Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/Q084
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AntragsnummerQ084 Einreichungsdatum{{#dpl: |
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}} Antragstitel[[Antragstitel::wpG[2] - Natürliche Ressourcen]] AntragstellerAntragstypPositionspapier AntragstextIch möchte den Bundesparteitag bitten, folgende grundsätzliche Formulierung als Positionspapier festzustellen: Natürliche Ressourcen (1) Natürliche Ressourcen sind ursprünglich kein Eigentum oder Besitz. (2) Natürliche Ressourcen im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland befinden sich im Besitz der Bürger. (3) Das Staatswesen übt auf dem Territorium der Bundesrepublik die Hoheit über die Natürlichen Ressourcen aus. Grundsätzlich ist ihre Verfügbarkeit vom Rechtsstaat so zu ordnen, daß diese Ressourcen mittel- sowie unmittelbar gleichermaßen allen Bürgern zur Verfügung stehen. (4) Ist es aus bestimmten Gründen - wie der potentiellen mißwirtschaftlichen Ausbeutung oder Zerstörung - nicht möglich, daß eine Natürliche Ressource allen Bürgern zur Verfügung steht, wird das Staatswesen aus dieser Gemeingut schöpfen bzw. schöpfen lassen. Wird das geschöpfte Gemeingut jemandem zugesprochen, ist zu berücksichtigen, daß er nur so viel durch seine Arbeit als Eigentum einfahren kann, wie er für seinen Lebensvorteil davon Gebrauch machen kann, bevor es verdirbt. Was darüber hinausgeht, ist mehr als ihm zusteht. - Nichts in der Natur darf zu Eigentum gemacht werden, daß es verdirbt oder zerstört wird. (5) Die PIRATEN respektieren Natürliche Ressourcen auf dem Territorium anderer Völker und Staaten als in deren Besitz. Jedoch sehen die PIRATEN die einzelnen Bürger der Bundesrepublik als Mitglieder einer Welt-Gesellschaft an den Natürlichen Ressourcen der Welt beteiligt, die nicht territorial beansprucht werden, bzw. die nicht an Territorien gebunden sind. Das Staatswesen vertritt im internationalen Kontext die Bürger und ermöglicht ihnen umfassend selbstbestimmte transnationale Beziehungen. AntragsbegründungUm klar überschaubare, gemeinsame wirtschaftspolitische Dinge zu gestalten, bedarf es gemeinsamer Grundsätze. Diese Grundsätze dienen dem Verständnis und stellen eine Information dar, wie die Wirtschaftspolitik der PIRATEN sich grundlegend argumentiert. Diese Grundsätze stellen gleichermaßen den Lösungsraum für wirtschaftspolitische Aufgaben. Aufbauend auf dem Politischen Standpunkt und Selbstverständnis ergibt sich folgende grundsätzliche Perspektive:
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Datum der letzten Änderung18.11.2011 AntragsgruppeWirtschaft und Finanzen Status des Antrags |