Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA129

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA129
Einreichungsdatum 3 November 2011 18:27:04
Antragsteller

ThomasG, Flecky, Sigiberlin für die AG Bauen und Verkehr

Mitantragsteller
Antragstyp Grundsatzprogramm
Antragsgruppe „Bauen und Verkehr“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, Kunst und Kultur, Programmdebatte, Umwelt und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen, Keine der Gruppen).
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 07.08.2012
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

Bauen und Verkehr]]

Antragstext

Eine nachhaltige Entwicklung des Verkehrs, des Bauens und der Stadtentwicklung hat angesichts der ökologischen, sozialen und ökonomischen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland einen hohen Stellenwert. Die Überwindung der Folgen des demographischen Wandels und der wirtschaftsstrukturellen Entwicklung muss durch einTeilhabee integrierte, partizipative und transparente Zusammenarbeit aller Beteiligten erreicht werden. Zu einer nachhaltigen Entwicklung gehören die Bereitstellung und Überprüfbarkeit eines klimafreundlichen Verkehrsangebotes, die Schaffung eines attraktiven Wohnumfeldes, die Reaktivierung von brachliegenden Flächen, der Erhalt von historisch bedeutsamer Bausubstanz und von städtischen und ländlichen Strukturen, die Vermeidung der Zersiedelungen von Landschaft und Natur und der Erhalt von zusammenhängenden Kulturlandschaften und Grünanlagen in städtischen Gebieten. Die intrakommunale und interkommunale sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist dabei in allen Bereichen der Planung zu intensivieren.

Antragsbegründung

Die AG Bauen und Verkehr entwickelt ein detailliertes Programm zu den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung für die Piratenpartei Deutschland. Das hier dargestellte Grundsatzmodul für diesen Bereich soll in das Parteiprogramm aufgenommen werden. Es werden die Kern- und Grundaussagen zu den verschiedenen Bereichen und politische Ziele formuliert. Dieses Modul soll die Leitlinie für die weitere Entwicklung von detaillierten Partei- und Wahlprogrammen zum Bereich "Bauen und Verkehr" der Piratenpartei Deutschland darstellen. Weitere Ausformulierungen dieses Programms für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 sind bereits in Arbeit. Wir sehen dieses Programm auch als Quelle an, aus der sich die Untergliederungen bedienen können - gerne auch mit Unterstützung der Bundes-AG. Das Grundsatzmodul zum Themenbereich "Bauen und Verkehr" nimmt insbesondere Bezug auf die bestehenden Kernpunkte der Piratenpartei Deutschland. Es werden zahlreiche "piratische Themen" - wie zum Beispiel die geforderte Transparenz im staatlichen Handeln, die verstärkte Einbeziehung der Bürger in Planungsprozesse und eine integrierte, partizipative und transparente Zusammenarbeit aller Beteiligten - angesprochen und für den Themenbereich konkretisiert.

Das Programm-Modul "Bauen und Verkehr" wurde auch im Bundes-LiquidFeedback diskutiert (siehe https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/87.html). Diese endete in der Abstimmung mit 274 Ja-Stimmen, 76 Nein-Stimmen und 47 Enthaltungen und wurde somit angenommen. Insgesamt wurden also 350 Stimmen abgegeben (Enthaltungen nicht mitgezählt). Mit 78 % Zustimmung wurde im Bundes-LiquidFeedback die Zweidrittel-Mehrheit deutlich erreicht. Der nun eingereichte Antrag unterscheidet sich in einigen wenigen Punkten von der im Bundes-LiquidFeedback abgestimmten Initiative. Hierbei handelt es sich allerdings lediglich um stilistische und redaktionelle Änderungen.

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