Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-01-05 - Protokoll Antragskommission

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Treffen am 05.01.2013 in Ingolstadt

"Ziele"

  • Wahlprogramm für BTW
  • Satzungsfoo (Geldverteilung!)
  • Grundsatz nur wenn Luft/Lücken zu schließen
  • Reihenfolge wie in Wahlprogrammstruktur nach Nerz
  • Innerhalb der Blöcke X große/wichtige/chancenreiche Anträge
  • Ermittlung: Zustimmung LQFB, Limesurvey, Menschenverstand
  • EINE feststehende, offiziell kommunizierte/beworbene TO

weitere Planung der AKO-Arbeit 2013.1

  • LQFB Fristen
  • LS-Umfrage zur Antragsreihenfolge
    • Stephan Beyer kümmert sich um die LS Umfrage. Sonntag nach Antragsschluss soll die Umfrage rausgehen. 10 Tage bis zum 24.04.13 laufen.
  • Anpassungen am Antragsportal
    • Namen der Antragsgruppen: es werden nur die 13 Themenüberschriften als Antragsgruppen verwenden; Sylvia ändert das Wiki (done)
    • Alexandra fragen
    • 5 Felder für Antragsteller als Pflichtfelder "Namen der Antragsteller"
    • Feld für konkurrierende Anträge
    • getrennte Bereiche für Wahlprogramm und Grundsatzprogramm
  • Einreichungsfrist beginnt wann? Vorschlag: 15.03.2013 (wären dann wieder 4 Wochen)
  • TO-Entwicklung: wir machen nur einen TO Vorschlag bis zum 28.04.13
    • Schwerpunkt wird auf dem Wahlprogramm liegen; 13 Themenblöcke
  • Abgrenzung zum Themenbereich Wahlprogramm
  • Sitzungszeiten: ab 15.01.13 wieder alle 14 Tage von 21-22 Uhr
  • wieder Sprechstunden? ab März; Termine überlegen wir uns noch
  • FAQ wiederbeleben? http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragskommission/FAQ
  • Protokollarchivierung zukünftig im Wiki und nicht mehr im Pad
  • Einladungsfrist (grob 15. März - 29. März 6-Wochenfrist), Versand am 15.03.13


Fristen

  • 11./12.05.2013 BPT
  • 12.04.2013: Ende Antragsfrist

Antragsteller

  • Verifizierung
    • Satzung § 12 Abs. 2: "Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Bundesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Bundesparteitages beim Bundesvorstand eingegangen ist und dies im Wortlaut von fünf Piraten beantragt wurde."
  • AKO wird einen SÄA stellen in Neumarkt, wo "Piraten" in "Personen" geändert wird
  • Im Antragsportal werden 5 Pflichtfelder "Namen der Antragsteller" eingefügt

Verkürzte LQFB Fristen

  • Beschluss für Bochum: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/048
  • 07.03.2013 um 23:42 Uhr: Überschreiten des Quorums nötig
  • 10.03.2013 um 23:42 Uhr: Einfrieren aller LQFB Inis, die seit min. 72h in der Diskussionsphase sind für 1 Woche
  • 17.03.2013: Beginn der Abstimmungsphase für 2 Wochen
  • 31.03.2013: Ablauf der Inis und noch fast 2 Wochen Zeit zum Einstellen ins Antragsportal
  • Bei normalem Regelwerk und Auslaufen zum 31.03.2013 müssten die Anträge bereits am 15.01.2013 eingestellt sein.
    • niqui trägt die Fristen ins Wiki ein
    • Blogpost dazu schreiben!

Antragsordnung

  • Einreichungsweg: Wiki und bei Problemen/Fragen an den RT der AKO wenden
  • Anzahl Antragsteller
  • Pflichtangaben
    • Der BPT möge beschließen,...
  • Konkurrenzen/Modulanträge

Antragskonferenzen

WP-Struktur

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA378

  • 1. Freiheit und Grundrechte
  • 2. Demokratie wagen
  • 3. Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
  • 4. Bildung und Forschung
  • 5. Umwelt und Verbraucherschutz
  • 6. Kunst & Kultur
  • 7. Arbeit und Soziales
  • 8. Familie und Gesellschaft
  • 9. Gesundheitspolitik
  • 10. Europa
  • 11. Außenpolitik
  • 12. Wirtschaft & Finanzen
  • 13. Innen- und Rechtspolitik