Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/Massenanträge Jan Schejbal/Wettbewerb auf der Schiene fördern

Antragsnummer LQ-JS-WP073 Einreichungsdatum 2010-10-22 Antragstitel Wettbewerb auf der Schiene fördern Antragsteller (Halbautomatisch) eingereicht durch Jan Schejbal, erstellt durch LQFB-User chamaeleo Antragstyp Massenantrag: Parteiprogramm, Wahlprogramm und Positionspapier, sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt. Antragstext Das Schienennetz sollte nicht Bestandteil der Deutsche Bahn AG sein. Die Kontrolle der Schienenwege durch einen Nutzer behindert den Wettbewerb und ermöglicht der DBAG eine Preisgestaltung, die bei echtem Wettbewerb am Markt u.U. keinen Bestand hätte. Um die Neutralität des Schienennetzes zu gewährleisten, sollte es in eine eigenständige Firma ausgelagert werde, die entweder dem Staat gehört oder zumindest vom Staat beaufsichtigt wird (z.B. durch die Bundesnetzagentur) Antragsbegründung Liquid Feedback https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/143.html Wiki-Antragsfabrik - Konkurrenzanträge derzeit keine bekannt Hinweise zum Programmantrag Grundsatzprogrammantrag, Wahlprogrammantrag und Positionspapier, sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt. Die Versammlungsleitung entscheidet, welche der Optionen zuerst abgefragt wird. Ist eine Option erfolgreich, müssen die "niedrigeren" nicht mehr abgefragt werden, ist sie erfolglos, müssen die "höheren" nicht mehr abgefragt werden. Der Antrag wurde halbautomatisch eingereicht, weil er im LQFB einen starken Zuspruch hatte. Dieser Antrag soll - sofern dies sinnvoll möglich ist - nach Anträgen behandelt werden, die manuell eingereicht wurden. Datum der letzten Änderung -