Bundesgeschäftsstelle/virtuelle Bundesgeschäftsstelle/Antwortvorlagen/Mindestlohn

Mittelfristig möchten wir einen Mindestlohn in noch zu diskutierender Höhe einführen. Auf jeden Fall aber so hoch, dass eine gerechte Bezahlung gewährleistet ist. Die Höhe ist auch deswegen noch nicht festgelegt, weil nicht davon auszugehen ist, dass wir demnächst eine Alleinregierung aufmachen können und deswegen auch entsprechend mit anderen Ansichten bei unserem Koalitionspartner rechnen müssen.

Einerseits werden Dumpinglöhne durch die derzeitige Situation indirekt subventioniert, indem diese Löhne vom Arbeitsamt aufgestockt werden. Nur deshalb findet man überhaupt Menschen, die für Dumpinglöhne arbeiten gehen. Das Arbeitslosengeld ist aber keine Subvention für Dumpinglöhne. Ein Mindestlohn entlastet den Staat von Sozialkosten, generiert mehr Einnahmen durch höhere Steuern, weist dem Unternehmer seine soziale Verantwortung zu und gib Arbeiter und Angestellten die Menschenwürde zurück. Als Nebenaspekt würden nicht tragfähige Geschäftsmodelle verschwinden und die Untersten Lohngruppen würden deutlich gestärkt und die Binnenmarktnachfrage würde angekurbelt.

Langfristig möchten wir den Arbeitszwang aber zu Gunsten eines BGE (für Personen, die die Höhe des BGE nicht durch eigene Arbeit erreichen) abschaffen. Wir denken, dass Arbeitslosigkeit mit dem derzeitigen Ansatz nicht zu überwinden ist. Es wird niemals wieder genug Arbeit für alle geben. Andererseits sind genügend Güter für alle da, auch wenn nicht alle Bürger einer Erwerbsarbeit nachgehen. Es ist sehr fraglich, ob man mit den derzeitigen Zwangsmethoden mehr Menschen in Arbeit bekommt, als bei einem BGE. Natürlich gibt es bei einem BGE Menschen, die dann dieses Geld nutzen, um auf eine Erwerbsarbeit zu verzichten, die sie derzeit ausüben. Aber diese Lücken können von anderen Menschen gefüllt werden, die derzeit keine Arbeit finden. Problematisch wird natürlich die Umsetzung bezüglich Mitnahmeeffekte u.a. Deswegen gehen wir auch von einem langfristigen Ziel mit unter Umständen Jahrzehnten Vorlaufzeit.

Falls du noch weitere Fragen hast, schreibe uns einfach an!

Viele Grüße

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Im Auftrag der Geschäftstelle der Piratenpartei Deutschland