Benutzer Diskussion:Richter169

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Das ist die Diskussionsseite von Jürgen Hey.


Inhaltsverzeichnis

Infos

Stellt bitte eure Fragen, ich versuche sie so schnell wie Möglich zu beantworten. Die Nachrückerfrage ist geklärt, Namen werde ich da nicht nennen.

Ich habe mich den Entsprechenden Piraten/Nichtpiraten in Verbindung gesetzt. Die Nummer 1 hat Abgesagt, von der Nummer 2 habe ich eine Zusage. Die Nummer 3 kann ich zur zeit nicht kontaktieren. Die Nummer 4 ist auch bereit einzusteigen.

Ich werde die Antworten die ich übertragen habe nicht löschen, allerdings werde ich es jetzt nicht mehr Aktualisieren nach der Wahl.

Mailadresse Privat

  • Unter der Mailadresse juergen.hey at piratenhannover.de" bin ich gut zu erreichen.

Zur Person

Erfahrung

Welche Deiner bisherigen Lebenserfahrungen prägen Deine politischen Ansichten am Meisten und welche werden Dir bei der politischen Arbeit im Landtag am Meisten helfen? Anhalter 22:38, 11. Mär. 2012 (CET)

Ich war vor den Piraten politisch nicht Aktiv in einer Partei. Aber ich war seid 2003 in diversen politischen Foren unterwegs. Dort wurde ich häufiger zum Mod gewählt. Der Anstoß in die Piratenpartei einzutreten war 2009 das Stoppschild bei Kinderpornografie.

Das war der erste Schritt nach meiner Meinung zu einen Überwachungsstaat. In den politischen Foren hat man mich darauf hingewiesen, mir doch mal die Piraten anzusehen wie ich diesen Fehler wieder immer angeprangert habe. Das habe ich gemacht und was ich da gesehen habe, hat mir gefallen.

Ich will später mal sagen, wir haben versucht das alles zu verhindern und nur deswegen bin ich Aktiv. Wir hatten zwei Überwachungsorgane (Stasie, Gestapo) . Ein drittes Überwachungsorgan brauchen wir nicht.

Auch stört mich, das immer wieder das GG den Gesetzen der Regierung angepasst wird. Nicht das die Regierung sich nach den GG richtet, wie es meiner Meinung nach sein muss.

Die Themen in der Piratenpartei sagen mir zu, sonst hätte ich mich nicht so eingebracht. Auch die Art der Piraten liegt mir sehr.

Beruflich war ich Industriekaufmann und Tischlermeister. In beiden Berufen habe ich immer gern in einen Team gearbeitet.

WarumDu

Wieso soll ich Dir meine Stimme geben? Was zeichnet Dich als Landtagskandidat aus? Anhalter 17:27, 10. Mär. 2012 (CET)

Ich bin ein Mensch der gern in Team arbeitet. Auch habe ich in der Region Hannover Erfahrungen sammeln können in der Politik. Wir haben da eine Fraktion aus den Boden gestampft und das war nicht einfach. Angefangen bei den Personal über das Material bis zu den Räumlichkeiten.

Auch bin ich die Arbeit in den Ausschüssen jetzt gewohnt. Das sind die Ausschüsse Verkehr (würde auch für das Land gelten (Bahn)) Rettungswesen (Neue Niedersächsische Rettungsgesetz) Integration. Metropolausschuss (Wolfsburg, Hannover und Braunschweig).

Die Zusammenarbeit mit der Basis ist in Niedersachsen nicht einfach. Wir haben eine große Fläche und können nicht erwarten, das alle zu den Fraktionssitzungen nach Hannover kommen. Also müssen wir das per Streaming machen, mit der entsprechenden Technik. Oder wir machen es als Telko mit einen entsprechenden Pad, wo die Fragen eingestellt werden.

Vielleicht haben wir später noch eine bessere Technik. Ich wünschte mir, das liquid feedback in NDS noch besser ausgearbeitet wird und das mehr Piraten in NDS daran teilnehmen. Nur dann hat man die Möglichkeit sich auf Antworten aus der Basis zu verlassen. Meines Wissens nutzen das liquid feedback Gerade mal ca. 10%. Das muss sich ändern.

In den letzten Ausschüssen hätte ich Hilfe brauchen können. Es drehte sich um das neue Niedersächsische Rettungsgesetz.

Beruf_und_Verdienst

Was machst Du aktuell beruflich und verdienst Du mehr oder weniger als Du im LT verdienen würdest? (Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages erhalten zurzeit monatlich eine steuerpflichtige Grundentschädigung von 6.000 Euro und eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von 1.048 Euro) Anhalter 14:43, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich würde lügen, wenn ich sagen würde, dass mir das Geld nicht zu Pass kommt als Rentner. Aber ich mache es 100% nicht nur wegen des Geldes.

Frage_an_Spitzenkandidaten

Warum solltest Du Spitzenkandidat sein? Was hebt dich von den anderen Kandidaten ab? Captaingrog 14:48, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich bin Teamarbeit gewohnt und das ist sehr wichtig. Einzelkämpfer erreichen nicht soviel.

Spitzenkandidatenteams

FRAGE: In der Aktiven-ML kam die Idee eines Spitzenkandidatenteams statt eines einzelnen Spitzenkandidaten auf. Das Team teilt sich thematisch auf und tritt schon vor der Wahl gemeinsam in die Öffentlichkeit. Darum:

Mit welchen anderen 5 Kandidaten würdest du gerne eine Team bilden und warum? Wie würdet ihr euch ergänzen? anue 12:09, 20. Mär. 2012 (CET)

Die Idee eines Spitzenteams ist gut. Keine Frage.

Bloß wer kennt alle Kandidaten aus NDS? Ich nicht. Deswegen sollten wir Versuchen auf der Aufstellungsversammlung ein Spitzenteam zu erstellen.

Ein Spitzenteam, was muss das für Eigenschaften haben? Sie müssen bereit sein zu Kooperieren in Team. Sie müssen als Person auch mal bereit sein zurück zustecken. Aber es müssen auch Kämpfer sein. Das gilt für die Ausschüsse. Dort können wir keine Piraten brauchen die immer ruhig sind.

Wir brauchen also Kämpfer die Teamfähig sind.

Wie finden wir die?

Listenplätze

Falls du nicht auf alle 42 Listenplätze kandidierst, begründe bitte, warum du dich für die vorderen/hinteren Plätze nicht bewirbst. SoS 08:39, 4. Apr. 2012 (CET) (Transparenz: Ich kandidiere selbst nicht)

Die Antwort ist Blamabel, ich habe es in mein Profil nicht hin bekommen die Einstufung der Listenplätze von 1-42 einzugeben. Leider kenne ich mit Wiki nicht so gut aus. Ich konnte nur die Listenplätze 1-16 rein kopieren.

Parteiprogramme

Kennst du die Parteiprogramme auf Landes- und Bundesebene gut genug, um auch spontan auf Fragen antworten und die Standpunkte der Partei argumentativ vertreten zu können? ArdnaS 08:28, 5. Mär. 2012 (CET)

Mir geht es so, wie Max Rother.

Da sich die Piraten nicht durch einzelne Programmpunkte auszeichnen sondern durch eine neue Art der Politik ist es wichtiger, den Gedanken piratiger Politik zu verstehen als einzelne Programmpunkte auswendig zu kennen.

Das kann ich nur Unterschreiben Max

Andere Partei

Warst du bereits Mitglied in einer anderen Partei? 

   Wenn ja, welche und warum bist du wann ausgetreten?

ArdnaS 17:51, 4. Mär. 2012 (CET)

Nein zu deiner Frage. Ich war in keiner Partei

Wissen aus der Vergangenheit

Gibt es sonst noch etwas aus deiner Vergangenheit, was wir wissen sollten? ArdnaS 17:53, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich wüßte nicht was in meiner Vergangenheit der Partei schaden kann.

Fachwissen1

Auf einer Skala von 0 - 10 (0 = kein Wissen,10 = Experte) wie ist der Stand deines Fachwissens zu folgenden Themen:

Captaingrog 14:50, 4. Mär. 2012 (CET) 

   Fracking 6 Halte ich in der bekannten Form für Gefährlich
   Atomenergie 5 Läuft zum Glück aus
   Regenerative Energien 6 Wenn wir unterirdische Leitungen hätten, hätten wir bis zu 15% mehr Strom gegenüber der 
   oberirdischen Trassenführung
   BGE 5 Gibt es verschiedene Ansätze
   VW-Gesetz 4 Sollte NDS aufrechthalten
   Public-Privat-Partnership (PPP) 6 Werden die Kommunen übervorteilt
   Open Access 4 Ist gut, müsste aber mehr bekannt gemacht werden
   Urheberrecht 4 Müssten wir mehr unsere Lösung Bekannt machen
   Drogenpolitik 4 Ansatz nicht schlecht. Vergleich mit Alkohol ist klasse
   Patentrecht 4 Dürfte nicht auf Pflanzen und Lebewesen greifen
   Netzneutralität 5 Ist sehr wichtig für unsere Demokratie
   LiquidDemocracy 3 Halte es nicht für ausgereift in der Form von 2010
   Bildungspolitik 5 Muss geändert werden, in welche Richtung ?
   BWL/VWL 4 Bin Handwerksmeister. Deswegen weiß ich über BWL etwas.
   Informationstechnik (IT) 4 Bin 60, das sagt wohl alles -grins-
   Familienpolitik 4 Müsste Verbessert werden
   Sozialpolitik 6 Das ist sehr Verbesserrungswürdig
   Gesundheitspolitik 7 Wir müssen da viel sehr ändern
   Wirtschaftspolitik 5
   Verkehrspolitik 5-6 Verkehrsausschuss der Region hannover
   Landwirtschaftspolitik 6 Durch den Ausschuss von Ralf Kleyer mir auch bekannt

Fachwissen2

Hast Du das Parteiengesetz schon mal gelesen? Anhalter 15:00, 4. Mär. 2012 (CET)

Nur Kurz vor der Wahl, war leider außer Gefecht für lange Zeit Ich bin voriges Jahr nicht mehr zum Lesen des Parteiengesetzes gekommen. Pech

Fragen zur Kandidatur

Warum

Warum kandidierst Du für den Landtag? Wolfgang Zerulla (Transparenz: Ich kandidiere selbst ab Listenplatz 7)

ich kandiere für den Landtag, damit ich versuchen kann, es für die Kommunen besser zu machen. Bei uns heißt es doch den letzten beißen die Hunde und das sind die Kommunen bzw. die Bildungseinrichtungen in den Kommunen. Das Personal (Lehrer) wird von Land gestellt, die Räume müssen die Kommunen stellen.

Wir müssen in NDS wieder für mehr Lehrer sorgen und das gilt für alle Schularten. Ich meine das dort alle Parteien zusammenarbeiten müssen. Nur dann können wir unser duales Schulsystem wieder zu so stark machen. Das brauchen wir aber, um die Ingenieure ausbilden zu können, die wir brauchen.

Von den EDV Fachkräften will ich hier nicht reden, das wissen wir alle. Sie sind der Motor für unsere Technik.

Mit anderen Worten, die Bildung muss wieder besser werden.

Wahlkampf

Dein Einsatz im Wahlkampf

   Wie wird Euer Einsatz im Wahlkampf aussehen (bitte so konkret wie möglich)?
   Welche Aktivitäten wollt ihr aufgreifen oder selber initiieren?
   Wie wirst Du Mitglieder (außer durch Aufrufe auf Mailinglisten) motivieren, sich im Wahlkampf einzubringen?
   Wie gewinnst Du fremde Menschen auf der Straße für die Piraten?

Phil-Wendland 18:08, 5. Mär. 2012 (CET) (Transparenz: Wenn genug Kandidaten zur Wahl stehen, die mich überzeugen, kandidiere ich nicht für einen vorderen Listenplatz)

Ich habe bei den Wahlkampf 2011 eine Einladung des DGB bei uns erhalten. Wir Piraten sollten doch wieder dieses Jahr zu der 1 Mai Feier kommen. Diese Einladung nehme ich gerne an. Wir brauchen allerdings aktuelle Flyer dazu.

Außerdem gehe ich gern zu Veranstaltungen, wo die Veranstalter was über die Piraten erfahren wollen. Da weiche ich keiner Frage so schnell aus.

Auf der Straße sieht man bei Infoständen, ob die Leute Interesse an uns haben. Sie gehen langsamer und wissen nicht wie kann ich denjenigen ansprechen. Ich nehme ihnen das ab und gehe auf sie zu. Bei älteren ist mein Thema in der Regel das GG und die vielen Änderungen.

Bei Jüngeren frage ich mich durch. Sind das Gamer oder User. Danach wähle ich dann das Thema aus. Bei Eltern rede ich mit ihnen über die Sicherheit der PC s und wer da von unseren Stand was zu sagen kann. Die Eltern wissen meistens nicht, wie sie den PC für ihre Kinder einrichten können. Da haben die Kinder ein besseres Wissen.

Letztes Jahr hatten wir ein Glück am 1 Mai. Wir hatten einen dabei, der sich um die Kinder gekümmert hat, während wir uns mit den Eltern unterhalten haben. So haben wir einige UU bekommen.

Wahlkampf2_(Diskussionen_vor_Ort)

Wirst du als Listenkandidat im Wahlkampf z.B. zu Podiumsdiskussionen zu den Orten: 

   a. Norden
   b. Otterndorf
   c. Goslar
   d. Nordhorn

fahren und dort vor Ort aktiv werden, wenn die lokale Gliederung dich einlädt? Phil-Wendland 19:04, 13. Mär. 2012 (CET)

Ich habe ein kleines Problem, ich muss immer Busse und Bahnen nehmen. Orte die ich so erreichen kann, werde ich aufsuchen. Einen Führerschein besitze ich nicht.

Stammtischbesuch

Frage: Stammtischbesuch FRAGE: Als Organisator eines Stammtisches ist mir aufgefallen, dass wir bisher nicht eine einzige Anfrage eines Kandidaten bzw. einer Kandidatin hatten, ob er oder sie sich mal der Basis vorstellen kann. Von daher:

1. Hast du im Rahmen deiner Kandidatur mal irgendeinen Stammtisch außer deinem Heimatstammtisch besucht, um dich vorzustellen? 2. Falls nicht, jetzt da diese brilliante Idee plötzlich da ist, wirst du es tun?

3. Falls du das nicht tun willst, warum nicht? (Mir ist bewusst, dass man aus behinderungstechnischen, familiären, finanziellen, zeitlichen, etc. Gründen verhindert sein kann.)

Als Koordinator des Stammtisches Burgdorf besuche ich als Mandatsträger die Stammtische Hannover, Lehrte, Burgdorf, Burgwedel und den Runde Tisch in Uetze . Die Stammtische Lehrte, Burgdorf, Uetze und Burgwedel wissen über meine Kandidatur Bescheid.

Ich habe den Stammtisch Hannover mitgeteilt, das wir an 1 Mai beim DGB in Lehrte sind. Sie haben uns vorigen Jahr Eingeladen und ich habe dieses Jahr nachgefragt ob das noch gilt. Es gilt noch, wir sind herzlich willkommen. Die Stammtische Lehrte, Burgdorf und Burgwedel wissen darüber Bescheid. Es haben sich einige gemeldet zu den Infostand. Das kann ich jeden Kandidaten und Koordinator nur Empfehlen.

Nur so werden wir bekannt als Partei und als Kandidat.

Direktkandidatur

Bist Du auch Direktkandidat?

   Wenn nein, bitte begründen.
   Wenn ja, wieviele Stimmen von wievielen Stimmberechtigen insgesamt hast Du bekommen und wie sah das bei den Gegenkandidaten (sofern vorhanden) aus?

Anhalter 15:01, 4. Mär. 2012 (CET)

Nein, ich bin Direktkandiat. Die Aufstellungsversammlung in der Region Hannover ist war an 31.03.12 . Dort trete ich für den Wahlbereich Lehrte/Burgdorf an. den ich mit 6 zu 0 Stimmen gewonnen habe.

Aktuelle_Tätigkeiten

FRAGE 1: Würdest Du Deine Parteiämter aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

FRAGE 2: Würdest Du Deine bisherigen Parteitätigkeit(en) ( Infrastrukturaufgaben (AG Technik, Entwicklung, Betreuung)) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

FRAGE 3: Würdest Du Dein(e) Mandat(e) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen. Anhalter 15:02, 4. Mär. 2012 (CET)

Parteiämter

       Würdest Du Deine Parteiämter aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

Die Parteiämter habe ich niedergelegt, wie ich in die Region Hannover gewählt wurde

Infrastrukturaufgaben (AG Technik, Entwicklung, Betreuung)

       Würdest Du Deine bisherigen Parteitätigkeit(en) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

Zum Teil. Welche kann ich noch nicht sagen. Welche Arbeit ich der Partei nicht mehr machen würde, weiß ich nicht. Aber die Presseteams würde ich ungern Verlassen müssen

Mandate

       Würdest Du Dein(e) Mandat(e) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.

Mein Mandat als Regionsabgeordneter würde ich niederlegen, da man die Beiden Mandate nicht gleichzeitig machen kann. Ja, das Regionsmandat Hannover ist schon Anstregend Ämterhäufung Hast Du Dich in den letzten 4 Monaten in eine Piratenpartei-Vorstandsfunktion wählen lassen? Hast Du ein Stadtratsmandat oder ein gleichzusetzendes Mandat? 

   Wenn ja:
       Hast Du Deine Wähler damals vor der Wahl verbindlich informiert, dass Du beabsichtigst Dich als Listenkandidat aufstellen zu lassen ?
       Vor wieviel Monaten war diese Wahl ?
       Warum hast Du für den Vorstandsposten kandidiert ?
       Hast Du die damals in Aussicht gestellten Ziele bereits erreicht ?
       Was passiert wenn Du unter den ersten 10 Listenplätzen bist mit Deimem Mandat / Vorstandsposten und dem anstehenden überregionalen Wahlkampf ?
       Bist Du bereit zum Vorteil Deines Nachfolgers und der Partei von Deinen Ämtern und Mandaten nach der Wahl als Listenkandidat (unter den ersten 10) bis spätestens August 2012 zurückzutreten, um Dich ausschliesslich in den Dienst der Partei sowie dem anstehenden Wahlkampf zu stellen ? 

   Wenn nein
       Viel Erfolg bei Deiner Kandidatur !

Anhalter 17:02, 4. Mär. 2012 (CET)

Ja, Ich habe ein Mandat. Der Nachrücker 1 sagt Nein. Die Nummer 2 hat zugesagt. Die Nummer 4 würde es auch machen, zu der Nummer 3 habe ich bis jetzt kein Kontakt. Soviel zu den Nachrückern.

Nebenerwerb

Berufliche Laufbahn

Nach der Wahl, du bist MdL, wirst du deine einkommensrelevanten Tätigkeiten weiterführen, wenn ja in welchem Umfang? Markus Liebs, Landeslistenkandidat 42 15:22, 9. Mär. 2012 (CET)

Ich bin Frührentner, das sagt wohl alles.

Nachrückern

   Planst Du nach Deiner Wahl zum Landtagsabgeordneten von einem bestehenden Mandat zurückzutreten? Wenn ja, gibt es einen Nachrücker? Ist dieser bereit das Mandat anzutreten?

Anhalter 19:48, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich habe zur Zeit mit den Nachrückern Kontakt aufgenommen. Die Nummer 1 hat Abgelehnt. Die Nummer 2 würde es machen. Mit der Nummer 4 habe ich heute gesprochen, sie würde es evtl. machen. Zu der Nummer 3 habe ich zur Zeit keinen Kontakt.

Warum Landtagskandidat

Warum hast du dich für eine Kandidatur auf der Landesebene entschieden? Anhalter 15:06, 4. Mär. 2012 (CET)

Weil ich auf der Kommunalen Ebene nichts so richtig Bewegen kann. Wir sind nur Ausführende von Land und Bund. Ändern können wir nichts.

Wirst du auch für die Bundesliste kandidieren?

beiden Ebenen

   Wenn ja, wie begründest du dein Interesse an beiden Ebenen?

Flix92 15:30, 4. Mär. 2012 (CET)

Nein

Landtag

Wenn Du in den Landtag gewählt werden würdest, würdest Du zusätzlich für ein Bundestagsmandat kandidieren? 

   Wenn ja, wie begründest Du Dein Interesse an beiden Ebenen?

Captaingrog 16:01, 4. Mär. 2012 (CET)

Nein

Landtagskandidaten

Wer sind die deiner Meinung nach fünf qualifiziertesten Landtagswahlkandidaten, denen Du bei einer hypothetisch später konkurrierenden Kandidatur auf ein Bundestagsmandat dann freiwillig den Vortritt lassen würdest? Mjh 03:16, 10. Mär. 2012 (CET)

Da werde ich nicht drauf antworten, die Antwort könnte mal dann als Wahlmanipulation auslegen.

Ausschuss

  • Wenn Du in den Landtag gewählt wirst, in welche Landtagsausschüsse wirst Du gehen? Anhalter 18:22, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich finde das sollten die Abgeordneten nach Ihren Wissenstand entscheiden. Anders geht es nicht. Zur Zeit bin ich gern in den Verkehrsauschuss, Rettungswesen und den Ausschuss für Intregration.

Grillfest

Erste Teilfrage

Welcherlei Typ Fragen wären beim Kandidatengrillen unzulässig?

Zweite Teilfrage Kannst Du ein konkretes Beispiel nennen?

Mjh 00:38, 10. Mär. 2012 (CET)

Ich sehe es da so wie Jason. Die Fragen sagen eine Menge aus, über den der sie Stellt.

Politische Themen

Transparenz

FRAGE: Die Piraten stehen für Transparenz und leben dieser in der einigenden Partei auch aus. 

   Werdet ihr das Kern Thema Transparenz im Landtag vorantreiben?
   habt ihr da evtl. schon Konkrete Ziele? Wen ja welche?
   Was Sollte derzeit eurer Meinung nach Transparent gemacht werden?
   Werdet ihr dafür kämpfen?

Heiner Bartjen 16:23, 17. Mär. 2012 (CET)(Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Bei der Nichtöffentlichkeit geht es in der Region Hannover immer um Personalfragen, um Fragen die bei zu zeitiger Bekanntmachung einen Geldlichen Schaden für die Region Hannover hervorrufen.

Auch werden Ausschreibungen als Nichtöffentlich vorbereitet.

Es steht bei uns immer ein Nichtöffentlicher Teil in den Ausschüssen. Der hat aber in der Regel nur nicht Öffentlichen Anfragen an die Verwaltung und noch mal ein Beitrag von Regionspräsidenten. Selten das noch eine Vorlage dabei ist.

Ich gehe davon aus, das es in Landtag ähnlich ist. Die Gründe werde dieselben sein. Wenn von uns Personalfragen Veroffentlicht würden, fände ich das nicht gut.

Urheberrecht

FRAGE: Wie willst du das Kernthema "Urheberrecht" im Landtag voranbringen? Drahflow 02:38, 16. Mär. 2012 (CET)

Hallo, Wir müssen uns Ständig Infodrucksachen anhören. Wir wäre es wenn wir eine Infodrucksache mal einreichen über das Urheberrecht, bzw. die Änderungen die wir Planen.

Wir sind zwar nicht der Bund, aber das würde die Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Das muss aber von einen Fachmann vorbereitet werden. Für die Fragen und Antworten stehen dann die Piratenabgeordneten bis zur eine gewissen Grenze zur Verfügung.

Ob wir die Infodrucksache durch bekommen, hängt von den Ausschuss ab.

Umverteilung

Umverteilung von unten nach oben oder Umverteilung von oben nach unten?

Bitte stelle die Frage klarer.

LQFB

Wie nutzt Du die Bundesinstanz von LiquidFeedback und wie lautet dort Dein Pseudonym ? (Es wird wahrscheinlich Nachfragen zu deinem (Abstimmungs)-Verhalten dort geben.) - Rüdiger 22:32, 12. Mär. 2012 (Disclaimer: ich stehe auf der Kandidatenliste)

Leider geht mein Nick dort nicht mehr. Er ist dort Richter169 gewesen.

Haushalt

FRAGE: An welcher Stelle denkst Du, könnte das Land Niedersachsen am ehesten Haushaltsgelder einsparen? Anhalter 17:52, 10. Mär. 2012 (CET)

Diese Frage kann man erst beantworten, wenn man alle Zahlen auf den Tisch bekommt.

Landesthemen

Was waren für Dich die wichtigsten Themen in der Niedersächsischen Landespolitik der letzten vier Jahre? Anhalter 15:30, 10. Mär. 2012 (CET)

Unter anderen diese Themen erst mal 

   Bildungspolitik (zeitweise Gründungsverbot für Gesamtschulen, Oberschule, Lehrmittelfreiheit)
   Studiengebühren
   Konkurrenz zu Bremen u. Hamburg (u.A. Jade-Weser-Port, Bremer Umland)
   Atomtransporte, Asse, Schacht Konrad
   Abschiebung, Asylrecht, Behandlung von Asylberechtigen und -beantragenden
   PPP
   Y-Trasse (Güterzugvariante nach Lehrte (in Planung))

Politische_Themen

Themen Piratenpartei

Gibt es Themen der Piratenpartei, die Du nicht unterstützt? Anhalter 15:03, 4. Mär. 20122 (CET)

Das ist schwer zu beantworten

Wichtige Politische_Themen

Welche politischen Themen sind Dir allgemein und im speziellen auf Niedersachsenebene besonders wichtig? Anhalter 15:04, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich meine das wir die Kommunen besser Unterstützen, auch mit Finanzen.

Die ersten 100 Tage

Welche 2-3 messbaren konkreten Dinge möchtest Du in den ersten 100 Tagen im Amt umsetzen? Anhalter 15:05, 4. Mär. 2012 (CET)

Erst mal die Fraktion richtig aufbauen und zum Arbeiten bringen. Alles andere kommt dann. Wir wissen nicht wer in den Ausschüssen ist.

Arbeit in der Piratenpartei

An welchen thematischen Bereichen hast du innerhalb der Piratenpartei bisher mitgearbeitet und wie sah die Mitarbeit aus? Anhalter 15:05, 4. Mär. 2012 (CET)

Unter meinen Profil Richter169 ist meine Tätigkeit in der Piratenpartei sehr ausführlich beschrieben. Unter anderen in den Presseteam NDS und der Region Hannover

Schulsystem

Welches Schulsystem bevorzugst Du für Niedersachsen? 

   A) Hauptschule Realschule Gymnasium
   B) Oberschule Gymnasium
   C) IGS
   D) KGS
       Wo siehst Du die Vorteile dieses von Dir bevorzugten Systems?
       Bei welchem System siehst Du die größten Nachteile?

Anhalter 17:34, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich kenne nur das Schulsystem Hauptschule, Realschule und Gymnasium. Die Hauptschule bildet zur Zeit nicht mehr so gut aus, deswegen müssen zu Zeit in den Handwerksbetrieben verstärkt Realschüler als Lehrjungen eingestellt werden. Ich habe das Gefühl das das Schulsystem so aussieht Hauptschule = Realschule, Realschule = Gymnasium, Gymnasium = ?

Koalition

Wie reagierst Du, wenn eine andere Partei nach der Wahl die Piraten zu Fraktionsgesprächen einlädt? Anhalter 18:09, 4. Mär. 2012 (CET)

Ich höre mir Ihre Vorschläge an und versuche zu sehen in wie weit das mit den Gedankegut und den Wahlprogramm der Piratenpartei übereinstimmt. Danach werde ich das mit Piraten (Basis und LV) besprechen denen ich Vertrauen kann und die das nicht gleich Öffentlich machen, wenn Vertraulichkeit zugesichert wurde.

Landtag

Wie stehst Du zu den Überlegungen für einen Landtagsneubau? Siehst Du Alternativen? Anhalter 19:13, 4. Mär. 2012 (CET)

Lt. meinen Wissenstand ist das Landtagsgebäude unter Denkmalschutz. Den kann ich als Landtag nicht einfach aufheben. In der Regel gibt es verschiedene Arten von Denkmalschutz. Ist es nur die Fassade kann man innen alles ändern. Die Kosten dürften in der Größe eines Neubaues liegen.

Endlagerfrage

Wie stehst Du zur Endlagerfrage in Gorleben?

Falls du dafür bist, erkläre warum? Falls du dagegen bist zeige Alternativen auf und erkläre warum diese besser sind. Housetier84 13:22, 5. Mär. 2012 (CET)

Das Endlager in Gorleben ist nicht machbar. Es ist zu viel Gas und Wasser in den Schacht. Auch gibt es den sogenannten Gorleben-Graben über den Wasser zu den Schacht geführt werden kann. Damit meine ich Oberflächenwasser.

Die Endlagerantwort wird in einen Ton-Standort liegen. Die gibt es in Süddeutschland. Leider mögen das die Landesregierungen der betreffenden Länder nicht.

Bürgernähe - Basisarbeit

FraktionBasis

Wie stellst Du Dir vor, dass die Zusammenarbeit zwischen der Landtagsfraktion und der Parteibasis am Besten gestaltet werden sollte?

Bitte mache möglichst konkrete Vorschläge! Anhalter 16:07, 10. Mär. 2012 (CET)

Wir dürfen eines nicht vergessen, wir werden von den Bürgern gewählt. Also müssen wir eine Möglichkeit uns schaffen die die Piraten/Bürger einbindet. Über das Wie, müssen wir uns noch Gedanken machen.

Anfangs können wir mit den Stammtischen/Aktiventreffen arbeiten. Aber wir müssen uns überlegen, wie kommen wir an die Offliner ran. Das ist für uns sehr wichtig.

Sie sind die Generation die sehr wichtig wird.

Voraussetzungen

Welche Erfahrung / Eignung sollte für Dich ein Volksvertreter

mindestens für ein politisches Landtagsmandat mitbringen ? Anhalter 16:00, 10. Mär. 2012 (CET)

Ich finde das Roman es sehr Treffend ausgedrückt hat, besser kann man es nicht sagen.

Der Landtagsabgeordnete muss sich mit den Grundsätzen der Partei identifizieren. Der Landtagsabgeordnete ist in erster Linie der Basis und den Bürgern Niedersachsens verpflichtet. Er hat dafür zu sorgen, dass seine Arbeit transparent und für alle nachvollziehbar ist. Hierfür hat der Landtagsabgeordnete die geeigneten Innitiativen zu ergreifen. Der Landtagsabgeordnete muss aus meiner Sicht folgende Fähigkeiten, Kenntnisse und Eigenschaften mitbringen. 

   Das Wissen über "piratige Themen"
   breites Allgemeinwissen sowie mindestens ein"Expertenwissen"
   länderspezifisches Wissen
   Lernbegierigkeit
   Ehrlichkeit und Transparenz
   Mut auch mal Fehler zuzugeben
   die eigene Meinung zu ändern, wenn es bessere Argumente gibt
   Kontakfreudigkeit

Danke Roman, besser hätte ich es auch nicht sagen können.

Wählerfragen

Welche Ideen hast Du, damit Du auch nach der Wahl in den Landtag erfährst, welche Themen die Wähler von Dir im Landtag wie vertreten haben wollen? Anhalter 15:49, 10. Mär. 2012 (CET)

Eine Art von Bürgerbüro in den man versucht an Puls der Stimmung zu bleiben. Die Bekannten werden einen als Mitglied des Landtages nicht mehr immer die Wahrheit sagen.

Am Besten unbekannt durch die Straßen gehen und hören was die Leute sagen.

Wahlkreis

Basisarbeit

   Wenn Du in den Landtag gewählt wirst, für welche Wahlkreise würdest Du die Basisarbeit übernehmen?

Anhalter 18:18, 4. Mär. 2012 (CET)

Für den Bereich Burgwedel, Lehrte und Burgdorf erst mal. Weitere Ergeben sich durch die unbesetzten Wahlkreise.

Pirat-o-mat

Pirat-o-mat1/Bildung

mehrere Fragen: 

   Die Studiengebühren für ein Erststudium in Niedersachsen sollen abgeschafft
   werden.a
   Die Gesamtschulen sollen in Niedersachsen gegenüber den klassischen
    Schulformen (Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien) weiter gestärkt werden.
   Für Bibliotheken und Museen soll der Eintritt und die Leihgebühr entfallen
   oder auf freiwilligiger Basis erhoben werden.
   Wenn eine Schule alternativ zum Werte und Normen-Fach Religionsunterricht
   anbietet, so sind die dafür notwendigen Mittel von der jeweiligen 
   Glaubensgemeinschaft zu erbringen
   Religionsunterricht sollte flächendeckend durch das Fach Werte und Normen 
   ersetzt werden. Ausgebildete Religionslehrer können diesen Unterricht 
   erteilen, wenn sie sich neutral verhalten.
   Religionsunterricht gleich welcher Konfession soll in der allgemein  
   verwendeten Lehrsprache der Lehranstalt abgehalten werden.

gefragt von Pirat-o-Mat

Die Studiengebühren für ein Erststudium in Niedersachsen sollen abgeschafft werden.

Wenn es eine Gegenfinanzierung gibt, sollte Bildung wieder Gestärkt werden.

Die Gesamtschulen sollen in Niedersachsen gegenüber den klassischen Schulformen (Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien) weiter gestärkt werden.

Da würde ich mich erst entscheiden, wenn ich wüsste welche Schulform die bessere ist. Das kann ich zur Zeit nicht. Für Bibliotheken und Museen soll der Eintritt und die Leihgebühr entfallen oder auf freiwilligiger Basis erhoben werden.

Das geht so nicht. Die Museen müssen einen gewissen Betrag erheben. Der darf aber nicht zu hoch sein.


Wenn eine Schule alternativ zum Werte und Normen-Fach Religionsunterricht anbietet, so sind die dafür notwendigen Mittel von der jeweiligen Glaubensgemeinschaft zu erbringen

Da würde ich mich als Person (Nicht als Piratenpartei) Neutral verhalten. Die Religion ist ein teil unseres Wesens (egal welche Religion)


Religionsunterricht sollte flächendeckend durch das Fach Werte und Normen ersetzt werden. Ausgebildete Religionslehrer können diesen Unterricht erteilen, wenn sie sich neutral verhalten.

Ich würde gern beide Fächer haben. Das eine ist ohne das andere nicht Denkbar


Religionsunterricht gleich welcher Konfession soll in der allgemein verwendeten Lehrsprache der Lehranstalt abgehalten werden.

Für mich heißt diese Frage, das der Unterricht in der Landessprache des Landes erfolgen soll. In Deutschland eben in Deutsch. Du musst dich einloggen, um bewerten zu können!

Pirat-o-mat2-EnergieUmweltTierschutz

Piratomat2/Energie,Umwelt,Tierschutz

mehrere Fragen: 

   Die Energieversorger sollen sich zu 100% an Atommülltransporten  
   beteiligen   sowie für die Kosten für die Zwischen- und Endlagerung 
   aufkommen und zwar als Abzug ausgewiesener Gewinne.
   Deutschland soll sich darum bemühen, aus der Europäischen Atomgemeinschaft
   (Euratom) auszutreten, welche die Mitglieder verpflichtet, 
   Milliardenbeträge in die Atomforschung zu investieren.
   Es sollten alle Ausnahmen im Tierschutzgesetz gestrichen werden, die 
   Eingriffe an Tieren erlauben, nur um deren Haltung und Vermarktung zu 
   verbilligen.
   Anerkannten Tierschutzorganisationen soll, analog zu 
   Umweltschutzorganisationen, ein Verbandsklagerecht eingeräumt werden.
   Ein europaweites Verbot gentechnisch veränderter Lebensmittel (auch
   Tierfutter) sollte eingeführt werden, auch wenn dadurch Nahrungsmittel 
   teurer werden.
   Patente auf Lebewesen sind grundsätzlich zu untersagen, auch wenn sie der 
   Forschung Geld einbringen.

gefragt von Pirat-o-Mat

Die Energieversorger sollen sich zu 100% an Atommülltransporten beteiligen sowie für die Kosten für die Zwischen- und Endlagerung aufkommen und zwar als Abzug ausgewiesener Gewinne.

die Energieversorger müssen an den Kosten beteiligt werden. Das steht fest. Aber die Kosten sind so hoch, das bei einer 100% kostenübernahme diese Konzerne den Bankrott anmelden müssen. Wollen wir das haben?

Deutschland soll sich darum bemühen, aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) auszutreten, welche die Mitglieder verpflichtet, Milliardenbeträge in die Atomforschung zu investieren.

Das wäre zu überlegen. Ich habe mich über die Konsequenzen noch nicht Informiert.


Es sollten alle Ausnahmen im Tierschutzgesetz gestrichen werden, die Eingriffe an Tieren erlauben, nur um deren Haltung und Vermarktung zu verbilligen.

Das ist korrekt.


Anerkannten Tierschutzorganisationen soll, analog zu Umweltschutzorganisationen, ein Verbandsklagerecht eingeräumt werden.

Das sollte erfolgen, aber EU weit


Ein europaweites Verbot gentechnisch veränderter Lebensmittel (auch Tierfutter) sollte eingeführt werden, auch wenn dadurch Nahrungsmittel teurer werden.

Das ist richtig.


Patente auf Lebewesen sind grundsätzlich zu untersagen, auch wenn sie der Forschung Geld einbringen.

Patente auf Lebewesen sind zu Untersagen Du musst dich einloggen, um bewerten zu können!

Pirat-o-mat3-WirtschaftFinanzen

Piratomat 3/Wirtschaft,Finanzen

mehrere Fragen: 

   Um Investitionen tätigen zu können, darf das Land Niedersachsen weitere Schulden aufnehmen.
   Die Euro-Rettungsschirme, die die finanzielle Stabilität im Euro-Währungsgebiet sichern sollen, sind abzulehnen.
   Eine deutlich höhere Besteuerung der Konzerngewinne sollte unverzüglich erfolgen.
   Der Warenumsatz wird in Deutschland mit 7 und 19% besteuert (Umsatzsteuer).
   Die Umsätze der Finanzbranche werden derzeit nicht besteuert. Deswegen 
   sollte man umgehend eine Finanztransaktionssteuer einführen.

gefragt von Pirat-o-Mat

Um Investitionen tätigen zu können, darf das Land Niedersachsen weitere Schulden aufnehmen.

Nur bis zu einer gewissen Grenze, sollte das möglich sein

Die Euro-Rettungsschirme, die die finanzielle Stabilität im Euro-Währungsgebiet sichern sollen, sind abzulehnen.

Auch da sollte man zwischen Nutzen und Schaden entscheiden

Eine deutlich höhere Besteuerung der Konzerngewinne sollte unverzüglich erfolgen.

Auch hier sollte man sehen, wie hoch der Konzerngewinn ist (in Prozent), ab einer gewissen Größe sollte eine höhere Besteuerung erfolgen. Mir ist klar, das die Konzerne die Gewinne in Ausland bringen. Das sollte man dabei bedenken.

Der Warenumsatz wird in Deutschland mit 7 und 19% besteuert (Umsatzsteuer). Die Umsätze der Finanzbranche werden derzeit nicht besteuert. Deswegen sollte man umgehend eine Finanztransaktionssteuer einführen.

Die Finanztransaktionssteuer sollte eingeführt werden. Du musst dich einloggen, um bewerten zu können!

Pirat-o-mat4-Soziales

Piratomat 4/Soziales

mehrere Fragen: 

   Den auf dem BPT in Offenbach angenommenen Antrag zum BGE befürworte und unterstütze ich.
   Ein bedingungsloses Grundeinkommen von einem derzeitigen Geldwert von
   mindestens 1.000 € monatlich pro Erwachsener ist anzustreben.
   Der Hartz-IV-Regelsatz soll bis zu einer Einführung einer Alternative zum 
   Arbeitslosengeld II deutlich angehoben werden.
   Bei der Bedürftigkeitsprüfung und der Leistungsberechnung von  
   Arbeitslosengeld II bzw. Sozialhilfe darf das zur Altersversorgung 
   angesparte Vermögen nicht angetastet bzw. berücksichtigt werden.
   Jedes Kind hat ein Anrecht auf einen kostenfreien Krippen-/Kindergartenplatz.
   Man sollte umgehend einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 10 € pro Stunde einführen.
   Die Vermögenssteuer sollte wieder eingeführt werden.

gefragt von Pirat-o-Mat

Den auf dem BPT in Offenbach angenommenen Antrag zum BGE befürworte und unterstütze ich.

Ja

Ein bedingungsloses Grundeinkommen von einem derzeitigen Geldwert von mindestens 1.000 € monatlich pro Erwachsener ist anzustreben.

Diese Summe kann zu hoch oder zu Niedrig sein. Deswegen sollte man sie richtig ausrechnen lassen.

Der Hartz-IV-Regelsatz soll bis zu einer Einführung einer Alternative zum Arbeitslosengeld II deutlich angehoben werden.

Ja

Bei der Bedürftigkeitsprüfung und der Leistungsberechnung von Arbeitslosengeld II bzw. Sozialhilfe darf das zur Altersversorgung angesparte Vermögen nicht angetastet bzw. berücksichtigt werden.

Ja

Jedes Kind hat ein Anrecht auf einen kostenfreien Krippen-/Kindergartenplatz.

Ja

Man sollte umgehend einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 10 € pro Stunde einführen.

Ja

Die Vermögenssteuer sollte wieder eingeführt werden.

Auf jeden Fall Du musst dich einloggen, um bewerten zu können!

Pirat-o-mat5-BürgerrechteDemokratie

Piratomat 5/Bürgerrechte,Demokratie

mehrere Fragen: 

   Jeder, der in Niedersachsen länger als 3 Jahren seinen Erstwohnsitz hat 
   - unabhängig der Staatsbürgerschaft - darf bei der Landtagswahl wählen.

Rechtswidrige Protestformen, wie z.B. das sogenannte "Schottern" sind Ausdruck des politischen Willens der Bevölkerung 
und sollten daher in Zukunft akzeptiert und nicht kriminalisiert werden.

gefragt von Pirat-o-Mat

Jeder, der in Niedersachsen länger als 3 Jahren seinen Erstwohnsitz hat - unabhängig der Staatsbürgerschaft - darf bei der Landtagswahl wählen.

Auch ein 3 Jähriges Kind, das in NDS geboren wurde?

Rechtswidrige Protestformen, wie z.B. das sogenannte "Schottern" sind Ausdruck des politischen Willens der Bevölkerung und sollten daher in Zukunft akzeptiert und nicht kriminalisiert werden.

Ich halte es da mit den Gesetz. Demos sind erlaubt und der Ausdruck eines anderen Politischen Willens. Schottern ist in meinen Augen eine Sachbeschädigung, wie das Verbrennen von Autos bei Demos.

Ich weiß das ich mit dieser Äußerung mir keine Freunde mache, aber das ist meine Meinung. Du musst dich einloggen, um bewerten zu können!

Pirat-o-mat6-Piratenpartei

Piratomat 6/Piratenpartei

mehrere Fragen: 

   Es ist in Ordnung, ehemaligen NPD-Mitgliedern ein neues, demokratisches
   Zuhause bei den Piraten zu geben.
   Die Piratenpartei muss, um erfolgreich im Wahlkampf zu sein, für ihren 
   Spitzenkandidaten personenbezogene Wahlwerbung durchführen.
   Wir sollten vor allem Listenkandidaten wählen, die mindestens 1 Jahr in der
   Partei sind und gezeigt haben, dass sie schon Aufgaben und Verantwortung in
   der Partei übernommen haben.
   Unsere Listenkandidaten sollten vor allem rhetorisch versiert sein und vor 
   laufenden Kameras und Publikum frei sprechen können. Es reicht nicht nur 
   aus, eine piratenkonforme politische Meinung zu haben. Viel mehr ist es 
   wichtig, die Meinung der Partei in der Öffentlichkeit und vor der Presse 
   rhetorisch gut zu begründen.
   Unsere Listenkandidaten sollten lieber ganz normale Durchschnittsbürger 
   sein und keine perfekten Rhetoriker. Viel wichtiger ist eine ehrliche 
   bürgernahe Politik, als sich vor laufenden Kameras gut verkaufen zu können.
   Die Piratenpartei wächst enorm. In Zukunft wird es schwierig, zentrale 
   Parteitage mit allen Mitgliedern durchzuführen. Es soll daher ein 
   Delegiertensystem eingeführt werden.
   Amtspostenträger im Landesverband sollten nicht gleichzeitig ein Landtags-Mandat innehaben.
   Mandatsträger aus der Kommunalpolitik sollten das entgegengebrachte
   Vertrauen ihrer Wähler Ernst nehmen und sich auf ihr bereits eingenommenes 
   Mandat konzentrieren, anstatt sich für ein Landtagsmandat zu bewerben.
   Landtags-Abgeordnete der Piraten sollen das Votum der Wähler Ernst nehmen, 
   sich auf ihre Mandatsarbeit konzentrieren und sich nicht auf ein Bundestags-
   Mandat bewerben.

gefragt von Pirat-o-Mat

Es ist in Ordnung, ehemaligen NPD-Mitgliedern ein neues, demokratisches Zuhause bei den Piraten zu geben.

Dazu eine Gegenfrage, wie will man die NPD Mitglieder von der Straße bringen. wenn es keine Alternative für sie gibt? Ich meine wer klar macht, das er mit der NPD nichts mehr an Hut hat, der sollte eine Chance bekommen.

Die Piratenpartei muss, um erfolgreich im Wahlkampf zu sein, für ihren Spitzenkandidaten personenbezogene Wahlwerbung durchführen.

Jein, wir müssen Personen ins Licht stellen, gleichzeitig müssen aber unsere Programme in Vordergrund stehen

Wir sollten vor allem Listenkandidaten wählen, die mindestens 1 Jahr in der Partei sind und gezeigt haben, dass sie schon Aufgaben und Verantwortung in der Partei übernommen haben.

Wir sollten Kandidaten wählen, die glaubhaft machen, das es sich bei ihnen um die Piratenpartei dreht. Wenn einer erst kurz vor den Wahlen eintritt aus einer anderen Partei, hätte ich Bauchschmerzen ihn zu Wählen.

Unsere Listenkandidaten sollten vor allem rhetorisch versiert sein und vor laufenden Kameras und Publikum frei sprechen können. Es reicht nicht nur aus, eine piratenkonforme politische Meinung zu haben. Viel mehr ist es wichtig, die Meinung der Partei in der Öffentlichkeit und vor der Presse rhetorisch gut zu begründen.

Rhetorisch versierte Leute, das ist ein Problem. Es deutet auf Schulung hin.


Unsere Listenkandidaten sollten lieber ganz normale Durchschnittsbürger sein und keine perfekten Rhetoriker. Viel wichtiger ist eine ehrliche bürgernahe Politik, als sich vor laufenden Kameras gut verkaufen zu können.

Den kann ich auch nicht 100% zu stimmen. Sie müssen sich gut verkaufen können. Allerdings stellt sich dann die Frage, wieso können sie das?

Die Piratenpartei wächst enorm. In Zukunft wird es schwierig, zentrale Parteitage mit allen Mitgliedern durchzuführen. Es soll daher ein Delegiertensystem eingeführt werden.

Ich bin gegen das Delegiertensystem. Wenn wir unsere Leute nicht mehr an einen Platz unterbringen können, sollten wir es mit einen Streaming versuchen in verschiedene Räume die erst mal noch nah zusammenliegen.

Amtspostenträger im Landesverband sollten nicht gleichzeitig ein Landtags-Mandat innehaben.

Das ist korrekt.

Mandatsträger aus der Kommunalpolitik sollten das entgegengebrachte Vertrauen ihrer Wähler Ernst nehmen und sich auf ihr bereits eingenommenes Mandat konzentrieren, anstatt sich für ein Landtagsmandat zu bewerben.

Diese Mandatsträger auf den Kommunen sind zur Zeit die einzigen geschulten Leute die wir in Bereich Politik haben. Sie kennen die Verwaltung, wissen über die Ausschüsse Bescheid und können sich in der Opposition bewegen. Werden sie in den Landtag gewählt, werden die Nachrücker automatisch geschult.


Landtags-Abgeordnete der Piraten sollen das Votum der Wähler Ernst nehmen, sich auf ihre Mandatsarbeit konzentrieren und sich nicht auf ein Bundestags-Mandat bewerben.

Ja, sie sollten Zeigen das sie die Bevölkerung ernst nehmen und nicht für den Bundestag Kandidieren. Wenn die nächsten Bundestagswahlen können sie versuchen aus den Landtag in den Bundestag einzuziehen. Sie haben dann Erfahrung. Du musst dich einloggen, um bewerten zu können!

Pirat-o-mat7-Fraktionsarbeit

Piratomat 7/Fraktionsarbeit

mehrere Fragen: 

   Der Schwerpunkt der inhaltlichen Entscheidungsfindung liegt in der Fraktion und nicht in der Partei.
   Alle Sitzungen der Landtagsfraktion sind öffentlich und werden gestreamt, aufgezeichnet und veröffentlicht.
   Eine Regierungsbeteiligung ist für die Piraten wichtig, um ihre Ziele umsetzen zu können, deswegen sollte eine Koalition 
   mit anderen Parteien angestrebt werden.
   Ein Landtagsabgeordneter ist grundsätzlich nur seinem Gewissen verpflichtet - es gibt kein imperatives Mandat - 
   jedoch sollte er sich in seinem Abstimmungsverhalten nicht gegen einen expliziten Beschluss der Parteibasis, 
   z.B. eines Landesparteitages, stellen.
   Politisches Mandat und private Tätigkeit sollten, wenn möglich, streng getrennt sein. Wo dies nicht 
   möglich ist, muss die Überschneidung transparent und nachvollziehbar sein.
   Neben den Diäten müssen alle Einkunftsquellen eines Abgeordneten (nicht die Höhe der Einkünfte) 
   offen gelegt werden.
   Es ist zu begrüßen, wenn Mandatsträger einen Teil ihrer Diät ihrer Partei spenden.
   Die Fraktion sollte sich vor allen relevanten Abstimmungen ein Meinungsbild von der Basis einholen, sofern 
   keine konkreten Positionspapiere oder Aussagen im Grundsatz- oder Wahlprogramm vorliegen, 
   die die Haltung der Piraten klar wiedergibt.

gefragt von Pirat-o-Mat

Der Schwerpunkt der inhaltlichen Entscheidungsfindung liegt in der Fraktion und nicht in der Partei.

Das stimmt so nicht. Wir haben das Wahlprogramm, das müssen wir versuchen umzusetzen. Man muss aber immer wieder Entscheidungen treffen, für die wir noch keine Antworten haben und da muss die Fraktion dann entscheiden.

Alle Sitzungen der Landtagsfraktion sind öffentlich und werden gestreamt, aufgezeichnet und veröffentlicht.

Das ist in Ordnung, bis auf die Nicht Öffentlichen Teile.

Eine Regierungsbeteiligung ist für die Piraten wichtig, um ihre Ziele umsetzen zu können, deswegen sollte eine Koalition mit anderen Parteien angestrebt werden.

Nicht um alles in der Welt. Man muss sehen wie weit passen wir (die Parteien) zusammen.

Ein Landtagsabgeordneter ist grundsätzlich nur seinem Gewissen verpflichtet - es gibt kein imperatives Mandat - jedoch sollte er sich in seinem Abstimmungsverhalten nicht gegen einen expliziten Beschluss der Parteibasis, z.B. eines Landesparteitages, stellen.

Es gibt immer ausnahmen, da muss er seinen Gewissen folgen. Diese Ausnahmen entstehen dann, wenn er aus einen Nicht Öffentlichen Teil Wissen hat, das er aber mit niemanden teilen kann, außer der Fraktion.

Politisches Mandat und private Tätigkeit sollten, wenn möglich, streng getrennt sein. Wo dies nicht möglich ist, muss die Überschneidung transparent und nachvollziehbar sein.

Ja

Neben den Diäten müssen alle Einkunftsquellen eines Abgeordneten (nicht die Höhe der Einkünfte) offen gelegt werden.

Das passsiert Automatisch, da in AbgeordnetenWatch alle Einkünfte offen gelegt werden.


Es ist zu begrüßen, wenn Mandatsträger einen Teil ihrer Diät ihrer Partei spenden.

Stimme ich zu.


Die Fraktion sollte sich vor allen relevanten Abstimmungen ein Meinungsbild von der Basis einholen, sofern keine konkreten Positionspapiere oder Aussagen im Grundsatz- oder Wahlprogramm vorliegen, die die Haltung der Piraten klar wiedergibt.

Wenn das zeitlich noch geht, ja. Dann brauchen wir aber ein schnelles Programm das uns Antworten in ein paar Tagen liefern kann. In der Region Hannover hätten wir 14 Tage ungefähr.

Team

Was bedeutet für dich Teamarbeit ?

nicht so wichtig ? wichtig ? sehr wichtig ?

Wenn wichtig oder sogar sehr wichtig : WARUM ? Lassen

Teamarbeit ist für mich sehr wichtig, wir können nur als Team unsere verschiedenen Fähigkeiten einbringen. Wir sollten aber dabei bedenken, das alle Teammitglieder zur Unterordnung bereit sind. Nur einer kann das Sagen haben. Das sollte uns allen klar sein.

Wir können da gut von Berlin lernen.

Wir brauchen eine Person, die uns gut nach außen Vertritt. Das ist ein Vollzeitjob. Das kann nicht jeder. Dann gibt es andere (in Hintergrund) die arbeiten in den Ausschüssen. Diese Arbeit ist wichtig, wird aber nie oder selten an die Presse kommen. Da sollten die Piraten in den Ausschüssen sich drüber klar sein.

Die Presse wird sich auf den Fraktionsvorsitzenden und die Pressepiraten Konzentrieren. Den Sprecher, der uns nach außen vertritt, können wir nicht aussuchen. Das macht die Presse. Ich hoffe das er dann starke Nerven hat.

Medien

Hast Du schon Erfahrungen mit Presse / Fernsehen / Radio sammeln können (Interviews / Berichte / Artikel) ?

Wenn ja, welche ?

Erst letztens hatte ich in der Regionsversammlung Kontakt mit einen Reporter der NP. Ich führe nicht Buch, wann ich mit wem Kontakt habe. Es ergibt sich.

Ich bin in den Presseteam von NDS und des Regionverbandes Hannover. Bei der PM über die D-Linie habe ich einige wichtige Infos gegeben.

Kandidatengrillen

Hallo Jürgen,

bitte nutzte die "Antworten"-Seiten auf der Seite http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Listenkandidaten/Kandidatengrillen und auf diesen "Antworten"-Seiten den Button "Neue Antwort". Gruß Captaingrog

Political Compass

Frage: Bist du bereit die Fragen hier: http://www.politicalcompass.org/test zu beantworten und das Ergebnis im wiki zu veröffentlichen? Markus Liebs 08:37, 9.März 2012

Da die Fragen nicht in Deutsch sind, kann ich sie nicht Beantworten.

Listenplätze

Aus deiner Antwort entnehme ich dass du für alle Listenplätze kandidieren möchtest. Ich habe dir deswegen die Vorlage so ergänzt dass das nun angezeigt wirst. Falls das nicht ganz korrekt ist kannst du einzelne Bereiche auch wieder auf "nein" stellen.

-- Christian 'Jason' Peper 09:25, 5. Apr. 2012 (CEST)


NEUE FRAGEN ZUR NEUEN AUFSTELLUNGSVERSAMMLUNG

Arbeit als Mandatsträger

Antworten_zu_Verhaltenskodex

Das Verhalten einzelner berliner Abgeordnete entspricht nicht den "piratigen" Grundsätzen und hat bereits zu zahlreichen "Irritationen" sowohl bei der Basis als auch der Allgemeinheit geführt. Würdest du dich an einem von der Basis abgestimmten [|Verhaltenskodex] gebunden fühlen?

Roman Grussu (Transparenz: Ich kandidiere nicht für einen Listenplatz)

Ich begrüße einen gemeinsamen Verhaltenskodex.

Antworten_zu_bisheriger_Tätigkeit_als_Mandatsträger

Bist du derzeit auf kommunaler Ebene Mandatsträger, und wenn ja, welche konkreten Anträge hast du bisher eingebracht und warum (stichwortartig)?

Lars Reineke (Transparenz: Ich kandidiere nicht für einen Listenplatz)

Wir haben in der Region Hannover verhindert, das dort eine Niederflurbahn durchkommt. Das, obwohl wir in den Ausschüssen kein Stimmrecht haben. Unter der Seite http://piraten-region-hannover.de/ findet ihr unsere Arbeit.

Mandatsgelder

15Prozent

Der Wahlkampf kostet Geld und die Bundestagswahl steht auch an. Erklärst Du Dich bereit 15% Deiner Mandatsbezüge, so Du in den Landtag gewählt werden solltest, an die PIRATEN Niedersachsen zu spenden?

mjh

Ich muss sehen was ich als MDL verbrauche. Damit meine ich, was für Unkosten habe ich (Reisekosten, Hotels usw. für den Besuch der Stammtische), danach kann ich sagen was ich der Piratenpartei spenden kann. So habe ich das auch in Hannover gehalten.

Mandatsträgerabgaben

Wie stehst Du zu der Kritik an den in anderen Parteien üblichen "Mandatsträgerabgaben" (siehe Frage 15Prozent), die von Kritikern als verfassungswidrige Verschleierung von Parteienfinanzierung gesehen wird. Es wird kritisiert, dass hierdurch die im Parlament vertretenen Parteien durch Erhöhung der Diäten und Druck auf die Abgeordneten zur Abführung von Teilen der Diäten an die Partei sich zusätzliche Mittel besorgen. Teilweise wird ein Verbot gefordert u.U. bei gleichzeitiger Absenkung der Diäten.

Karl-Heinz aka Anhalter

Ich spende jetzt Freiwilling in meinen Rahmen und gegen einen Zwang (bestimmte Summe) bin ich. Als Pirat lehne ich einen Zwang ab. Als Mandatsträger würde ich auch in meinen Rahmen spenden (Freiwillig).

1Prozent

Die Bundessatzung empfiehlt einen zusätzlichen freiwilligen Mitgliedsbeitrag in Höhe von 1% deines Jahresnettoeinkommens. Hast Du den dieses Jahr schon entrichtet? Vielleicht sogar an die PIRATEN Niedersachsen zwecks Wahlkampffinanzierung?

mjh

Nach meinen Gefühl, habe ich schon weit darüber gespendet.

Ausschüsse

Solltest Du MdL werden, für welche Ausschüsse würdest Du vorrangig kandidieren?

K-H aka Anhalter

Ich finde das sollten die Abgeordneten nach Ihren Wissenstand entscheiden. Anders geht es nicht. Zur Zeit bin ich gern in den Verkehrsauschuss, Rettungswesen, Ausschuss für Europaangelegenheiten und den Ausschuss für Intregration.

Anfrage

Wenn Du bereits jetzt MdL sein würdest, welche kleine Anfrage würdest Du aktuell vorrangig an die Landesregierung richten?

K-H aka Anhalter

Ich würde eine Anfrage stellen zu der Güterzugstrasse. Deren Streckenverlauf liegt anscheinend noch nicht fest. Das habe ich als Anfrage an die Verwaltung gestellt in der Region Hannover. Auf die Antwort bin ich gespannt.

Basisdemokratie

1) Wie gedenkst Du, basisorientiert die Bevölkerung einzubinden?

2) Wie gedenkst Du, basisorientiert die Piratenparteimitglieder einzubinden?

3) Als Abgeordneter bist Du dem Gesetz nach nur Deinem Gewissen und dem Wohl der Bevölkerung verpflichtet. Wie entscheidest Du normalerweise, wenn Deiner Meinung nach Parteibeschlüsse wenigstens einer dieser Vorgaben entgegen stehen?

4) Bist Du bereit, Deine eigenen Wünsche, Meinungen und Überzeugungen hinter Parteibeschlüsse zurückzustellen?

Thomas Ganskow (Transparenz: Ich kandidiere nicht für einen Listenplatz)

1. Ich würde die Stammtische wie bisher versuchen einzubinden, bloß eben NDS weit. Nur über die erreichen wir die Mitbürger.

2. Würde ich versuchen alle Stimmungsbilder in meinen Entscheidungen einzubinden. Mein Gewissen fällt die letzte Enscheidung

3) Als Abgeordneter bist Du dem Gesetz nach nur Deinem Gewissen und dem Wohl der Bevölkerung verpflichtet. Wie entscheidest Du normalerweise, wenn Deiner Meinung nach Parteibeschlüsse wenigstens einer dieser Vorgaben entgegen stehen?

Ich bin den Bürgern und der Piratenpartei verpflichtet. Sollte die Verpflichtung der Piratenpartei gegenüber den Bürgern schaden zufügen, würde ich mich für die Bürger entscheiden. Ich hoffe das mein Gewissen das immer rechtzeitig erkennt.

4) Bist Du bereit, Deine eigenen Wünsche, Meinungen und Überzeugungen hinter Parteibeschlüsse zurückzustellen?

Siehe unter 3. Meine Meinung kann ich zurückstellen, es ist meine private Meinung. Wenn mir einer mit logischen Argumenten erklären kann, das meine Überzeugung verkehrt ist, würde ich den Argumenten folgen. Parteibeschlüsse müssen evtl. den Gegebenheiten angepasst werden. Parteibeschlüsse: In Hannover wollten wir den D-Tunnel haben, der ist lt. meiner Info nicht machbar. Also habe ich eine Variante gewählt (Hochflurbahn) bei der ein D-Tunnel immer noch möglich ist.

Belastbarkeit

Ist Dir bewusst, dass auch außerhalb der Sitzungszeit eine 60-Stunden-Woche auf Dich warten könnte?

Thomas Ganskow (Transparenz: Ich kandidiere nicht für einen Listenplatz)

Ich habe bereits heute in der Region Hannover eine 40 Stundenwoche in 3-4 Tagen. Es ist also logisch, das in den Landtag noch mehr Stunden anfallen und das meine Frau mich kaum noch sieht. Durch die Besuche der Stammtische (NDS weit), den Ausschüssen und den Landtagssitzungen.

Transparenz

Die Piraten stehen für Transparenz und leben diese in der einigenden Partei auch aus.

Werdet ihr das Kern Thema Transparenz im Landtag vorantreiben? habt ihr da evtl. schon Konkrete Ziele? Wen ja welche? Was sollte derzeit eurer Meinung nach transparent gemacht werden? Werdet ihr dafür kämpfen?

Moorpirat 17:09, 14. Jul. 2012 (CEST) (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Für Nichtöffentliche Teile, sind in meinen Augen erst mal Personenbezogene Daten. Ausschreibungen für große Objekte. Würden sie bekannt, könnten Spekulanten mit den Wissen Geld machen. Das würde den Staat schaden zufügen.

Einen Livestream für die öffentlichen Teile in allen Ausschüssen und Landtagssitzungen.

Fragen zur Kandidatur

Kandidatur_Bundestag_oder_Europaparlament Schließt du für den Fall, dass du in den Landtag gewählt wirst, sicher aus, nicht für den Bundestag in 2013 oder für das Europaparlament 2014 zu kandidieren? (entweder ein klares ja oder die Antwort wird von mir als nein gewertet)

Joachim Mos

Ich trete nur zur den Landtagswahlen an. Alle anderen sind für mich Tabu.

Parteiarbeit

Quartalserfolge

Wie genau hast Du nach der ersten Aufstellungsversammlung im letzten Vierteljahr die Piratenpartei politisch nach vorne gebracht?

mjh

Neben der ganz normalen Piratenarbeit (4 Stammtische, LQFB, Berichterstattung) habe ich mich natürlich vorrangig um mein Regionsmandat gekümmert. Dort werden wir zur Zeit über einige wichtige Sachen informiert. Alternative Stromerzeugung als Beispiel.

Protokollant Warst Du schonmal irgendwo Protokollant für die Piraten? Beantworte die Frage bitte zuerst klar mit "Ja!" oder "Nein!". Wenn ja: Verlinke bitte Dein bestes Protokoll. Was könnte man daran noch verbessern?

mjh

Nein

UU

Wenn du auch Direktkandidat bist: 

   Hast du bereits deine Unterstützungsunterschriften gesammelt? 
   Wenn nein: Warum nicht?

Wenn du kein Direktkandidat bist: 

   Hast du deinem "deinen" Direktkandidaten geholfen alle Unterstützungsunterschriften zu sammeln? 
   Wenn nein: Warum nicht?

(Christian) Jason Peper (selber Bewerber)

Ich habe als Direktkandidat schon UU s Gesammelt.

Thematische Fragen

Sauerstoff

Bitte beantworte folgende drei Fragen nur mit "Ja!", "Nein!" oder "GTFO!": Erzeugen Pflanzen Sauerstoff? Verhindert ein 50% Quorum eine Mehrheitsentscheidung? Bist Du ein neuer starker Mann der Piratenpartei?

mjh

1. Jein

2. Nein

3. Nein

Mitarbeit_in_der_Partei

Für die Wahl brauchen wir nicht nur Kandidaten sondern auch ein fundiertes Wahlprogramm. Hast du bisher an dessen Erstellung in AG's mitgewirkt beziehungsweise außerhalb von AG's selbst aktiv Programmpunkte erstellt? (wenn ja, bitte genauere Angaben mit entsprechenden Links, was du gemacht hast; wenn nein, gebe bitte an, wieso nicht. Stichtag: 05.06.2012, wer danach noch etwa anfängt muss gut begründen, warum er nicht früher aktiv wurde)

Joachim Mos

Ich habe in den Kommunalwahlprogramm in der Region Hannover bei den Behindertenfragen mitgearbeitet. Zur Zeit kann ich leider nicht mich so einbringen, wie ich es gern möchte. Durch meine Tätigkeit als Regionsabgeordneter der Region Hannover.

Delegiertensystem

Wie stehst Du zur Einführung eines Delegiertensystems nach Parteiengesetz und die Durchführung der Landesparteitage als Delegiertenversammlung statt einer Mitgliederversammlung? Bitte begründe Deine Ansicht.

K-H aka Anhalter

Ich bin ein klarer Gegner des Delegiertensystems. Bei einer Mitgliederversammlung weiß man nicht wer kommt. Sie sind also deswegen nur schwer zu Bestechen oder gar nicht. Anders sehe ich die Gefahr bei den Delegiertensystem. Dort ist bekannt wer wann kommt und was er für schwächen hat, dürfte dann auch bekannt sein.

Daran leiden die andere Parteien ja Grade. Und das mag ich an den Piraten so, wir haben kein Delegiertensystem. Hier sind die Mitglieder noch die, die Entscheiden. Trotz aller Fehler, die da passieren können.

Approval

Welche Vor- oder Nachteile siehst Du im Approval-Wahlverfahren? Welche Bedeutung misst Du Wahlverfahren zu? Siehst du bei den Wahlverfahren zu öffentlichen Wahlen in Niedersachsen Änderungsbedarf?

K-H aka Anhalter

Ich habe das Approval-Voting das erste mal in Nienburg bei einer so großen Anzahl von Piraten erlebt. Der Vorteil ist in meinen Augen, ein taktisches Wählen ist nicht möglich. Der Nachteil ist, es könnte sein, das es Piraten gibt, die es noch nicht kennen mit soviel Kandidaten.

Obwohl ich nicht gewählt wurde, mag ich das Verfahren.

Quorum

Denkst du, dass ein 50%-Quorum bei der Aufstellungsversammlung nötig ist? Oder fändest du es sinnvoll, auch Kandidaten auf die Landesliste zu wählen, mit denen mehr als die Hälfte der Wähler nicht einverstanden ist?

Susann Flegel

Mehr als 50% der Piraten müssen sich FÜR einen Kandidaten aussprechen, damit er gewählt ist PUNKT!

So sehe ich es auch Jan Sicars.

Fachgebiete

Aller Voraussicht nach wird unsere Fraktion im Landtag nicht sehr groß sein. Wir haben viele kompetente Fachleute, welche die zukünftigen Landtagsmitglieder gewiss gerne unterstützen, aber diese Piraten können beispielsweise nicht für die Abgeordneten an Sitzungen teilnehmen. Außerdem sind manche Sitzungen geheim; da dürfen sich Abgeordnete nicht den Rat Dritter holen, sondern müssen selbst kompetent sein. Daher ist es nicht nur wichtig, dass alle Kandidaten in ihrem/n Gebiet/en gut sind, wir brauchen auf den vorderen Plätzen der Liste auch eine gute Mischung im Hinblick auf die Kompetenz in den verschiedenen Politikfeldern. Nach soviel Einleitung, die aber notwendig ist, um den Hintergrund der Frage zu verstehen:

1. In welchen Politikfeldern hast du fundierte Kenntnisse, so dass du diese als Abgeordneter im Rahmen einer Arbeitsaufteilung innerhalb der Fraktion auch federführend für die Fraktion bearbeiten kannst, und wie oder wo hast du sie erworben?

2. In welchen Politikfeldern könntest du notfalls einen anderen Piraten-Abgeordneten auch einmal vertreten, auch wenn deine Fachkenntnisse nicht ausreichen, um auf diesem Gebiet dauerhaft zu arbeiten?

Joachim Mos

Ich bin in der Region Hannover in den Verkehrsausschuss, Ausschuss für Abfallwirtschaft, Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten, Ausschuss für Gleichstellung und Integration und den Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten.

Wir wurden in der Region Hannover gut geschult, da die Hälfte der Regionsabgeordneten neu in die Regionsversammlung ist. Deswegen wurden wir sehr gut Informiert.

Für mich ist der Verkehrsausschuss wichtig. Dort gibt es Probleme mit der Bahn. In den Integrationsausschuss bin ich drin, um bei Behindertenfragen versuchen was zu machen. Abfallwirtschaft dürfte es in der Form nicht in Landtag geben. Der Rettungsausschuss ist in Land auch vorhanden, wir mussten erst letztens diese Gesetze umsetzen. Der Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten ist sehr weit gefasst. Aber das macht mir Grade Spaß.

Föderalismus

Siehst Du mittel- oder langfristig Änderungsbedarf bei der Verteilung von staatlichen Aufgaben zwischen den Ebenen: Europa - Bund - Länder?

K-H aka Anhalter

Wir müssen dazu übergehen, das derjenige der Gesetze macht, sie nicht auf kosten der Kommunen machen kann. Als Beispiel sei hier das Kindergartengesetz genannt. Der Bund beschließt, die Kommunen müssen zahlen. So können die Kommunen keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen.

Das gleiche gilt für die Schulbildung, Die Kommunen müssen für die Gebäude sorgen, das Land für das Lehrpersonal. Aber der Umbau der Schulen geht zu Lasten der Kommunen. In meinen Heimatort sind das 625.000 €, pro Schule 125.000 € .

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