Bundesgeschäftsstelle/virtuelle Bundesgeschäftsstelle/Antwortvorlagen/Kostenloser ÖPNV

Entgegen der verbreiteten Meinung handelt es sich nicht um einen kostenlosen ÖPNV sondern um einen fahrscheinlosen. Diese Forderung stand bisher unter Anderem in den Wahlprogrammen der Berliner Piraten 2011 und 2010 in Nordrhein-Westfalen. [1] Darauf aufbauend hat der zweite Bundesparteitag 2011 in Offenbach ein Positionspapier [2] beschlossen, in dem die Idee aufgegriffen wird. Die Idee hinter dieser Forderung ist es, die Summe, die bislang durch den Fahrscheinverkauf gedeckt wird, auf alle Einwohner des entsprechenden Gebietes in Form einer Abgabe umzulegen.

Durch die Einführung wird eine Steigerung der Attraktivität und der Akzeptanz des öffentlichen Personennahverkehrs und damit der Rückgang des motorisierten Individualverkehrs und von Staus erwartet. Auf diesem Weg soll der Lebensraum in der Stadt aufgewertet werden. Flächen, die für Straßen offen gehalten werden, können anders genutzt werden. Einkommensschwächere Bürger werden finanziell entlastet und es wird die Mobilität für Jeden sichergestellt. Zusätzlich kommt es zu einer Verringerung der Umweltbelastungen und es wird somit ein entscheidender Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz geleistet. Städte und insbesondere die Innenstädte werden für die Bevölkerung und für Touristen attraktiver; die Anziehungskraft der Städte für Besucher steigt, da die Kosten für einen Besuch sinken.

Finanziert werden soll ein fahrscheinloser Nahverkehr zum Teil über die Einsparungen und über die zusätzlichen Einnahmen der Städte, die dadurch entstehen. Die Kosten für Fahrscheinverkauf und Kontrolle entfallen und die Kosten für den Erhalt und Ausbau des Straßennetzes werden geringer. Es gibt ein gutes Beispiel in der belgischen Stadt Hasselt. Nach der Umstellung 1996 hat sich die Zahl der Fahrgäste von 360.000 auf 4,5 Millionen mehr als verzehnfacht. Die anfallenden Kosten pro Fahrgast sinken. Durch den höheren Umsatz des Einzelhandels steigen die Steuereinnahmen der Städte.

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Viele Grüße

Im Auftrag der Geschäftstelle der Piratenpartei Deutschland

[1] http://www.piratenpartei.de/politik/wahl-und-grundsatzprogramme/
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Einf%C3%BChrung_eines_Nulltarifes_im_%C3%96PNV