Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-04-30 - Protokoll Antragskommission
Inhaltsverzeichnis
Protokoll 30.04.2013
- Beginn: 21:07 Uhr
- Ende: 22:16 Uhr
- Nächste Sitzung: 07.05.13 um 21:00 Uhr
Teilnehmer
Anwesend:
Entschuldigt:
Abwesend:
Es geht um Änderungen und Kritik an der TO.
TOP 1 TO: Anträge, die den Vorstand betreffen
- SÄA028 (Informationsfreiheit) betrifft Vorstandsarbeit
- nein, betrifft nicht Nach-/Abwahl und nicht Vorstands-Zusammensetzung
- tarzun hat den TOP zur Klarstellung umbenannt
- X007 ergänzend zu Nach-/Abwahl
- kein SÄA
- wurde auch beim Bauen der TO beachtet (entschuldigt bitte das quasi nicht vorhandene Protokoll dazu):
- Stephan meinte, dass dies eine sinnvolle Forderung ist, aber dass damit nicht Zeit auf dem BPT vergeudet werden sollte, sondern dass dies Common Sense sein sollte
- mit oder ohne so einen Beschluss kann es passieren, dass der Vorstand dies vergisst - daher immer in den Vorstandssitzungen oder per Mail den Vorstand daran erinnern
- tarzun: Antrag ist die Kür, kann man auch im Sonstiges-Block behandeln
- entropy dachte, es passt da hin, aber er besteht nicht darauf
TOP 2 – TO: Sortierung SMV-Anträge
- tarzun hat zwei andere Reihenfolgen gebaut:
Variante 1 - nach Idee / Reichweite / Prinzip
Keine SMV / Beteiligung außerhalb BPTs (bei Annahme sind alle folgenden Anträge obsolet)
- SÄA042 "Keine voreilige Grundsatzentscheidung zur Ständigen mitgliederversammlung (SMV)"
- X016 - Vertagung aller Anträge zur SMV
Beschlußfassung online mit Durchführungsbestimmungen (wenn SÄA042 nicht angenommen wird)
- SÄA009 "Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm und Satzung"
- SÄA010 "Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm OHNE Satzung"
- SÄA003 "Basisentscheid und Basisbefragung - Beschlüsse außerhalb von Parteitagen"
- Bei Annahme von SÄA003: X011 "Entscheidsordnung für Basisentscheide (SÄA003)"
Beschlußfassung online ohne Durchführungsbestimmungen (wenn SÄA042 und SÄA/003/SÄA009/SÄA010 nicht angenommen werden)
- SÄA012 "SMV jetzt, GO später - der Konsensantrag zur SMV"
- SÄA027 "SMV jetzt, GO später - der Konsensantrag zur SMV inklusive Parteiprogramm"
- SÄA021 "SMV ohne Festlegung auf Liquid Democracy"
- SÄA035 "SMV light"
- SÄA041 "Die Schnuffel SMV mit geheimer Abstimmung und ohne Delegation für Stellungnahmen und Positionspapiere OHNE Programm OHNE Satzung"
- SÄA040 "Basisdemokratische Ständige Mitgliederversammlung"
Beschlußfassung offline mit Durchführungsbestimmungen (wenn SÄA042 nicht angenommen wird, unabhängig von den "Beschlußfassung online"-SÄA)
- SÄA026 "SDMV - die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung für geheime, basisdemokratische Urnen-Abstimmungen ohne Delegationen an dezentralen Orten"
- Bei Annahme von SÄA026: X013 "SDMV Geschäftsordnung - die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung für geheime, basisdemokratische Urnen-Abstimmungen ohne Delegationen an dezentralen Orten"
- SÄA003 "Basisentscheid und Basisbefragung - Beschlüsse außerhalb von Parteitagen"
- Bei Annahme von SÄA003: X011 "Entscheidsordnung für Basisentscheide (SÄA003)"
Beschlußfassung offline ohne Durchführungsbestimmungen (wenn SÄA042 und SÄA026 nicht angenommen werden)
- SÄA039 "Mitgliederentscheid mittels dezentral aufgestellten Urnen"
- SÄA029 "Kombinationsmodell anstelle einer ständigen Internet-Beschlussfassung (SMV)"
Variante 2 - nach zu änderndem §
Keine SMV / Beteiligung außerhalb BPTs (bei Annahme sind alle folgenden Anträge obsolet)
- SÄA042 "Keine voreilige Grundsatzentscheidung zur Ständigen mitgliederversammlung (SMV)"
Änderung/Ergänzung §9 Bundessatzung (wenn SÄA042 nicht angenommen)
- SÄA009 "Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm und Satzung"
- SÄA010 "Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm OHNE Satzung"
- SÄA012 "SMV jetzt, GO später - der Konsensantrag zur SMV"
- SÄA027 "SMV jetzt, GO später - der Konsensantrag zur SMV inklusive Parteiprogramm"
- SÄA021 "SMV ohne Festlegung auf Liquid Democracy"
- SÄA035 "SMV light"
- SÄA040 "Basisdemokratische Ständige Mitgliederversammlung"
- SÄA029 "Kombinationsmodell anstelle einer ständigen Internet-Beschlussfassung (SMV)"
- SÄA041 "Die Schnuffel SMV mit geheimer Abstimmung und ohne Delegation für Stellungnahmen und Positionspapiere OHNE Programm OHNE Satzung"
- SÄA039 "Mitgliederentscheid mittels dezentral aufgestellten Urnen"
- SÄA026 "SDMV - die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung für geheime, basisdemokratische Urnen-Abstimmungen ohne Delegationen an dezentralen Orten"
- Bei Annahme von SÄA026: X013 "SDMV Geschäftsordnung - die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung für geheime, basisdemokratische Urnen-Abstimmungen ohne Delegationen an dezentralen Orten"
Neuer §
- SÄA003 "Basisentscheid und Basisbefragung - Beschlüsse außerhalb von Parteitagen"
- Bei Annahme von SÄA003: X011 "Entscheidsordnung für Basisentscheide (SÄA003)"
Diskussion dazu
- Moonopool: Satzungsänderungsantrag braucht 2/3-Mehrheit, Sonstiger nur einfache Mehrheit; selbst wenn man Hardcore gegen SMV ist, sollte man das nicht in die Satzung schreiben. Daher sollten Sonstige Anträge in den Slot mit hineinkommen.
- Entropy: Meta-Vorschlag
- manche sagen: wollen nicht über SMV diskutieren, das können wir auf einem anderen Parteitag machen
- manche sagen: sollten lieber am Samstag drüber diskutieren, das ist so wichtig
- Vorschlag daher: am Anfang darüber abzustimmen, wann man das diskutieren möchte
- Stephan:
- das was Moonopool gesagt hat, daher sonstige Anträge vielleicht doch sinnvoll, wenn man das so aufteilt
- Meta-Vorschlag von Entropy nicht so doll, da die TO so angelegt ist, dass vorher klar ist, was wann passiert
- entropy: man weiß nicht, wie lang diese Nachwahlen dauern; ob viel oder wenig Zeit bleibt für SMV... daher kann man das gleich erschlagen
- tarzun: die sonstigen Anträge haben bei den freien Nennungen in der Umfrage weniger als 10 Nennungen erhalten und sind offenbar nicht sehr priorisiert
- tarzun: Meta-Vorschlag zur SMV: nein, die Umfrage hat gesagt: 3-Tage-BPT mit Fokus auf Wahlprogramm
- entropy: Frage ist nur, ob man SMV-Blöcke dann mit Wahlprogramm-Block (GP/PP/X-Block?) tauschen kann; WP wird dadurch nicht beeinträchtigt
- tarzun: ist anders angekündigt worden, wir wollen die programmatischen Entscheidungen am Samstag/Sonntag machen und für Freitag waren Wahlen und SMV benannt
- entropy: wäre es ein Kompromiss, wenn man Freitag erst einmal einen Beschluss findet, ob man überhaupt SMV behandeln will?
- tarzun: Freitag können nicht alle da sein; die TO soll unter der Prämisse stehen, dass die Leute im Vorfeld wissen, was wann ist.
- tarzun: in Variante 1 sind die weitestgehenden Anträge zu erst
- Stimmbürger: ich würde genau andersherum gehen. Wahlrecht-Beispiel: ich stimme Wahlrecht ab 18 zu, und wenn keiner dem Wahlrecht ab 16 zustimmen möchte, bleibt die 18 drin
- Stephan: befürwortet Variante 1
- tarzun würde das so in den offiziellen Vorschlag aufnehmen
- wenn es dann Theater gibt, hat man Variante 2 in der Hinterhand
- niqui: befürwortet auch Variante 1
- entropy findet Variante 1 auch übersichtlicher, aber ist dafür einen sontigen Antrag dazuzuschreiben
- Stephan unterstützt dies
- tarzun hat X016 dazugeschrieben
- was, wenn SMV vertagt wird?
- Satzung, GP, PP, Sonstiges
- entropy: dazu etwas vorbereiten?
- tarzun: denke nicht notwendig, da Debatte geführt werden wird...
TOP 3 – Gesamtanträge
- auf der ML der IgWP wird über TO-Änderungen in diesem Slot diskutiert
- moonopool per Twitter gefragt, zu berichten
- Frage, wie die AKO sich das gedacht hat
- Stephan: bisher gar nicht, hofft auf IgWP+WP138-Konsens
- tarzun: Gesamtanträge sind wie andere Anträge auch; wie dann das ganze funktioniert, das ist Sache der Initiative und der Geschäftsordnung
- entropy weist auf http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/Sammelanträge hin
- Überlegungen von Dani:
- Variante 1:
- Komplettanträge gegeneinander abzustimmen
- danach modular abzustimmen
- Variante 2:
- Komplettanträge komplett modular gegeneinander abzustimmen
- Variante 1:
- Dani: hätten gerne sehr viel Zeit für den Block, wegen der großen Themenbreite
- niqui: in dem Block wird kaum auf Inhalte eingegangen werden können; das müssen sich die Leute vorher angeschaut haben
- Hetti: wenn wir einen der großen Anträge beschlossen haben, dann muss es noch Korrekturanträge geben und Einzelheiten usw.; mit einer Stunde kommen wir auf keinen Fall klar
- ...GO-Diskussionen... mit Verweis auf GO-Mumble am Donnerstag um 19 Uhr im Raum Team Tarzun
- Stimmbürger will einen längeren Zeitslot für Sammelanträge
TOP 4 – Sonstiges
- entropy: Antragsbehandlung kann nicht mittendrin abgebrochen werden
- Hetti: also Hausaufgabe für uns: wir überlegen uns, wie wir die Stunde (oder 1:30h) gestalten können
- Stimmbürger: habt ihr einen Vorschlag, wie wir das tun könnten?
- moonopool: GO-Diskussion abwarten
- entropy: Präambel bringt inhaltlich nicht viel, ist eher Sahnehäubchen - ans Ende verlagern?
- moonopool: dort lassen; wenn die Gesamtanträge länger dauern, würden sie die Präambel nur anfressen und nicht wichtigere Punkte
- Kritik: Grundsatzprogrammanträge, die sich mit Wahlprogrammanträgen überschneiden (z.B. Direkte Demokratie und offene Bildungsressourcen) und die, wenn der WP angenommen wird, auch sofort der GP angenommen werden würde
- daher sinnvoll die GP mit in die Slots zu legen
- niqui: für Landtagswahlen könnt ihr das ja auf Landesebene beschließen und unserer BPT Prämisse war nur WP zu machen
- Frage: BPT-Arguments-Umfragewerte http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Entropy/Umfrage/BPTArguments#Nach_Stimmen_.28Rest.29 für den Teil GP/PP/Sonstiges nehmen
- tarzun: Verlängerung beantragen am Samstag mit den und den Anträgen
- Stephan wäre grundsätzlich dafür
- tarzun: wenn sich ein Antrag als besonders beliebt herausstellt, könnte man das so machen; aber wenn der so beliebt ist, dann wird auch eine TO-Änderung angenommen
- Stimmbürger: den Direkte-Demokratie-Antrag könnte man vielleicht auch nach oben schieben
- tarzun: wir wissen nicht, ob dieser Puffer-Slot überhaupt drankommt... daher fragwürdig, ob wir jetzt Energie darauf verwenden sollten
- Idee: Samstag zur Erwärmung ein paar einfache Anträge annehmen, das hat sich sehr bewährt
- tarzun: wird nicht passieren, da wir das anhand Wahlprogrammstruktur machen