Bundesparteitag 2013.2/Antragskommission/2013-10.11 - Protokoll Antragskommission

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll 11.10.2013

• Sitzung verschoben vom 10.10.13 wegen plötzlich auftretendem Real Life

• Beginn: 19:03 Uhr
• Ende: 20:09 Uhr

• Nächste Sitzung: 25.10.2013 um 19:00 Uhr

Teilnehmer

Anwesend:

• niqui
• Sylvia Poßenau
• Klaus Peukert
• Klaus Klepik

TOP 1 Tagesordnung

• Vorschlag Klaus: https://docs.google.com/a/peukert.name/spreadsheet/ccc?key=0AnLAD2ixN7TjdEZKeEkyNlBPaVV5b2o4cEJ1UkpKckE&usp=drive_web#gid=0

• gibt erstmal keine Einwände; wird in 2 Wochen noch mal geprüft, wenn der Stand der Anträge besser beurteilbar ist

TOP 2 LS-Umfrage

• Termin: 05.11.13 mit Sven abgesprochen
• Läuft bis: 15.11.13! Dann können wir die am WE auswerten und die TO entwickeln
• Wer, wie, was?
  • getrennt Satzung, Europaprogramm, Rest
  • Lieblingsanträge, abhängig von der Menge
  • nur die formell richtigen Anträge kommen in die Umfrage

• für BPT14.: LS Beginn ca. Mo. 09.12.13 bis Fr. 20.12.13 - nur Europaprogramm

TOP 3 Sammelanträge

• Wie berücksichtigen wir die in der TO?
• Was machen wir mit Einzelanträgen, da es weiterhin kein Konzept zum Ändern bzw. für Konkurrenzen gibt

• Klaus: nur Anträge behandeln, die quasi ein Gesamtpaket sind, behandeln, für mehr bleibt keine Zeit
• niqui: wie gehen wir konkret verfahrenstechnisch damit um hinsichtlich Konkurrenzen mit Einzelanträgen? Werden Einzelanträgehinzugefügt oder überschreiben sie Punkte im Sammelantrag?
• Sylvi: konkurrierende Einzelanträge überschreiben entsprechende Punkte in angenommenen Sammelantrag

Diskussion über das Verfahren:

• • Ansicht der Juristen das aktuelles EU-Wahlprogramm leer ist und man einfach leere Kapitel überschreibt.
  • Wenn wir kein Konzept haben, dann Anträge nach Popularität bis die Zeit um ist?!
  • Diskussion verschieben und schaun was und welche Menge wir in 2 Wochen haben?
  • offene Frage: Wie gehen wir mit die Sammelanträge auf dem BPT um (klarmachen des Ablaufs)
  • offene Frage: Nehmen wir die Sammelanträge mit in die Umfrage?
    • Schauen wie viele Anträge überhaupt in den GWP-Antrag reingekommen sind nach der Umfrage

• Interne AKO-Diskussion zum Thema "Umgang mit Modulanträgen, Sammelanträgen" bzw. "Wie wird ein Wahlprogramm erstellt"
  • Leitline sollte erstellt werden
  • Evtl Umfrage (evtl SG Umfrage einbeziehen) wie "die Partei" es sieht wie das z.Z. mit den Anträgen so läuft (Stimmungsbild zum aktuellen Ablauf einholen) -> nach dem BPT in Bremen in die LS-Umfrage für BPT14.1 einbringen

TOP 3 Verschiedenes

• für die Feststellung des Mitgliedsstatus bei Antragsstellern ist Zeitpunkt der Antragsstellung relevant