Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-01-15 - Protokoll Antragskommission

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Protokoll 15.01.2013

  • Beginn: 21:00 Uhr
  • Ende: 21:55 Uhr
  • Nächste Sitzung: 29.01.13 um 21:00 Uhr


Teilnehmer

TOP 1: Ideensammler

  • früher hatten wir die Antragsfabrik, wo inoffiziell Anträge reingekippt wurden - für Anregungen usw.
  • führte von der Begrifflichkeit zur Verwirrung (Unterschied Antragsfabrik, Antragsportal)
  • daher statt Antragsfabrik: Ideensammler
  • https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Ideensammler
  • in Blogpost zum Ablauf mit hineinnehmen
  • alle dafür, Alexandra kümmert sich darum, dass das im Wiki auf BPT13.1 angepasst wird

TOP 2: Sachstand Antragsportal

  • https://wiki.piratenpartei.de/Antragskommission/Protokoll_05_01_2013
  • rumschlagen mit IT, wann Wiki-Update kommt oder nicht... immer noch in der Schwebe
  • hatten uns sinnvolle Änderungen überlegt:
    • nicht nur ein Feld für Antragsteller, sondern 5 Pflichtfelder
    • ein Feld für konkurrierende Anträge
      • ist im alten Wiki noch ein Problem
      • sollen sich die Leute selber konkurrierende Anträge raussuchen und einen Link eingeben oder aus einer Liste auswählen? -> selbst eintragen und nachtragen
      • soll das nachtragen per Formular erfolgen können? -> muss nicht unbedingt sein
      • es sollte nur im Antrag übersichtlich dargestellt werden
    • Trennung von Wahlprogramm- und Grundsatzprogramm-Anträgen
      • da vorwiegend Wahlprogrammanträge behandelt werden sollen
      • also übersichtliche Darstellung in zwei Tabellen
    • bei Antragsgruppen haben wir die Hauptüberschriften von Sebastian übernommen
      • die 13 Überschriften reichen
  • Anträge muss man fristgerecht beim Bundesvorstand einreichen
    • damit Wiki-Anträge als eingereicht zählen, wird automatisch an den BuVo eine Mail geschickt

TOP 3: Antragsordnung

  • es ist aktuell nicht möglich, einen Antrag formal abzulehnen, egal wie schlecht der formuliert ist
  • daher: Antragsordnung, wo ein paar Formalien festgelegt werden
    • z.B. Pflichtfelder, auch bei E-Mail- oder Faxeinreichung
    • z.B. Pflichtsätze (wo kommt es hin, modulare Abstimmung usw)
  • was, wenn eine Minute vor Antragsfrist ein formal falscher Antrag reinkommt, und nach der Frist noch die korrigierte Variante - ist das dann korrekt eingereicht?
    • nein, und die Fälle wird es wohl geben... aber wir können es ja mal testen
  • Veronique kümmert sich drum und schickt einen Entwurf dann rum

TOP 4 Liquid-Ini "TO-Konzept"

  • TO-Konzept aus Liquid http://lfpp.de/i5573
  • Konzept von der letzten Sitzung war so:
    • Wahlprogramm-Schwerpunkt
    • Satzungs-Pflicht-TOP
    • TO mit gesundem Menschenverstand
  • Stephan stimmt damit überein, einziger Unterschied: TO-Vorschlag zu erst, und danach die LimeSurvey-Umfrage (auf Basis des Vorschlags)
  • Sylvi: "nenne 10 Anträge" hat ganz gut funktioniert, das in die LimeSurvey-Umfrage mit hinein
    • bei Bochum war es so, dass Viele darin ihre eigenen Anträge pushen
  • 13 Wahlprogrammgruppen in Reihenfolge bringen ist noch sinnvoll
  • mal sacken lassen und bei nächster Sitzung nochmal aufgreifen
  • Konzept von Jonas? Das sollte er selbst mal hier berichten, wenn er mal dabei ist.

TOP 5 Bericht LPTBY

  • Strichlisten auf Stimmkärtchen (quotierte Redeliste, d.h. Vielredner stellen sich weiter hinten an)
  • Pro- und Contra-Mikro hat Debatte extrem strukturiert
  • jeweils 5 Pro-/Contra-Reden, dann darüber abgestimmt, ob man weiter debattieren will
  • 80 Anträge geschafft
    • Antragsreihenfolge nach Beliebtheit/Konsensfähigkeit
    • es gab fast immer Diskussion
  • Andi und Sylvi wollen das auch unterbringen bei der Versammlungsleitung
  • Tagesordnung ist nicht mehr so gut hackbar
  • ist aber GO/Versammlungsleitungs-Thema und AKO nicht wirklich zuständig
  • gibt es dabei noch konkurrierende Anträge?
    • jein (...)

TOP 6 nächster Blogpost

  • Termin Ende Januar / Anfang Februar, damit jeder drauf aufmerksam gemacht wird
  • Thema: Ablauf, Infos (Ideensammler)