Bundesparteitag 2013.2/Antragskommission/2013-10.11 - Protokoll Antragskommission
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 11.10.2013
- Sitzung verschoben vom 10.10.13 wegen plötzlich auftretendem Real Life
- Beginn: 19:03 Uhr
- Ende: 20:09 Uhr
- Nächste Sitzung: 25.10.2013 um 19:00 Uhr
Teilnehmer
Anwesend:
TOP 1 Tagesordnung
- Vorschlag Klaus: https://docs.google.com/a/peukert.name/spreadsheet/ccc?key=0AnLAD2ixN7TjdEZKeEkyNlBPaVV5b2o4cEJ1UkpKckE&usp=drive_web#gid=0
- gibt erstmal keine Einwände; wird in 2 Wochen noch mal geprüft, wenn der Stand der Anträge besser beurteilbar ist
TOP 2 LS-Umfrage
- Termin: 05.11.13 mit Sven abgesprochen
- Läuft bis: 15.11.13! Dann können wir die am WE auswerten und die TO entwickeln
- Wer, wie, was?
- getrennt Satzung, Europaprogramm, Rest
- Lieblingsanträge, abhängig von der Menge
- nur die formell richtigen Anträge kommen in die Umfrage
- für BPT14.: LS Beginn ca. Mo. 09.12.13 bis Fr. 20.12.13 - nur Europaprogramm
TOP 3 Sammelanträge
- Wie berücksichtigen wir die in der TO?
- Was machen wir mit Einzelanträgen, da es weiterhin kein Konzept zum Ändern bzw. für Konkurrenzen gibt
- Klaus: nur Anträge behandeln, die quasi ein Gesamtpaket sind, behandeln, für mehr bleibt keine Zeit
- niqui: wie gehen wir konkret verfahrenstechnisch damit um hinsichtlich Konkurrenzen mit Einzelanträgen? Werden Einzelanträgehinzugefügt oder überschreiben sie Punkte im Sammelantrag?
- Sylvi: konkurrierende Einzelanträge überschreiben entsprechende Punkte in angenommenen Sammelantrag
Diskussion über das Verfahren:
- Ansicht der Juristen das aktuelles EU-Wahlprogramm leer ist und man einfach leere Kapitel überschreibt.
- Wenn wir kein Konzept haben, dann Anträge nach Popularität bis die Zeit um ist?!
- Diskussion verschieben und schaun was und welche Menge wir in 2 Wochen haben?
- offene Frage: Wie gehen wir mit die Sammelanträge auf dem BPT um (klarmachen des Ablaufs)
- offene Frage: Nehmen wir die Sammelanträge mit in die Umfrage?
- Schauen wie viele Anträge überhaupt in den GWP-Antrag reingekommen sind nach der Umfrage
- Interne AKO-Diskussion zum Thema "Umgang mit Modulanträgen, Sammelanträgen" bzw. "Wie wird ein Wahlprogramm erstellt"
- Leitline sollte erstellt werden
- Evtl Umfrage (evtl SG Umfrage einbeziehen) wie "die Partei" es sieht wie das z.Z. mit den Anträgen so läuft (Stimmungsbild zum aktuellen Ablauf einholen) -> nach dem BPT in Bremen in die LS-Umfrage für BPT14.1 einbringen
TOP 3 Verschiedenes
- für die Feststellung des Mitgliedsstatus bei Antragsstellern ist Zeitpunkt der Antragsstellung relevant