BridgeClub
Niedersachsen
Kommentieren BridgeClub Aktive Oppositionsgruppe innerhalb der Piratenpartei! Piraten-Grundwerte erhalten, Ungerechtigkeiten bekämpfen, Minderheiten stützen, Mandate & Funktionen einbinden, Piratenpolitik leben, Basis mitnehmen, Vertrauen bilden, uvm. |
Ansprechpartner:
Die Sprecher haben am 03.08.2012 in Hannover beschlossen, die Gründung des niedersächsischen Landesverbandes des BridgeClub vorzubereiten.
Status: Zurzeit in der Gründung
„Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen.“ Richard von Weizsäcker (*1920), dt. Politiker (CDU), 1984-94 Bundespräsident
„Demokratie bedeutet auch, sich selbst kritisch zu sehen.“ Rita Süssmuth (*1937), dt. Politikerin (CDU), 1988-98 Präs. Dt. Bundestag
„Demokratie kann man keiner Gesellschaft aufzwingen, sie ist auch kein Geschenk, das man ein für allemal in Besitz nehmen kann. Sie muß täglich erkämpft und verteidigt werden.“ Heinz Galinski (1912-92), Vors. Zentralrat der Juden in Deutschland
Gründung des BridgeClub:
Der „BridgeClub“, der "NdsBridgeClub"
ist eine aktive Gruppe, die innerhalb der Piratenpartei Deutschland eine oppositionell kritische Haltung einnimmt, die sich insbesondere gegen vorhandene und praktizierte innerparteiliche Verstöße richtet.
Verstöße gegen:
+Gleichheit, und den innerparteilichen Gerechtigkeitsgedanken
+Gelebte Grundwerten der Piraten auf Orts-, Landes- und Bundesebene
+Uneingeschränkte politische Teilhabe der Basis an der Tagespolitik (Bringschuld)
+Recht auf uneingeschränkten Zugang zu Informationen
+Basisgetragene Beteiligungen an Partei–Prozessen, genauso, wie an zu treffenden und getroffenen Entscheidungen und deren transparente Offenlegung
+Einhaltung von Wahlversprechen gegenüber der Partei–Basis und dem Wähler.
Der„BridgeClub“ spricht sich deshalb klar aus gegen:
+Persönlichen oder gruppenabhängigen Missbrauch von Mandats- und Parteifunktionen, als auch den Verstoß gegen die Grundwerte der Piratenpolitik zur Vorteilnahme
+Gruppendynamische Unterdrückung von Meinungsfreiheit, sowie vom Recht, an der Parteipolitik aktiv beteiligt zu werden ( z.B.: Troll-, Querulanten-, Verschwörer–Phänomene)
+Gelebte Autonomiebewegungen innerhalb von Mandaten- und Parteifunktionen bzw. zunehmenden Ausschluss der transparenten und politischen Teilhabe der jeweiligen Piraten-Basis
+Amtsmissbrauch, um z.B. Wahlen zu beeinflussen bzw. vorher bestimmbar zu machen, oder Einfluss auf das zu erwartende Ergebnis zu gewährleisten (Chancengleichheit, Gerechtigkeitsgedanke)
+Zusätzliche Schaffung von Posten, Aufgabenbereichen, Arbeitsplätzen u.ä., sowie deren Besetzung, ohne dieses über ein OrtsPT, LPT, BPT mit der Basis diskutiert und dort verbindlich beschlossen zu haben.
+Amtliche oder gruppendynamische Vorverurteilungen von Einzelpersonen ohne ausreichende Analyse, Dokumentation der Sachlage von Funktionsbereichen.
+Beschneidung der innerparteilichen Kommunikationskanäle und Presse auf öffentlichen Medien / Veranstaltungen ohne Beschluss der Basis über OrtsPT, LPT oder BPT eingeholt zu haben.
+Verstöße gegen öffentliche Wahlversprechen von parteilichen Mandaten und Funktionen, sowie die anhaltend fehlende Intention, dieses zeitnah umzusetzen und es in der Tagespolitik zu leben
+Nachträgliches Außerkraftsetzen von mehrheitlich beschlossenen basisorientierten Mitgliederbefragungen, auch wenn diese mit nur 0,1 % entschieden würden (Glaubhaftigkeit: Wahlversprechen Volksbefragungen)
+Nachhaltiges Verwehren der Bringschuld an politischen sowie strukturellen Prozessen gegenüber der jeweiligen Basis und dem Wähler im Bezug auf Mandatsträgertätigkeiten, genauso, wie im Bezug auf die Arbeit in PiratenPartei–Funktionsämtern und/oder -bereichen
(wird fortgesetzt..)
Zielsetzung:
Der „BridgeClub“ versteht sich als Sprachrohr einer innerparteilichen oppositionellen Orientierung, die sich zum Ziel gesetzt hat, dafür Sorge zu tragen, dass in der PiratenPartei, begleitend zu stetig steigenden Anforderungen, Mitgliederzahlen und innerparteilichen Weiterentwicklungen, eine Organisationsform gesichert bleibt, die insbesondere für die Grundwerte der Piraten, für Gerechtigkeit und für politische Teilhabe eintritt und diese Werte dauerhaft sichern will.
Der BridgeClub versteht sich darüber hinaus als „innerparteilicher Mittler“ und sichert deshalb seinen Mitgliedern ausdrücklich zu, ihre Zugehörigkeit oder ihre persönlichen Eingaben nur auf eigenen Wunsch hin unter Nennung ihres Klarnamens oder Pseudonyms zu veröffentlichen und somit die Wahrung individueller Persönlichkeitsrechte zu garantieren.
Gründung/Struktur:
Die Gründung des BridgeClub, in dieser oppositionellen Form, erfolgte am 24.Juli 2012 durch Erklärung auf der Nds. Mailingliste und tritt nunmehr als Nds.BridgeClub in der Öffentlichkeit auf und versteht sich als Teil eines zunächst deutschlandweiten Konzeption. Es gibt, oder es werden entstehen, auf Landesebene / pro Bundesland je ein BridgeClub mit Nennung der Zugehörigkeit (z.B.: NdsBridgeClub, NrwBridgeClub, BerlinBridgeClub ).
Jede BridgeClub-Struktur arbeitet eigenständig auf Landesebene, jedoch mit dieser gemeinsamen Zielsetzung:
"In der PiratenPartei wird, trotz und wegen stetig steigender Anforderungen, Mitgliederzahlen und innerparteilichen Weiterentwicklungen, eine Organisationsform unterhalten, die unter anderen für die Grundwerte der Piraten, für Gerechtigkeit und politische Teilhabe eintritt und diese zu erhalten versucht".
Jeder BridgeClub gibt sich und beschließt zu seiner Gründungsversammlung eine eigene Geschäftsordnung, welche transparent mindestens folgende Inhalte hat:
+Zusammentreffen, Beschlussfähigkeit
+Anzahl der Sprecher/in / Wahlen
+Ort und Art der Veröffentlichungen
+Kommunikationskanäle
+Ziele (Feinabstimmungen)
+Datenschutz / Schutz der Persönlichkeitsrechte
+Anträge entwickeln
+Berichte / PM
+Internetseite / Twitter
+Kontaktadressen
Mitglieder:
Mitglied im Nds.BridgeClub, oder in jeder anderen BridgeClub–Struktur, kann grundsätzlich jedes Mitglied der Piraten Partei werden. Voraussetzung ist jedoch, dass das Mitglied die unter "Ziele" formulierten Werte bzw. Aufgabenstellungen bereit ist, in der Parteiarbeit, Mandatsarbeit, in Funktionsämtern sowie in der Basisarbeit zu akzeptieren und sich bemüht diese zu leben.
Hintergrund / Historie:
Der Bridge-Club wurde erstmalig von Piratenpower in einer Mail auf der hannoverschen Piratenmailingliste erwähnt. Hier wurden 5 Piraten aus Hannover namentlich als Zugehörige zu diesem BridgeClub benannt. Den Beteiligten wurde unterstellt, sich als „Verschwörer“ in geheimen Treffen zu organisieren und zu planen, den Regionsverband Hannover und den Landesverband Niedersachsen im Handstreich nehmen zu wollen. Diese Behauptung war und ist falsch und hat sich zu keiner Zeit bestätigt.
Tatsache ist, dass der oben genannte Personenkreis unter dem nun neuen Namen „BridgeClub“ tatsächlich eine enge Verbindung unterhielt.
Die fünf genannten Personen traten im Januar 2012 zusammen als Teamvorschlag für den zu wählenden Regions-Vorstand Hannover an und hatten zu dieser Veranstaltung ein Informationsflyer mit Zielen und Aufgabenverteilung erstellt und verteilt. Beim späteren Ergebnis wurden drei dieser Personen tatsächlich in den Vorstand gewählt, einer zog wegen gleichzeitiger Kandidatur für den Landesvorstand zurück und ein weiterer wurde nicht gewählt. Die Hauptmotivation der nun als „BridgeClub“ bekannten Gruppe war zu dieser Zeit, zu verhindern, dass womöglich eine Ämterhäufung zu einer autonomen Stellung führt, und um eine wählbare Alternative zu bieten, welche vor der Wahl ein Team und eine Konzeption anbietet.
Die Initiative zum jetzigen neuen Aufleben des „.BridgeClub“ ergab sich aus dem fortlaufend hoffnungslosen Kampf gegen die zunehmende Autonomieentwicklung des Landesvorstandes Niedersachsen, sowie dem fehlenden Interesse an ernsthaften Gesprächen zu diesem Thema und den sich daraus in den vergangenen sieben Monaten entwickelten Erkenntnissen. Genauso, wie aus den gemachten Erfahrungen aus anderen politischen Landesverbänden und Tätigkeitsfeldern (z.B. Mandaten, Fraktion Berlin, Bundes-Presseteam usw), als auch aus der Erkenntnis, dass zunehmend immer mehr politisch versierte und erfahrene Mitglieder aus anderen Parteien in der PiratenPartei ihre Zukunft gestalten wollen, jedoch ihre alten Parteiansichten mitbringen und auch zu leben suchen.
von: Germany-Pirate / Mirko Klisch
Ich bin zu der Überzeugung gelangt, dass ein kritischer Einzelner gegen entwickelte und gelebte Seilschaften und Autonomiebewegungen in Mandats- und Funktionsbereichen heute und auch in Zukunft bei den Piraten keine Chance mehr haben wird. Das würde bedeuten, dass dieser Einzelne entweder seine Haltung grundsätzlich aufgibt und sich als „Mitläufer“ anpasst, oder gegen eine Riesenmauer ankämpfen muss und dmit womöglich von der bereits fest etablierten Gruppe ausgeschlossen wird.
Eine produktive Partei im Sinne der PiratenPartei-Grundwerte und den öffentlich dargestellten politischen Piraten Grundgedanken lebt von einer offenen, respektvollen Diskussionskultur, sowie von vielfältigen politischen Sichtweisen. Im Vergleich zu den etablierten Parteien und der dort gegenwärtig gelebten Politik, nimmt die PiratenPartei den Gedanken der "Politik 2.0" für sich in Anspruch und will im politischen Alltag durch echte Basisbeteiligung und politische Teilhabe den Bürger/Wähler in die Funktions- und Mandatspolitik mitnehmen und aktiv an ihr beteiligen.
Aus diesem Grunde habe ich hier bei den Piraten seinerzeit angeheuert und habe einen hohen Anspruch an bsisbeteiligte Politik und das politische (Vor-)Leben der Mandats- und Funktionspiraten im Amt ("Führen durch Vorbild").
Da jedoch Wachstum und Zeitbedarf die bestimmenden Parteifaktoren geworden sind, hat sich mittlerweile eine Diskussionskultur entwickelt, die versucht, zeitoptimiert zu arbeiten und Sachverhalte entweder durch kompetente und bekannte Weggefährten in Betracht zu ziehen, oder als Randnotiz zu verwerfen.
Ein Beleg dafür ist die Entwicklung der Kommunikationskanäle der PiratenPartei und deren kontinuierlicher Wachstum, was objektiv bereits zum „Overload“ geführt hat. Durch diese Entwicklung und mit Begriffen, wie „Troll“, „Querulant“ oder „Verschwörer“, ist inzwischen eine politische Kultur geschaffen worden, in der unbequeme Meinungen und Strömungen, genauso, wie komplexe Sachverhalte von nicht zum "Kern" gehörenden Außenstehenden, gruppendynamisch ins Abseits gestellt werden und damit nicht mehr (aus)diskutiert werden müssen.
Weil jedoch ein menschlicher Grundanspruch besteht
1. ernstgenommen und
2. gehört zu werden,
ist diese gruppendynamisch gesteuerte Maßnahme in hohem Maße kontraproduktiv. Sie schließt den Betroffenen letztlich aus der Gemeinschaft aus. Es folgen persönliche Verletzung, Spott, Ignoranz, also die ganze Bandbreite, und das führt über kurz oder lang dazu, zum „Feind“ im eigenen Lager abgestempelt zu werden. Das kann sich die PiratenPartei weder für die von ihr angestrebte Außendarstellung, noch nach innen dauerhaft leisten.
Es gilt Vertrauen zu unseren Mandaten und Funktionsbereichen zu schaffen, was eigentlich jedoch von diesen „SpitzenPiraten“ selbst durch ihre eigene Basisarbeit vorzuleben und zu erarbeiten wäre. Hier ist noch die größte Baustelle, da zunehmend Mandate und Funktionsbereiche dieses Vertrauen von der politischen Basis zwar einfordern, aber zunehmend nicht Willens oder in der Lage sind, sich dieses in ihrer täglichen Arbeit zu verdienen.
Alle vorgenannten Prozesse sind zwar menschlich verständlich und im Rahmen des rasanten Wachstums und gruppendynamischen Entwicklungen für mich nachvollzihebar. Duldbar sind sie nicht.
Der „BridgeClub“ ist eine Opposition zu jenen, die meinen, sich autonom von der politischen Basis entfernen und ihre jeweilige Position ohne die persönlich verpflichtende Bindung an die Grundwerte der PiratenPartei, auch tatsächlich zu leben.
Die Oppositionsarbeit orientiert sich dabei nicht an theoretischen oder persönlichen Faktoren, sondern stellt den politisch gelebten Alltag in der praktizierten Ausübung des Amtes oder Mandates in ihren Fokus. Grundsätzlich sehe ich die Aufgabenstellung und den Handlungsbereich des „BridgeClub“ in der ausgeübten politischen Funktion und im politischen Mandat und nicht in der Person.
Das bedeutet jedoch nicht, dass nicht etwa charakterliche Aspekte ein bestimmtes Verhalten letztlich beeinflussen oder unmittelbar zu Grunde liegen. Sicher ist das nur ein Anfang, doch werden Piraten nur durch eine so oder ähnlich organisierte Opposition, ein innerparteiliches Instrument schaffen können, das mittelfristig in der Lage ist, den Finger zu heben, bevor sich Spaltungen und ausufern populistische Prozesse ergeben und auf diesem Wege im Rahmen der Vermittlung oder notfalls auch mit parteilichen Druck auf Missstände hinzuweisen und deren Veränderung zu erwirken.
Wir leben zunehmend in strukturellen Autonomiebewegungen, die für sich den Anspruch hegen, Kompetenz zu vertreten und im Umkehrschluss damit Minderheitsgedanken ausschließen. Gleiche Entwicklungen sind heute Bestandteil der etablierten Politik und haben zu einer elitären Auswahl der Berufs-Mandatsträger und gewünschten Struktur innerhalb der Partei geführt, ohne jedoch letztlich noch dem Anspruch genügen zu können, des Bürgers Stimme zu hören und in seinem Sinne Politik zu machen.
Aus meiner Sicht solle der BridgeClub sich nach Möglichkeit als Schnittstelle zwischen Vorständen, Fraktionen und Basis ansiedeln und nicht als Konkurrenz zu Vertrauensleuten oder parteiinternen Schiedsgerichten, die auch in der Sache andere Aufgabenbereiche abdecken und dadurch dem Einzelnen zwar zum Recht verhelfen, ihn jedoch nicht aus einer gruppendynamischen Bewegung befreien können.
Dazu braucht es Viele .
Auf dieser Seite werden dann die Verzeichnisse / Links zu den einzelnen LV Strukturen enthalten sein.
