Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA056

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA056
Einreichungsdatum
Antragsteller	Robert Hoppmann
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Wirtschaft und Finanzen
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	05.11.2011
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Anpassung der Zölle für Chinesische Waren und Dienstleistungen innerhalb der EU' Antragstext Deshalb möge der Bundesparteitag als Ergänzung des Parteiprogramms beschließen: "Zur Wahrung des freien Welthandels sind Waren und Güter die aus Staaten mit einem festen Wechselkurssystem kommen mit einem Zollanteil zu versehen, der der den Import von Arbeitslosigkeit in die EU ausgleicht. Bezugs/Bemessungsgröße sollte hier der durchschnittliche gewichtete Stundenlohn in der EU zu dem des Exportstaates sein. Antragsbegründung Problematik: der Renminbi ist die Währung der Volksrepublik China. (internationale Abkürzung nach ISO 4217 ist CNY, in China wird RMB verwendet, das Symbol ist ¥. Die Einheiten der Währung sind Yuán und ist für Exporte aus China fest an den US $ mit einem festen Wechselkurs fixiert. D. h. Nicht die tatsächle Kaufkraft/Wert der Währung wird beim Kauf von Chinesischen Waren und Gütern herangezogen sondern der von der Zentralregierung festgelegte Umrechnungskurs zum US $. Dieser ist aber ganz bewust zu niedrig angesetzt um den eigenen Export zu fördern. Dies wurde durch die amerikanische Geld und Wirtschaftspolitik unterstützt, da große Teile des Gewinns wieder in Amerikanische Staataanleihen flossen. Diese Unterbewertung des Yuàn hat aber zu Folge, dass wir auch innerhalb der EU uns Arbeitslosigkeit importieren (!) , da die EZB keine Anstrengungen unternommen hat hier auch in Richtung der FED (Federal Reserve = Us Notenbank) oder dem IWF zu intervenieren. >Es ist kein freier Handel gegeben und allein geldpolitisch ist es derzeit nicht möglich die Preisdifferenz auszugleichen. -Dazu müßte der Euro in dem Verhältnis der Unterbewertung des Yuàn abgewertet werden.< D. H. jeder Import mit zu geringen Zöllen aus China führt zu einer Steigerung der Arbeitslosigkeit in der EU und das vorallen bei Lohnintersiven Waren und Produkten. Hier sind somit oft Niedrigverdiener in den EU betroffen die dann nicht mehr selbst durch Ihrere Arbeitsleistung für sich aufkommen können, arbeitslos werden oder weniger verdienen. Aber auch andere Entwicklungsländer wie z. B. Südafrika, Indien etc.werden benachteiligt, da wir ja ggf. die Waren bei Ihnen kaufen würden. Bezugs/Bemessungsgröße sollte hier der durchschnittliche gewichtete Stundenlohn in der EU zu dem des Exportstaates stehen. i.d.F. China. Vergleichbare oder andere Bemessungsgrößen liegen i.d.R. nicht vor bzw. sind zur Vermeidung des Imports von Arbeitslosigkeit ungeeignet. s. hierzu die irrealen Preisdifferencen bei Importwaren. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge