Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-02-26 - Protokoll Antragskommission

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Protokoll 26.02.2013

• Beginn: 21:10 Uhr
• Ende: 22:18 Uhr

• Nächste Sitzung: 07.03.13 um 20:00 Uhr

Teilnehmer

• niqui
• Sylvia Poßenau
• Klaus Peukert
• Stephan Beyer
• Michael Kittlaus

TOP 1: Antragsordnung

• https://ako.piratenpad.de/antragsordnung
  • Status "formal ungenügend" statt "geprüft" nutzen
  • was jetzt damit machen? Als Text der Antragskommission beschließen
  • Anträge, die nicht der Antragsordnung entsprechen, werden zwar angenommen aber z.B. nicht mit in die LimeSurvey Umfrage genommen.

Beschluss: Die Antragskommission gibt sich die folgende Antragsordnung. https://ako.piratenpad.de/antragsordnung - Außerdem bittet sie beim Bundesvorstand um entsprechende Unterstützung dieser Ordnung.

Alle Anwesenden stimmten dafür.

TOP 2: Flaschenpost

• niqui steht mit Gefion in Kontakt:
  • Es wird einen Gastbeitrag von niqui geschrieben, aber erst wenn klar ist, was in Neumarkt gemacht wird (Wahl/Programm)
  • in einen Blogpost oder in zwei? In einem, da zur Antragsordnung selber nicht so viel zu schreiben ist, aber die Tagesordnung etwas ausführlicher beschrieben werden kann
  • wenn Entscheidung auf Neuwahl fällt? dann etwas knapper fassen, vielleicht dann nur Blogpost auf Vorstandsportal
  • Entwurf wird im Pad geschrieben und Padlink rumgeschickt

• kurze Diskussion: was ist für die AKO zu tun wenn Neuwahl ist
  • haben wir da noch etwas zu tun? In Neumünster gab es trotzdem eine Menge Anträge
  • die Tagesordnungsidee ist dann ein bisschen hinfällig, aber dann greifen wir die beim nächsten mal wieder auf
  • in der Auszählpause kann man im Zweifel Anträge drannehmen, vermutlich Satzungsanträge
  • für uns ändert sich nur was in Bezug auf die Tagesordnung

TOP 3: Antragsportal

• Alexandra wieder außer Gefecht gesetzt - macht das morgen
  • öffnet am 15.3.

TOP 4: Sprechstunden

• erst mit Eröffnung des Antragsportals?
  • abhängig von BuVo-Sitzung machen
  • wenn es kein Programmparteitag wird, dann halten sich die Fragen vermutlich in Grenzen
  • man könnte am 12.03.13 anfangen mit den Sprechstunden, da das Antragsportal am 15. öffnet
• welche Zeit?
  • niqui kann dienstags nicht, da sie vorher Sitzung hat
  • Sylvi könnte, da sie gerade keine Vorlesungen hat, z.B. um 20 Uhr
  • Stephan könnte auch Dienstag 20 Uhr
  • in den zwei Wochen vorher, wo der Andrang beim letzten BPT deutlich erhöht war, könnte man Zusatztermine einschieben, z.B. Donnerstag
• wir können auf Anfrage wieder durch die AG´s und AK´sziehen und das Antragsportal sowie die Antragsordnung vorstellen

• • Bei 100en und auch inaktiven AGs/AKs schwierig.

• Termine:
  • Dienstag: 20-21 Uhr ab 12.03.13-09.04.13
  • Donnerstag: 20-21 Uhr am 04.04.13
  • niqui trägt die Termine ins Wiki ein

TOP 5: eigene Anträge

• niqui: ich habe einen Satzungsänderungsantrag geschrieben und möchte den gern besprechen: https://ako.piratenpad.de/AKO-Antraege

Anregungen:

• modular abstimmen lassen oder getrennte Anträge daraus machen
• Änderung auf "Antragssteller" finden alle Anwesenden gut
• Änderung der Antragsfrist:
  • Vorschlag von Stephan: 6 Wochen Antragsfrist, aber danach noch 2 Wochen Möglichkeit zum Ändern der Anträge
    • wird von niqui und Sylvi eher skeptisch gesehen
    • wo zieht man die Grenze? Organisatorisch eher nicht umsetzbar
  • es gab auch die LQFB-Initiative, dass Anträge auf dem BPT selbst geändert werden können, das würde Stephans Vorschlag obsolet machen
    • wird aber auch skeptisch gesehen
  • Gedanken über Einladungsfrist machen?
    • du musst, wenn du einlädst, sagen, wo die Leute Anträge einreichen
    • daher Frist vielleicht anpassen, 2 Wochen vorher
    • aber Probleme: längere Vorlaufzeit für BPT nötig, was unflexibler macht
    • wenn wir 5 Wochen Antragsfrist nehmen, würde es mit der Einladungsfrist passen - und die Einladung geht ja eh früher heraus; niqui passt das im Antrag an

TOP 6: Sonstiges

• Thema: 5 Antragsteller für BPT in Neumarkt
  • wir müssen schon prüfen
  • es ist eigentlich Sache des BuVos, zu schauen, wie dieser Beschluss umgesetzt wird
  • Idee: Mitgliedsnummer sammeln, der BuVo prüft das
  • kurz nach Bochum hatten wir schon mal mit Sven diskutiert, wie wir das umsetzen
  • Fazit war: viel Aufwand, kann man wohl erst einmal nicht prüfen
  • also erst einmal riskieren und im Zweifel wird ein Beschluss zurückgenommen
  • wir handeln im Auftrag des BuVo, also machen wir das so
  • der SÄA soll das ja heilen
    • ab wann gilt der dann eigentlich? Rückwirkend? Sofortige Wirkung muss mit hinein.
    • allgemein Idee für Antragsordnung: das Geltungsdatum eines SÄA sollte erwähnt werden
  • eigentlich ist auch nicht festgelegt, wann die Prüfung der Mitgliedschaft stattfindet
  • wir müssen mind. auf diesem Parteitag prüfen, daher sollten wir das so ankündigen, dass wir Informationen zur Mitgliedschaft (Mitgliedsnummer, hinterlegte E-Mailadresse, etc.) sammeln, aber erst einmal nicht prüfen und vertrauen, aber die Möglichkeit zur "Anzweifelung" geben - dann müssten wir prüfen
    • d.h. aber, wir müssten beim Antragsstellen schon diese Informationen sammeln - wie machen? Antragsteller-Felder im Antragsportal, oder Prüfungsfeld als Pflichtfeld, wo z.B. E-Mailadresse oder Mitgliedsnummer eingetragen wird, die aber allgemein nicht angezeigt wird, sondern nur im Wiki-Quelltext
    • aber die Information ist dann trotzdem öffentlich
    • nur die Möglichkeit schaffen, dass man es vor Ort überprüfen kann, wenn es Zweifel gibt
  • Was müssen wir machen?
    • Alexandra muss Zusatzfeld ins Antragsportal packen (Sylvi spricht sie an)
    • Formular um uns Daten per E-Mail mitzuteilen (vielleicht hat da auch Alexandra eine gute Idee)
    • in Antragsordnung muss es hinein
    • Hinweis in die Einladung

• nächster Termin schon nach derr BuVo-Sitzung nächsten Mittwoch?
  • 07.03.13, 20:00 Uhr können alle