Breitband-Internetzugang für alle Bürger

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt. Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Fernseher, Radio und Kühlschrank sind Grundbedürfnisse, auf die jeder Bürger ein Recht hat – Internet und Computer auch!

Forderung

Jeder Bürger sollte die Möglichkeit haben, einen Internetanschluss zu bekommen. Jeder Mensch hat das Recht darauf! Egal wie sozial schwach oder verschuldet (heutzutage hat man keine Chance mehr auf einen Internetanschluss bei einem großen Provider, sobald man in der Schufa steht) er ist: der Internetzugang ist ein Grundbedürfnis. Ohne Internet läuft nichts mehr.

Warum?

Heutzutage braucht man das Internet für vielerlei Dinge:

• Behördenseiten (z. B. BAFöG-Amt)
• Arbeitssuche: Jobbörsen und Ähnliches besuchen
• Soziale Kommunikation über lange Strecken (Wichtige Kontakte können geknüpft werden!)
• Informationen, Nachrichten und Wissen (Wikipedia und Ähnliches)

u. v. m.

Idee

Sozial schwache Menschen (im Sinne von Geld) sollten Breitband-Internet von den Ämtern gezahlt bekommen. Dabei muss es kein DSL 16000 sein. Es reicht für Grundbedürfnisse (wozu Dinge wie File Sharing etc. nicht zählen) eine niedrige Breitbandverbindung aus (300 z. B.).

Und die Konzerne?

Konzerne wie die Telekom, Vodafone etc. bekommen dadurch neue Kunden, die vorher nicht rentabel (durch z. B. Zahlungsunfähigkeit) bzw. ein vermeintliches Risiko waren – da der Staat bürgt und bezahlt. Dafür müssen die Konzerne jeden Anschluss auch erlauben und unterstützen. Damit bekommen die Konzerne mehr Geld = mehr Arbeitsplätze. Die Kunden des „sozialen“ Internets werden gleichmäßig auf die Konzerne verteilt, damit keiner einen Vorteil bekommt.

Wer hätte einen Rechtsanspruch auf das „soziale Internet“?

• Studenten, Azubis und Schüler
• Sozial Schwache (Arbeitslose unter einem bestimmten Einkommen, Rentner unter einem bestimmten Rentensatz)
• Schuldner

Weitere Ideen

• Internet als Selbstverständlichkeit: Internetanschluss frei verfügbar wie Kabelfernsehen!
• Internetanschluss als "Kultur für alle" (siehe KULTUR FÜR ALLE Stuttgart)
• Netzpolitik
• AG Netzpolitik der Bundespartei
• Bürgerdatennetze
• AG Breitband

Ideen

Jede Idee ist willkommen! Mfg --Kay Drzewiecki 16:46, 14. Okt. 2009 (CEST)