungeprüft, manche aber geprüft. Nach ende der Frist werde alle mit "geeigneter Stelle" auf "geprüft". Anträge mit fehlender Formal sind weiterhin "formal ungenügend"
• Es müssen dann noch nach Fristende alle Anträge auf abgelehnt, wenn die nötigen 5 Piraten fehlen.
• W/GP6-16 sind jeweils im falschen Bereich, da müsste man aber nur fixen wenn er noch Mitantragssteller findet.

TOP 2 TO / Umfrage

• Rückmeldungen zu den Ideen der letzten Sitzung:

"Möglichkeiten für den Ablauf: Samstag nur Satzunganträge in den Pausen etc. Sonntag nach den Wahlen zuerst (falls erkennbar gewollt - die Gesamtanträge nicht die Wahl :)) die Komplettanträge und dann entweder: 1. weiter Programmanträge, 2. Hotfix: Positionspapiere statt Programm, Umwandlung der WP-Anträge (Vorschlag Klaus) 3. Satzungsanträge, da die ja eigentlich auf nem Wahlparteitag Vorrang hätten

vorher: eine "Leute, es gibt da kein Konzept" Predigt"

• Sylvi: Die Mitglieder auf dem BPT dazu befragen, was mit den WPs passieren soll oder schon vorher über die Umfrage

• Klaus: Idee: Alles WP die verfallen würden, als PP einreichen und dann auf die TO heben. Das evtl vorher abstimmen lassen.
• Spontan entscheiden ob man den GO-Antrag stellt. Beim WP45 zB, da sich dann andere Anträge doppeln würden.
• Samstag Satzung, Sonntag WP ziehen.
• Antrag von Ebner beachten, der statt Programm Flyer will
• Evtl auch keine Zeit, wenn eine oder zwei Wahlen schief gehen

• Ablaufplanung: https://docs.google.com/a/peukert.name/spreadsheet/ccc?key=0AnLAD2ixN7TjdEZKeEkyNlBPaVV5b2o4cEJ1UkpKckE&usp=drive_web#gid=0
• zZ nur 60 min eingeplant für Anträge die die Wahlen auf dem BPT betreffen. Da gabs aber noch keine Quoten-Diskussion, das könnte zZ eng werden. Anträge greifen aber erst an Neujahr, ist also nicht wahlentscheidend.
  • Nur der formal ungenügende würde sofort greifen, alle anderen erst ab 31.12.13 oder 01.01.13

• Umfrage evtl ähnliche wie die BuVo-Zensurenumfrage
• Alles was formal gültig ist kommt in die Umfrage, jede Gruppe einzeln
  • Keine Lieblingsanträge machen
  • Sortieren bei den Anträgen nach Nummern, WP evtl nach Gruppen
  • In der Umfrage gibt es Nummern und Links
• Umfrage soll am Dienst raus und bis zum 15.11.2013 laufen, sollte dann gegen Mittag auslaufen und $jemand sollte die Ergebnisse weitergeben.
  • Auf der Seite 1 SÄA, Seite 2 WP und Seite 3 der Rest

• Anträge zum Basisentscheid in einem Block festeingeplant am Samstag nach Wahlgang polGF
• SGO Anträge auch fest eingeplant

• In die Umfrage kommen nicht, weil bereits gesetzt: Basisentscheid, SGO, Vorstandszusammensetzung, SÄA007 und formal ungenügende Anträge und Gesamtanträge zum EU-Wahlprogramm

Sortierung der Anträge nach bisherigem Stand

• Wahlprogramm - Gesamtanträge
  • X004
  • WP035

konkurrierend:

• • WP015
  • WP019
  • WP020
  • WP045

• Basisentscheid
  • SÄA004
  • SÄA041
  • SÄA050
  • X009
  • X010
  • X011
  • X015

• SÄA die die Vorstandswahlen betreffen
  • SÄA13 konkurrierend zu
  • SÄA22

• Amtszeiten Schiedsgericht/SGO
  • SÄA011
  • SÄA002
  • SÄA019
  • SÄA021
  • SÄA023
  • SÄA024
  • SÄA026-031 (030 evtl nicht konkurrierend)
  • X005 (Zahl der SR)

• Ordnungsmaßnahme gegen Gliederungen
  • SÄA007

• Antragsfristen
  • SÄA038
  • SÄA046 (formal ungenügend)
  • SÄA044 Antrag von niqui

• Quoten
  • SÄA016
  • SÄA017
  • SÄA034 - aktuell noch formal ungenügend
  • SÄA035
  • SÄA36
  • SÄA39
  • SÄA40
  • SÄA42
  • SÄA51
  • SÄA52
  • SÄA53

• Blogpost zur TO/GO/WO vorbereiten; geplante Veröffentlichung 17.11.13
  • GO war gestern erstes Mumble, Deadline bis 15.11.13

TOP 3 Verschiedenes

• niqui: hab einen Antrag zu Antragsfristen etc eingereicht: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/S%C3%84A044