Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-04-30 - Protokoll Antragskommission

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Protokoll 30.04.2013

  • Beginn: 21:07 Uhr
  • Ende: 22:16 Uhr
  • Nächste Sitzung: 07.05.13 um 21:00 Uhr


Teilnehmer

Anwesend:


Entschuldigt:

Abwesend:

Es geht um Änderungen und Kritik an der TO.

TOP 1 TO: Anträge, die den Vorstand betreffen

  • SÄA028 (Informationsfreiheit) betrifft Vorstandsarbeit
    • nein, betrifft nicht Nach-/Abwahl und nicht Vorstands-Zusammensetzung
    • tarzun hat den TOP zur Klarstellung umbenannt
  • X007 ergänzend zu Nach-/Abwahl
    • kein SÄA
    • wurde auch beim Bauen der TO beachtet (entschuldigt bitte das quasi nicht vorhandene Protokoll dazu):
      • Stephan meinte, dass dies eine sinnvolle Forderung ist, aber dass damit nicht Zeit auf dem BPT vergeudet werden sollte, sondern dass dies Common Sense sein sollte
      • mit oder ohne so einen Beschluss kann es passieren, dass der Vorstand dies vergisst - daher immer in den Vorstandssitzungen oder per Mail den Vorstand daran erinnern
    • tarzun: Antrag ist die Kür, kann man auch im Sonstiges-Block behandeln
    • entropy dachte, es passt da hin, aber er besteht nicht darauf

TOP 2 – TO: Sortierung SMV-Anträge

  • tarzun hat zwei andere Reihenfolgen gebaut:

Variante 1 - nach Idee / Reichweite / Prinzip

Keine SMV / Beteiligung außerhalb BPTs (bei Annahme sind alle folgenden Anträge obsolet)

  • SÄA042 "Keine voreilige Grundsatzentscheidung zur Ständigen mitgliederversammlung (SMV)"
  • X016 - Vertagung aller Anträge zur SMV

Beschlußfassung online mit Durchführungsbestimmungen (wenn SÄA042 nicht angenommen wird)

  • SÄA009 "Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm und Satzung"
  • SÄA010 "Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm OHNE Satzung"
  • SÄA003 "Basisentscheid und Basisbefragung - Beschlüsse außerhalb von Parteitagen"
    • Bei Annahme von SÄA003: X011 "Entscheidsordnung für Basisentscheide (SÄA003)"

Beschlußfassung online ohne Durchführungsbestimmungen (wenn SÄA042 und SÄA/003/SÄA009/SÄA010 nicht angenommen werden)

  • SÄA012 "SMV jetzt, GO später - der Konsensantrag zur SMV"
  • SÄA027 "SMV jetzt, GO später - der Konsensantrag zur SMV inklusive Parteiprogramm"
  • SÄA021 "SMV ohne Festlegung auf Liquid Democracy"
  • SÄA035 "SMV light"
  • SÄA041 "Die Schnuffel SMV mit geheimer Abstimmung und ohne Delegation für Stellungnahmen und Positionspapiere OHNE Programm OHNE Satzung"
  • SÄA040 "Basisdemokratische Ständige Mitgliederversammlung"

Beschlußfassung offline mit Durchführungsbestimmungen (wenn SÄA042 nicht angenommen wird, unabhängig von den "Beschlußfassung online"-SÄA)

  • SÄA026 "SDMV - die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung für geheime, basisdemokratische Urnen-Abstimmungen ohne Delegationen an dezentralen Orten"
    • Bei Annahme von SÄA026: X013 "SDMV Geschäftsordnung - die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung für geheime, basisdemokratische Urnen-Abstimmungen ohne Delegationen an dezentralen Orten"
  • SÄA003 "Basisentscheid und Basisbefragung - Beschlüsse außerhalb von Parteitagen"
    • Bei Annahme von SÄA003: X011 "Entscheidsordnung für Basisentscheide (SÄA003)"

Beschlußfassung offline ohne Durchführungsbestimmungen (wenn SÄA042 und SÄA026 nicht angenommen werden)

  • SÄA039 "Mitgliederentscheid mittels dezentral aufgestellten Urnen"
  • SÄA029 "Kombinationsmodell anstelle einer ständigen Internet-Beschlussfassung (SMV)"


Variante 2 - nach zu änderndem §

Keine SMV / Beteiligung außerhalb BPTs (bei Annahme sind alle folgenden Anträge obsolet)

  • SÄA042 "Keine voreilige Grundsatzentscheidung zur Ständigen mitgliederversammlung (SMV)"

Änderung/Ergänzung §9 Bundessatzung (wenn SÄA042 nicht angenommen)

  • SÄA009 "Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm und Satzung"
  • SÄA010 "Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm OHNE Satzung"
  • SÄA012 "SMV jetzt, GO später - der Konsensantrag zur SMV"
  • SÄA027 "SMV jetzt, GO später - der Konsensantrag zur SMV inklusive Parteiprogramm"
  • SÄA021 "SMV ohne Festlegung auf Liquid Democracy"
  • SÄA035 "SMV light"
  • SÄA040 "Basisdemokratische Ständige Mitgliederversammlung"
  • SÄA029 "Kombinationsmodell anstelle einer ständigen Internet-Beschlussfassung (SMV)"
  • SÄA041 "Die Schnuffel SMV mit geheimer Abstimmung und ohne Delegation für Stellungnahmen und Positionspapiere OHNE Programm OHNE Satzung"
  • SÄA039 "Mitgliederentscheid mittels dezentral aufgestellten Urnen"
  • SÄA026 "SDMV - die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung für geheime, basisdemokratische Urnen-Abstimmungen ohne Delegationen an dezentralen Orten"
    • Bei Annahme von SÄA026: X013 "SDMV Geschäftsordnung - die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung für geheime, basisdemokratische Urnen-Abstimmungen ohne Delegationen an dezentralen Orten"

Neuer §

  • SÄA003 "Basisentscheid und Basisbefragung - Beschlüsse außerhalb von Parteitagen"
    • Bei Annahme von SÄA003: X011 "Entscheidsordnung für Basisentscheide (SÄA003)"


Diskussion dazu

  • Moonopool: Satzungsänderungsantrag braucht 2/3-Mehrheit, Sonstiger nur einfache Mehrheit; selbst wenn man Hardcore gegen SMV ist, sollte man das nicht in die Satzung schreiben. Daher sollten Sonstige Anträge in den Slot mit hineinkommen.
  • Entropy: Meta-Vorschlag
    • manche sagen: wollen nicht über SMV diskutieren, das können wir auf einem anderen Parteitag machen
    • manche sagen: sollten lieber am Samstag drüber diskutieren, das ist so wichtig
    • Vorschlag daher: am Anfang darüber abzustimmen, wann man das diskutieren möchte
  • Stephan:
    • das was Moonopool gesagt hat, daher sonstige Anträge vielleicht doch sinnvoll, wenn man das so aufteilt
    • Meta-Vorschlag von Entropy nicht so doll, da die TO so angelegt ist, dass vorher klar ist, was wann passiert
  • entropy: man weiß nicht, wie lang diese Nachwahlen dauern; ob viel oder wenig Zeit bleibt für SMV... daher kann man das gleich erschlagen
  • tarzun: die sonstigen Anträge haben bei den freien Nennungen in der Umfrage weniger als 10 Nennungen erhalten und sind offenbar nicht sehr priorisiert
  • tarzun: Meta-Vorschlag zur SMV: nein, die Umfrage hat gesagt: 3-Tage-BPT mit Fokus auf Wahlprogramm
  • entropy: Frage ist nur, ob man SMV-Blöcke dann mit Wahlprogramm-Block (GP/PP/X-Block?) tauschen kann; WP wird dadurch nicht beeinträchtigt
  • tarzun: ist anders angekündigt worden, wir wollen die programmatischen Entscheidungen am Samstag/Sonntag machen und für Freitag waren Wahlen und SMV benannt
  • entropy: wäre es ein Kompromiss, wenn man Freitag erst einmal einen Beschluss findet, ob man überhaupt SMV behandeln will?
  • tarzun: Freitag können nicht alle da sein; die TO soll unter der Prämisse stehen, dass die Leute im Vorfeld wissen, was wann ist.
  • tarzun: in Variante 1 sind die weitestgehenden Anträge zu erst
  • Stimmbürger: ich würde genau andersherum gehen. Wahlrecht-Beispiel: ich stimme Wahlrecht ab 18 zu, und wenn keiner dem Wahlrecht ab 16 zustimmen möchte, bleibt die 18 drin


  • Stephan: befürwortet Variante 1
  • tarzun würde das so in den offiziellen Vorschlag aufnehmen
    • wenn es dann Theater gibt, hat man Variante 2 in der Hinterhand
  • niqui: befürwortet auch Variante 1
  • entropy findet Variante 1 auch übersichtlicher, aber ist dafür einen sontigen Antrag dazuzuschreiben
  • Stephan unterstützt dies
  • tarzun hat X016 dazugeschrieben
  • was, wenn SMV vertagt wird?
    • Satzung, GP, PP, Sonstiges
    • entropy: dazu etwas vorbereiten?
    • tarzun: denke nicht notwendig, da Debatte geführt werden wird...

TOP 3 – Gesamtanträge

  • auf der ML der IgWP wird über TO-Änderungen in diesem Slot diskutiert
  • moonopool per Twitter gefragt, zu berichten
  • Frage, wie die AKO sich das gedacht hat
  • Überlegungen von Dani:
    • Variante 1:
      • Komplettanträge gegeneinander abzustimmen
      • danach modular abzustimmen
    • Variante 2:
      • Komplettanträge komplett modular gegeneinander abzustimmen
  • Dani: hätten gerne sehr viel Zeit für den Block, wegen der großen Themenbreite
  • niqui: in dem Block wird kaum auf Inhalte eingegangen werden können; das müssen sich die Leute vorher angeschaut haben
  • Hetti: wenn wir einen der großen Anträge beschlossen haben, dann muss es noch Korrekturanträge geben und Einzelheiten usw.; mit einer Stunde kommen wir auf keinen Fall klar
  • ...GO-Diskussionen... mit Verweis auf GO-Mumble am Donnerstag um 19 Uhr im Raum Team Tarzun
  • Stimmbürger will einen längeren Zeitslot für Sammelanträge

TOP 4 – Sonstiges

  • entropy: Antragsbehandlung kann nicht mittendrin abgebrochen werden
  • Hetti: also Hausaufgabe für uns: wir überlegen uns, wie wir die Stunde (oder 1:30h) gestalten können
  • Stimmbürger: habt ihr einen Vorschlag, wie wir das tun könnten?
  • moonopool: GO-Diskussion abwarten
  • entropy: Präambel bringt inhaltlich nicht viel, ist eher Sahnehäubchen - ans Ende verlagern?
  • moonopool: dort lassen; wenn die Gesamtanträge länger dauern, würden sie die Präambel nur anfressen und nicht wichtigere Punkte
  • Kritik: Grundsatzprogrammanträge, die sich mit Wahlprogrammanträgen überschneiden (z.B. Direkte Demokratie und offene Bildungsressourcen) und die, wenn der WP angenommen wird, auch sofort der GP angenommen werden würde
    • daher sinnvoll die GP mit in die Slots zu legen
    • niqui: für Landtagswahlen könnt ihr das ja auf Landesebene beschließen und unserer BPT Prämisse war nur WP zu machen
  • Frage: BPT-Arguments-Umfragewerte http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Entropy/Umfrage/BPTArguments#Nach_Stimmen_.28Rest.29 für den Teil GP/PP/Sonstiges nehmen
    • tarzun: Verlängerung beantragen am Samstag mit den und den Anträgen
    • Stephan wäre grundsätzlich dafür
    • tarzun: wenn sich ein Antrag als besonders beliebt herausstellt, könnte man das so machen; aber wenn der so beliebt ist, dann wird auch eine TO-Änderung angenommen
  • Stimmbürger: den Direkte-Demokratie-Antrag könnte man vielleicht auch nach oben schieben
    • tarzun: wir wissen nicht, ob dieser Puffer-Slot überhaupt drankommt... daher fragwürdig, ob wir jetzt Energie darauf verwenden sollten
  • Idee: Samstag zur Erwärmung ein paar einfache Anträge annehmen, das hat sich sehr bewährt
    • tarzun: wird nicht passieren, da wir das anhand Wahlprogrammstruktur machen