Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA146

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA146
Einreichungsdatum
Antragsteller	Boris Turovskiy
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Teilhabe am digitalen Leben„Teilhabe am digitalen Leben“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	13.11.2011
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Anonyme Teilnahmemöglichkeit an der digitalen Kommunikation (ohne Modul "Impressumspflicht") Antragstext Der Bundesparteitag möge folgenden Text unter dem Untertitel "Anonyme Teilnahmemöglichkeit an der digitalen Kommunikation" in das Parteiprogramm als Punkt 6.3 (Unterpunkt von "Teilhabe am digitalen Leben") aufnehmen und die Nummerierung der nachfolgenden Unterpunkte entsprechend anpassen: Die Möglichkeit der anonymen Beteiligung ist ein wichtiger Garant des freien Meinungsaustauschs im Internet, da Internetnutzer so vor staatlicher Verfolgung und sozialem Druck geschützt werden. Diese Möglichkeit muss erhalten und ausgebaut werden und darf nur in Ausnahmefällen gesetzliche Einschränkungen erfahren. Antragsbegründung Die grundsätzliche Begründung ist bereits im Antrag enthalten. Im Gegensatz zum Alterntivantrag beschränkt sich dieser Antrg lediglich auf eine sehr allgemeine Aussage, spezielle Fälle (wie die Anbieterkennzeichnungspflicht) verbleiben im Chemnitzer Positionspapier zu dem Thema. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA145