Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 177

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2.

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Antragstitel

Recht auf Heimbetrieb von Internetdiensten

Antragsteller
Antragstyp

Programmänderung

Antragstext

Es wird beantragt im Parteiprogramm und im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 an geeigneter Stelle einzufügen:


Neue Fassung
"Das Internet wurde mit der Eigenschaft erschaffen, dass jeder Teilnehmer eigene Dienste anbieten könne. Nutzungsbedingungseinschränkungen, welche Netzteilnehmern untersagen, ihren Internetanschluss für Serverdienste zu verwenden, sind unzulässig."
Antragsbegründung

Das Grundrecht auf äquipotente Nutzung des Internets aller Teilnehmer muss über dem Geschäftsinteresse von Internet-Anbietern liegen, Serverdienste gesondert verkaufen zu können.


Datum der letzten Änderung

03.11.2011



Anregungen

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Diskussion

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. —lynX
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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