Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-10-21 - Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen

Antragsnummer GP060 Einreichungsdatum 2010-10-21 Antragstitel Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen Antragsteller Mario Espenschied Antragstyp Programmantrag Antragstext Atomausstieg / Sicherheit kerntechnischer Anlagen Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab. Die Piratenpartei Deutschland will als Minimalforderung an dem beschlossenen Atomausstieg festhalten. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich des weiteren dafür ein, dass nur ausreichend sichere kerntechnische Anlagen eine Betriebserlaubnis erhalten, beziehungsweise solche die Betriebserlaubnis verlieren, sobald deren Unsicherheit bekannt wird. Unsicheren Anlagen ist die Betriebserlaubnis unmittelbar nach Bekanntwerden der Mängel zu entziehen. Eine erneute Erteilung einer Betriebsgenehmigung soll nur nach den aktuellen Standards möglich sein. Kerntechnische Anlagen (Kraftwerke, Zwischenlager, etc.) mit mangelhafter Sicherheit müssen nachgerüstet oder aufgelöst werden. Begründung - Liquid Feedback - Wiki-Antragsfabrik - Konkurrenzanträge derzeit keine bekannt Hinweise zum Programmantrag Antrag für das Grundsatzprogramm Datum der letzten Änderung -