Benutzerin:Jihan/BuVo1314

Tätigkeitsbericht

Caro Mahn-Gauseweg
Stellvertretende Vorsitzende im Bundesvorstand und seiner kommissarischen Vertretung vom 01.12.2013 bis 29.06.2014

Internationale Koordination

Der Bereich macht Spaß, weil er mehr als jeder andere verdeutlicht, dass PIRATEN eine internationale Bewegung sind. Die unterschiedlichen Entwicklungsstadien der jeweiligen nationalen Piratenparteien gibt zudem gelegentlich lehrreichen Aufschluss über unsere internen Prozesse und Probleme.
Für die Piratenparteien europaweit und international war 2014 ein erfolgreiches Jahr. Die PPEU wurde gegründet, in ihrem Vorstand sitzen nun auch engagierte Vertreter aus unseren Reihen. Die PPEU wurde zudem (auch von uns) mit Finanzmitteln in Form von Mitgliedsbeiträgen ausgestattet und ist nun handlungsfähig. Die PPI ist auf dem Weg, zum nächsten Jahr eine Finanzordnung zu haben, die sie befähigt, einen eigenen Halshalt zu führen. Auch das wurde in diesem Jahr erreicht.
Innerparteilich haben wir dafür folgenden Rahmen geschaffen:

• Die Internationale Koordination, die diese Aktivitäten innerhalb der Piratenpartei Deutschland begleitet, hat in diesem Jahr erstmals einen größeren eigenen Budget-Topf erhalten, aus dem sie ihre Arbeit finanzieren kann. Ziel ist es, dass die Gruppe ihr Budget in Abstimmung mit dem Bundesvorstand weitgehend selbst verwaltet.
• Die Delegationen für den Rat der PPEU wurden bisher allein durch den Bundesvorstand bestimmt, was zu (berechtigter) Kritik geführt hat. Wir haben nun zwei Satzungsänderungsanträge vorbereitet, die die Festlegungen der Delegationen verbindlich regeln soll.
  

Insgesamt konnte ich in diesem Aufgabengebiet stark auf die Vorbereitungen der letzten Jahre aufsetzen und habe vornehmlich schon angestoßene Prozesse administrativ und organisatorisch begleitet.

Innerparteiliche Meinungsbildung, Vernetzung mit AGs

Dieser Geschäftsbereich hat leider deutlich weniger gut funktioniert. Das Ziel am Anfang der Amtszeit war eigentlich gewesen, mit den AGs zusammen im Rahmen von Treffen und Veranstaltungen eine AG-Struktur zu entwickeln. Das ist durch die Mehraufwände durch den Wahlkampf und auch nach den Rücktritten vollständig eingeschlafen.
Die innerparteiliche Meinungsbildung habe ich stattdessen im Folgenden so intepretiert, die innerparteilichen Diskussionen anzustoßen und/oder fortzuführen. Auch hier hatte ich durch die radikal veränderte Zeitschiene nach den Rücktritten und durch den Wegfall eigentlich für diesen Prozess eingeplanter Veranstaltungen ("Wir müssen reden" & "Das Camp") weit weniger Erfolg als ich mir das gewünscht hatte.
Substanziell im Rahmen dieser Bemühungen bleibt eine in mehreren Stufen mit vielen Menschen erarbeitete und umfassend aber stets konstruktiv diskutierte Problemanalyse (Link ist im Vorstandsblog zu finden), auf der wir in den kommenden Monaten hoffentlich aufbauen können und auch werden.
Generell hoffe ich, dass ich den Debatten ein bisschen Input und auch den einen oder anderen konstruktiven Spin geben konnte. Das war das erklärte Ziel hinter den organisatorischen Maßnahmen und allen anderen Äußerungen zu diesem Themenkomplex. Ich wünsche mir, dass wir diesen Diskurs weiterführen. Er ist dringend nötig.

Vernetzung des Bundesvorstand mit den Landtagsfraktionen

Dieser Geschäftsbereich ist in unserer Amtszeit neu hinzugekommen. Ziel ist es, die "parlamentarischen Flaggschiffe" Landtagsfraktionen stärker in die Arbeit der Partei einzubeziehen. Diese Einbeziehung soll sowohl in der innerparteilichen Arbeit als auch in der Öffentlichkeitsarbeit stattfinden. Auf dem Treffen der Landtagsfraktionen im Februar diesen Jahres haben wir dafür erste Ideen gesammelt, die ich dann zu einem Konzept zusammengestellt hatte. Dieses Konzept umfasst mehrere Ebenen:

• Zusammenarbeit Fraktionen - BuVo: Informationsaustausch und Kooperation
• Zusammenarbeit Fraktionen - Partei: Einbindung der AGs und anderer Gruppen in die inhaltliche Arbeit, Informationsvermittlung in die Breite der Parteibasis hinein (und nicht "nur" in die jeweiligen Landesverbände)
• Einbeziehung der Fraktionen in die Öffentlichkeitsarbeit

Dieses Konzept wurde in Teilen schon umgesetzt (Berichte in den BuVo-Sitzungen, Einladungen von Fraktionsreferenten an die AGs zur inhaltlichen Arbeit), kann und sollte das aber in jedem Falle noch ausgebaut werden. Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sieht die Umsetzung so aus: Für Online-Präsenz müssen noch sinnvolle Schnittstellen (und deren praktikable Umsetzung) definiert werden. Regelmäßige gemeinsame Treffen der Fraktions- und Bundespressesprecher wurden eingerichtet, um einen möglichst umfassenden Austausch zu gewährleisten.
Um die Arbeit der Fraktionen besser zu verstehen (und das Konzept auch besser ausdefinieren zu können) habe ich im April anderthalb Wochen Parlamentspraktikum im Landtag in Kiel gemacht.

Ansprechpartner für Gliederungen zur Vernetzung

Dieser Geschäftsbereich kam nach der Neuverteilung der Geschäftsbereiche im März in meine Verantwortung. Aktiv war ich nicht in der Lage, ihn zu bespielen. Ziel der Zuweisung an mich war es, als Ansprechpartner sichbar zu sein. Als solcher bin ich allerdings nicht in Anspruch genommen worden.

Koordination der Themenbeauftragten

Auch dieser Geschäftsbereich ging erst nach den Rücktritten an mich. Auch hier diente er vornehmlich reaktiven und administrativen Aufgaben. Ich habe bewusst darauf verzichtet, an Personal oder Struktur der Themenbeauftragten Änderungen vorzunehmen. Da der Hauptteil meiner Zuständigkeit für die Themenbeauftragten zudem in den Wahlkampf fiel, war im Sinne der eigentlichen Arbeit nicht so viel zu tun.
Als Abschluss meiner Arbeit in dem Bereich habe ich zusammen mit Gefion die Erstellung einer Beauftragten-GO angestoßen (nicht nur für Themenbeauftragte) und die Review-Runden mit den Beauftragten moderiert. Der nun finale Arbeitsstand geht an den Folge-BuVo zum letztmaligen Review und (hoffentlich) zur Annahme. Herausragende Aktionen dieses Geschäftsbereichs, die ich mit umgesetzt habe, waren:

• Brunos Reise zum TTIP-Stakeholderforum in die USA. Die Organisation war nicht ganz einfach, das (Medien-)Echo allerdings sehr gut.
• Die Aktion "Snowden nach Berlin" vor dem NSA-Untersuchungsausschuss, an der gleich mehrere Themenbeauftragte beteiligt waren.

Vernetzung mit den Jungen Piraten

Diesen Bereich habe ich nur vertretungsweise übernommen. Ich habe die Jahreshauptversammlung der JuPis besucht. Zudem habe ich mich dafür eingesetzt, dass die JuPis als unsere Jugendorganisation ähnlich den Fraktionen einen Slot in den Vorstandssitzungen bekommen, um dort von ihrer Arbeit zu berichten.

Vertretung der Partei nach außen (Medien und externe Gruppen)

Medien und auch andere externe Gruppen interessieren sich zuallererst für den Vorsitzenden und, soweit vorhanden, für den politischen Geschäftsführer. Anfragen an mich, sei es von NGOs oder von Medienvertretern, waren in der Tat sehr selten. Gerade am Anfang der Amtszeit gab es drei oder vier Radiointerviews (eines davon leider ziemlich misslungen) und ein Zeitungsinterview bei politik-digital.de. Darüber hinaus habe ich einigermaßen regelmäßig für die APO-Kolumne des Handesblatts geschrieben.
Ich hatte im Laufe meiner Amtszeit gewissermaßen eine "Anbahnung" mit der Europäischen Bürgerinitiative (ECI) StopTTIP und einen tatsächlichen Repräsentanztermin zum Jahresempfang der Schweizer Botschaft in Berlin. Dazu noch formulierte und/oder freigegebene Statements.
Nicht unerwähnt bleiben darf meine, leider immer noch nicht erfolgreiche, ADAC-Bewerbung.
Mehr war in diesem Geschäftsbereich nicht zu tun für mich.

Danksagung

Jetzt wird es kompliziert. Nicht, weil ich keinen Grund hätte um Danke zu sagen. Ich habe eher die Befürchtung, dass ich eine ganze Reihe von Namen vergessen werde, weil es eine Menge Namen sind und ich es mit Namen ohnehin nicht so habe. Da ich niemanden vergessen möchte, verzichte ich hier auf Namen.

• Danke an die BuVo-Kollegen, an unsere Beauftragten und Angestellten. Trotz aller Kritik lief der Laden.
• Danke an alle Unterstützer: ohne Euch wäre gar nichts geworden.
• Danke auch an alle, die mir ihre Hilfe angeboten haben, auch wenn ich diese nicht in Anspruch genommen hatte (das mit dem Management übe ich noch ;) ).
• Danke an alle Ideengeber und Aktionenstarter: Unsere Politik wäre ohne Euch langweilig.
• Danke an alle Organisatoren, Verwalter, Infrastrukturbereitsteller: Die geilsten Aktionen wären egal, wenn die Partei nicht laufen würde, weil Ihr nicht da seid.
• Danke auch an alle konstruktiven Kritiker. Die Rückmeldung ist wichtig und hat meine Arbeit hoffentlich ein bisschen besser gemacht.
• Danke an alle Mutzusprecher: Ihr könnt Euch nicht vorstellen, wie gut das immer getan hat.

Fisch gab es von der Partei allerdings nie, deshalb werde ich mich dafür auch nicht bedanken. Macht's trotzdem gut.

<3