Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/Q003

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Antragsnummer Q003 Einreichungsdatum {{#dpl:

debug=0

category = Bundesparteitag 2011.2 Programmantrag

titlematch=%Q003%

skipthispage=no

ordermethod=firstedit

addeditdate=true

userdateformat=d.m.Y

count=1

format=,%DATE%, }} Antragstitel Bürgerbeteiligung Antragsteller Detlev Barthel Antragstyp Positionspapier Antragstext Mit Hilfe der neuen Personalausweise soll ein Abstimmungsverfahren aufgebaut werden, das jedem Bürger auf kommunaler, Landes- oder Bundes-Ebene die Möglichkeit gibt, mit zu entscheiden. Die Kriterien, ab wann Beschlüsse für die Allgemeinheit abstimmungspflichtig sind, müssen noch erarbeitet werden (z.B. bei allem, was auf kommunaler Ebene Ausgaben zur Konsequenz hat, die über ein bestimmtes Limit hinausgehen), aber durch die eindeutige Identifizierung des Abstimmenden anhand seines Personalausweises soll jeder über 18 Jahre die Möglichkeit haben, bei Angelegenheiten, die ihn betreffen, mit zu entscheiden. Eine Methode für ein anonymes Wahlverfahren muss aufgebaut werden. Antragsbegründung Die neuen digitalisierten Personalausweise haben für mich reine Überwachungsfunktion. Mit der Möglichkeit, sich aktiv am politischen Leben zu beteiligen, bekommen sie für uns einen Sinn. Das ist das genaue Gegenteil von Politikverdrossenheit, nämlich die Möglichkeit, auf kürzestem Weg mitzubestimmen. Das sollte nicht selbsternannten Experten überlassen werden. Liquid Feedback - Wiki-Antragsfabrik - Piratenpad - Konkurrenzanträge - Datum der letzten Änderung 08.11.2011 Antragsgruppe Demokratie Status des Antrags Geprüft