Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/Massenanträge Jan Schejbal/Keine Wahlpflicht, Wählen können ist ein Privileg!
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AntragsnummerLQ-JS-050 Einreichungsdatum2010-10-22 AntragstitelKeine Wahlpflicht, Wählen können ist ein Privileg! Antragsteller(Halbautomatisch) eingereicht durch Jan Schejbal, erstellt durch LQFB-User @hanscarlos AntragstypMassenantrag: Parteiprogramm, Wahlprogramm und Positionspapier, sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt. AntragstextDie Piratenpartei tritt dafür ein, das die Teilname an Wahlen auch in Zukunft freiwillig bleibt. Eine Änderung des GG in diesem Punkt ist abzulehnen. Dies geschieht in dem Bewusstsein, das Wählen und Gewählt werden unveräußerliche Grundrechte in unserem Staat sind und es ein Privileg ist, in einem demokratisch verfassten Land zu leben und ohne Angst um Leben und Gesundheit Wählen zu können. Antragsbegründung
ErklärungDieser Extra Antrag wurde verändert für diejenigen, die den Notausgang nicht befürworten, aber sich auch für unsere Demokratie aussprechen wollen. Ich habe ich es leider versäumt, den Notausgang im Titel der ursprünglichen Initiative zu erwähnen, was möglicherweise zu Stimmabgaben führen könnte, die so nicht gewollt sind. Insofern ist diese Umbuchung zwingend nötig. Für diesen Fehler und die zusätzlichen Umstände möchte ich mich bei den Unterstützern entschuldigen, ist in der Erregung über den Antrag zur Wahlpflicht passiert. Liquid Feedbackhttps://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/159.html Wiki-Antragsfabrik- Konkurrenzanträgederzeit keine bekannt Hinweise zum ProgrammantragGrundsatzprogrammantrag, Wahlprogrammantrag und Positionspapier, sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt. Die Versammlungsleitung entscheidet, welche der Optionen zuerst abgefragt wird. Ist eine Option erfolgreich, müssen die "niedrigeren" nicht mehr abgefragt werden, ist sie erfolglos, müssen die "höheren" nicht mehr abgefragt werden. Der Antrag wurde halbautomatisch eingereicht, weil er im LQFB einen starken Zuspruch hatte. Dieser Antrag soll - sofern dies sinnvoll möglich ist - nach Anträgen behandelt werden, die manuell eingereicht wurden. Datum der letzten Änderung- |