Bundesparteitag 2013.1/Sammelanträge

Auf dieser Seite werden Informationen gesammelt, wie sich Sammel- bzw. Gesamtanträge mit anderen Anträgen überschneiden.

Dadurch weiss der BPT, welche anderen Anträge automatisch zurückgezogen werden können, weil sie schon beschlossen wurden, oder welche anderen Anträge welche Teile des Sammelantrags ersetzen sollen.

Zu jedem Sammel/Gesamtantrag soll folgendes angegeben werden (Beispiel):

• Sammelantrag WP00?:
  • Modul X: entspricht WP00?
  • Modul Y: konkurriert mit WP00?
  • Kapitel Z: ergänzt durch WP00?

Gesamtanträge zum Wahlprogramm

• • Modul 1:
  • Modul 2:
  • Modul 3:
  • Modul 4:
  • Modul 5: Nicht separat eingereicht, da in Einzelanträgen bereits vorhanden
  • Modul 6:
  • Modul 7:
  • Modul 8:
  • Modul 9:
  • Modul 10:
  • Modul 11:

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte

• (= Modul 1 des )
  • Modul 1:
  • Modul 3:
  • Modul 4:
  • Modul 5:

• Der und das Modul 1 im unterscheiden sich vom nur insoweit, dass die im enthaltenen Anträgen "Einführung eines liberalen Namensrechts" und "Überwachungsbefugnisse massiv einschränken (u.a. Verbot von Funkzellenabfrage und Bundestrojaner)" gestrichen wurden, da der Namensrechts-Antrag mit einem anderen Antrag im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik konkurrierte und beim anderen Antrag der gesamte Inhalt bereits in drei anderen Anträgen (, und ) ausführlich enthalten ist. Leider wurde der Namensrechts-Antrag nicht mehr eigenständig von den Antragstellern eingestellt, so dass nur noch der konkurrierende Antrag im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik zur Auswahl steht.

• Die Korrekturanträge (Modul 4) und (Modul 1) betreffen lediglich die formelle Zusammenführung der zwei Anträge zum Schutz der Privatsphäre in einen Antrag.

• Die folgenden Anträgen stehen für sich allein:

•  :

Die Forderung ist verkürzt bereits im Antrag und damit auch in den Anträgen , , und enthalten.

•  :

Der Antrag ist in und enthalten und in leicht veränderter Form auch in den Anträgen im Modul 11 und .

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Vebraucherschutz

• • Modul X:

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen

• • Modul X:
  • Modul X:

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft

• (konkurriert zu und Modul 5a/5b)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik

-> Wird zurückgezogen, wenn Modul 11 des WP138 oder der WP168 angenommen wird, da er komplett hierin enthalten ist. Enthält minimale Änderungen zum WP088, Modul 9 des WP094 und Modul 12 des WP106.

-> Wird zurückgezogen, wenn Modul 11 des WP138 angenommen wird, da er komplett hierin enthalten ist. Enthält Änderungen zum WP088, Modul 9 des WP094 und Modul 12 des WP106.

-> Antrag ist in WP088 und Modul 9 des WP094 enthalten. Wurde beim Modul 11 des WP138 und beim WP168 entfernt.

-> Konkurriert mit

-> konkurriert mit Modul 12 des und ergänzt .

-> Antrag ist in WP088 und Modul 12 des WP106 enthalten. Wurde beim Modul 11 des WP138 und beim WP168 entfernt.

-> Konkurriert mit

• Für sich alleine stehen in diesem Themenbereich nur die Einzelanträge:

,

,

und 

.

-> Wurde vom Antragsteller zwar unter dem Themenbereich Wirtschaft und Finanzen eingestellt, ist aber auch Bestandteil von Modul 11 des , und .

-> Wurde von den Antragstellern im Themenbereich Freiheit und Grundrechte eingestellt, ist aber auch Bestandteil von und . In leicht veränderter Fassung steht dieser Antrag auch im Modul 11 des und als Modul 1 bis 9 in .

• und enthalten noch den Antrag "Polizeigewalt bekämpfen", der nicht einzeln eingestellt und im Modul 11 des und gestrichen wurde.

• Das Gleiche gilt für den Antrag "Abschaffung von elektronischem Personalausweis und Reisepass", der zwar in und im Modul 6 des enthalten ist, aber im Modul 11 des , im gestrichen und nicht einzeln eingestellt wurde.

• Die Korrekturanträge

,

,

und 

enthalten keine Korrekturen für diesen Themenbereich.

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik

• • Modul X:
  • Modul X:

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik

kommt vor in * , * ,

kommt vor in * , * ,

kommt vor in * , * ,

kommt vor in * , * ,

kommt vor in * , * ,

darin enthalten:

Modul 1 aus *

Modul 2 aus *

Modul 3 * , textgleich mit *

Modul 6 aus * , Punkt 3

Modul 7-15 augenscheinlich wie *

(Angaben ohne Gewähr, --Markus Hoffmann 15:02, 30. Apr. 2013 (CEST))