Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-01-15 - Protokoll Antragskommission
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Protokoll 15.01.2013
- Beginn: 21:00 Uhr
- Ende: 21:55 Uhr
- Nächste Sitzung: 29.01.13 um 21:00 Uhr
Teilnehmer
TOP 1: Ideensammler
- früher hatten wir die Antragsfabrik, wo inoffiziell Anträge reingekippt wurden - für Anregungen usw.
- führte von der Begrifflichkeit zur Verwirrung (Unterschied Antragsfabrik, Antragsportal)
- daher statt Antragsfabrik: Ideensammler
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Ideensammler
- in Blogpost zum Ablauf mit hineinnehmen
- alle dafür, Alexandra kümmert sich darum, dass das im Wiki auf BPT13.1 angepasst wird
TOP 2: Sachstand Antragsportal
- https://wiki.piratenpartei.de/Antragskommission/Protokoll_05_01_2013
- rumschlagen mit IT, wann Wiki-Update kommt oder nicht... immer noch in der Schwebe
- hatten uns sinnvolle Änderungen überlegt:
- nicht nur ein Feld für Antragsteller, sondern 5 Pflichtfelder
- ein Feld für konkurrierende Anträge
- ist im alten Wiki noch ein Problem
- sollen sich die Leute selber konkurrierende Anträge raussuchen und einen Link eingeben oder aus einer Liste auswählen? -> selbst eintragen und nachtragen
- soll das nachtragen per Formular erfolgen können? -> muss nicht unbedingt sein
- es sollte nur im Antrag übersichtlich dargestellt werden
- Trennung von Wahlprogramm- und Grundsatzprogramm-Anträgen
- da vorwiegend Wahlprogrammanträge behandelt werden sollen
- also übersichtliche Darstellung in zwei Tabellen
- bei Antragsgruppen haben wir die Hauptüberschriften von Sebastian übernommen
- die 13 Überschriften reichen
- Anträge muss man fristgerecht beim Bundesvorstand einreichen
- damit Wiki-Anträge als eingereicht zählen, wird automatisch an den BuVo eine Mail geschickt
TOP 3: Antragsordnung
- es ist aktuell nicht möglich, einen Antrag formal abzulehnen, egal wie schlecht der formuliert ist
- daher: Antragsordnung, wo ein paar Formalien festgelegt werden
- z.B. Pflichtfelder, auch bei E-Mail- oder Faxeinreichung
- z.B. Pflichtsätze (wo kommt es hin, modulare Abstimmung usw)
- was, wenn eine Minute vor Antragsfrist ein formal falscher Antrag reinkommt, und nach der Frist noch die korrigierte Variante - ist das dann korrekt eingereicht?
- nein, und die Fälle wird es wohl geben... aber wir können es ja mal testen
- Veronique kümmert sich drum und schickt einen Entwurf dann rum
TOP 4 Liquid-Ini "TO-Konzept"
- TO-Konzept aus Liquid http://lfpp.de/i5573
- Konzept von der letzten Sitzung war so:
- Wahlprogramm-Schwerpunkt
- Satzungs-Pflicht-TOP
- TO mit gesundem Menschenverstand
- Stephan stimmt damit überein, einziger Unterschied: TO-Vorschlag zu erst, und danach die LimeSurvey-Umfrage (auf Basis des Vorschlags)
- Sylvi: "nenne 10 Anträge" hat ganz gut funktioniert, das in die LimeSurvey-Umfrage mit hinein
- bei Bochum war es so, dass Viele darin ihre eigenen Anträge pushen
- 13 Wahlprogrammgruppen in Reihenfolge bringen ist noch sinnvoll
- mal sacken lassen und bei nächster Sitzung nochmal aufgreifen
- Konzept von Jonas? Das sollte er selbst mal hier berichten, wenn er mal dabei ist.
TOP 5 Bericht LPTBY
- Strichlisten auf Stimmkärtchen (quotierte Redeliste, d.h. Vielredner stellen sich weiter hinten an)
- Pro- und Contra-Mikro hat Debatte extrem strukturiert
- jeweils 5 Pro-/Contra-Reden, dann darüber abgestimmt, ob man weiter debattieren will
- 80 Anträge geschafft
- Antragsreihenfolge nach Beliebtheit/Konsensfähigkeit
- es gab fast immer Diskussion
- Andi und Sylvi wollen das auch unterbringen bei der Versammlungsleitung
- Tagesordnung ist nicht mehr so gut hackbar
- ist aber GO/Versammlungsleitungs-Thema und AKO nicht wirklich zuständig
- gibt es dabei noch konkurrierende Anträge?
- jein (...)
TOP 6 nächster Blogpost
- Termin Ende Januar / Anfang Februar, damit jeder drauf aufmerksam gemacht wird
- Thema: Ablauf, Infos (Ideensammler)