Bundesparteitag 2013.2/Antragskommission/2013-11-01 - Protokoll Antragskommission
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 01.11.2013
- Beginn: 19:01 Uhr
- Ende: 20:42 Uhr
- Nächste Sitzung: 15.11.13 um 19:00 Uhr
Teilnehmer
Anwesend:
TOP 1 Anträge
- Gibt es ungeklärte Anträge? - Wie viele Anträge? - Antragsbuch final am Sonntag; Anträge müssen daher bis Samstag fertig geprüft sein!
- Noch 5h, es kommen weiterhin Anträge
- Beim nächsten BPT sollten die neben Niqui die beiden anderen mehr machen
- Aktuell sind Anträge mit "geeigneter Stelle" auf ungeprüft, manche aber geprüft. Nach ende der Frist werde alle mit "geeigneter Stelle" auf "geprüft". Anträge mit fehlender Formal sind weiterhin "formal ungenügend"
- Es müssen dann noch nach Fristende alle Anträge auf abgelehnt, wenn die nötigen 5 Piraten fehlen.
- W/GP6-16 sind jeweils im falschen Bereich, da müsste man aber nur fixen wenn er noch Mitantragssteller findet.
TOP 2 TO / Umfrage
- Rückmeldungen zu den Ideen der letzten Sitzung:
"Möglichkeiten für den Ablauf: Samstag nur Satzunganträge in den Pausen etc. Sonntag nach den Wahlen zuerst (falls erkennbar gewollt - die Gesamtanträge nicht die Wahl :)) die Komplettanträge und dann entweder: 1. weiter Programmanträge, 2. Hotfix: Positionspapiere statt Programm, Umwandlung der WP-Anträge (Vorschlag Klaus) 3. Satzungsanträge, da die ja eigentlich auf nem Wahlparteitag Vorrang hätten
vorher: eine "Leute, es gibt da kein Konzept" Predigt"
- Sylvi: Die Mitglieder auf dem BPT dazu befragen, was mit den WPs passieren soll oder schon vorher über die Umfrage
- Klaus: Idee: Alles WP die verfallen würden, als PP einreichen und dann auf die TO heben. Das evtl vorher abstimmen lassen.
- Spontan entscheiden ob man den GO-Antrag stellt. Beim WP45 zB, da sich dann andere Anträge doppeln würden.
- Samstag Satzung, Sonntag WP ziehen.
- Antrag von Ebner beachten, der statt Programm Flyer will
- Evtl auch keine Zeit, wenn eine oder zwei Wahlen schief gehen
- Ablaufplanung: https://docs.google.com/a/peukert.name/spreadsheet/ccc?key=0AnLAD2ixN7TjdEZKeEkyNlBPaVV5b2o4cEJ1UkpKckE&usp=drive_web#gid=0
- zZ nur 60 min eingeplant für Anträge die die Wahlen auf dem BPT betreffen. Da gabs aber noch keine Quoten-Diskussion, das könnte zZ eng werden. Anträge greifen aber erst an Neujahr, ist also nicht wahlentscheidend.
- Nur der formal ungenügende würde sofort greifen, alle anderen erst ab 31.12.13 oder 01.01.13
- Umfrage evtl ähnliche wie die BuVo-Zensurenumfrage
- Alles was formal gültig ist kommt in die Umfrage, jede Gruppe einzeln
- Keine Lieblingsanträge machen
- Sortieren bei den Anträgen nach Nummern, WP evtl nach Gruppen
- In der Umfrage gibt es Nummern und Links
- Umfrage soll am Dienst raus und bis zum 15.11.2013 laufen, sollte dann gegen Mittag auslaufen und $jemand sollte die Ergebnisse weitergeben.
- Auf der Seite 1 SÄA, Seite 2 WP und Seite 3 der Rest
- Anträge zum Basisentscheid in einem Block festeingeplant am Samstag nach Wahlgang polGF
- SGO Anträge auch fest eingeplant
- In die Umfrage kommen nicht, weil bereits gesetzt: Basisentscheid, SGO, Vorstandszusammensetzung, SÄA007 und formal ungenügende Anträge und Gesamtanträge zum EU-Wahlprogramm
Sortierung der Anträge nach bisherigem Stand
- Wahlprogramm - Gesamtanträge
- X004
- WP035
konkurrierend:
- WP015
- WP019
- WP020
- WP045
- Basisentscheid
- SÄA004
- SÄA041
- SÄA050
- X009
- X010
- X011
- X015
- SÄA die die Vorstandswahlen betreffen
- SÄA13 konkurrierend zu
- SÄA22
- Amtszeiten Schiedsgericht/SGO
- SÄA011
- SÄA002
- SÄA019
- SÄA021
- SÄA023
- SÄA024
- SÄA026-031 (030 evtl nicht konkurrierend)
- X005 (Zahl der SR)
- Ordnungsmaßnahme gegen Gliederungen
- SÄA007
- Antragsfristen
- SÄA038
- SÄA046 (formal ungenügend)
- SÄA044 Antrag von niqui
- Quoten
- SÄA016
- SÄA017
- SÄA034 - aktuell noch formal ungenügend
- SÄA035
- SÄA36
- SÄA39
- SÄA40
- SÄA42
- SÄA51
- SÄA52
- SÄA53
- Blogpost zur TO/GO/WO vorbereiten; geplante Veröffentlichung 17.11.13
- GO war gestern erstes Mumble, Deadline bis 15.11.13
TOP 3 Verschiedenes
- niqui: hab einen Antrag zu Antragsfristen etc eingereicht: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/S%C3%84A044