Benutzer Diskussion:Etz/X-Hain

Danke fur den zusammenfassenden Artikel der Ereignisse rund um den Stadtratsposten. Bis zum Beweis des Gegenteils hast du erstmal meine volle Zustimmung und damit meine Emporung geweckt. Aber, und da will ich die mir gut bekannten Piraten, die an dem Fall beteiligt sind, in Schutz nehmen: wir mussen uns Anfangangerfehler erlauben durfen! Wenn das jetzt sauber zu Ende diskutiert und gebracht wird, muss auch bei uns das Schwamm druber Motto gelten. Also, bitte ehrlich, transparent und fair bleiben jetzt. Neue Politiker und junge Menschen brauchen Ermutigung und Freiraume, damit sie wachsen und gedeihen. Wir durfen jetzt nicht in autoritare Meckerstrukturen verfallen! --RP 11:50, 3. Okt. 2011 (CEST)

Hallo an alle, der Artikel stellt einiges richtig dar, suggeriert unterschwellig aber auch ein Vorgehen, das es so nicht gibt. Die Überlegung mit den "Leihstimmen" der Grünen zu SR-Wahl steht überhaupt nicht im Raum. Es ging um die Suche nach einem möglichen Kompromisskandidaten mit der Linken! Mit den Grünen haben wir überhaupt nicht darüber gesprochen wie und ob wir zusammen bei der SR-Wahl irgend etwas machen. Ganz im Gegenteil. Kann man auch in der Gesprächsaufzeichnung nachhören. Dass wir auf die Besetzung eines SR-Postens nicht wirklich vorbereitet waren stimmt und vor allem nicht auf die besondere Situation mit dem Vorschlagsrecht. Aber auch erfahrene Menschen wie Eberhard haben uns im Vorab nicht darauf hingewiesen. Warum eigentlich nicht? Jetzt müssen wir die Situation bewältigen, so wie sie ist. Ich denke wir werden das hin bekommen und fordere alle die konstruktiv etwas beizutragen haben dazu auf mit zu machen. Und das betrifft nicht nur die Besetzung des SR-Postens. Im Moment arbeiten wir nähmlich auch noch an vielen anderen Stellen, die nur viel weniger Aufmerksamkeit erzeugen. --RalfG 13:23, 3. Okt. 2011 (CEST)

Moin Eberhard :) Da Du mich direkt angesprochen hast, sag ich auch noch was dazu: Ich kann nicht sagen, daß mir der Beitrag nicht gefällt ;) Ich habe aber natürlich noch etwas zu ergänzen:

1) Der entscheidenende Satz aus dem Bezirksverwaltungsgesetz (und soweit ich weiß, steht er auch so in der Verfassung von Berlin) über den sich die Gemüter erhitzen lautet wie folgt:

"Das Bezirksamt soll auf Grund der Wahlvorschläge der Fraktionen 
 entsprechend ihrem nach dem Höchstzahlverfahren (d'Hondt) berechneten 
 Stärkeverhältnis in der Bezirksverordnetenversammlung gebildet werden."

Ich möchte mir jetzt auf keinen Fall irgendeine Interpretation zu eigen machen, aber eine nennen, die vielleicht erklärt, wie man auf die Idee kommt, daß den Piraten das Vorschlagsrecht zusteht. Ich bin kein Jurist und fühle mich nicht in der Lage, den Dschungel an Gesetzen und Kommentaren zu durchdringen.

Der Satz oben sieht etwas schematisiert so aus: "Das BA soll auf Grund der WV der F entsprechend X gebildet werden." (Ich ärgere mich garde echt, wie man so einen Satz hat schreiben können). Was soll jetzt wem entsprechen? Soll die Art und Weise wie das BA gebildet wird X entsprechen oder sollen die Zusammenstellung der Wahlvorschläge der Fraktion X entsprechen? Ich gehe mal von Letzerem aus: Die Zusammenstellung der Wahlvorschläge der Fraktion hängt also von X ab. Welche Fraktion wieviele Vorschläge machen kann, hängt also von der Fraktionsstärke ab und zwar von der Fraktionstärke, wie sie nach dem Höchstzahlverfahren (d'Hondt) berechnet ist/wurde/wird. Kurz: Wer wieviele Wahlvorschläge machen darf, hängt von der berechneten Fraktionsstärke ab, nicht von der tatsächlichen.

Ich nenne diese Interpretation hier nur, weil ich bereits an verschiedenen Stellen gelesen habe, daß aus diesem Satz doch klarer Weise das eine bzw. klarerweise das andere folge. Ich finde diesen Satz einfach nur unverständlich :(

2) Ich ärgere mich sehr, daß wir uns auf einen möglichen Stadtratsposten nicht vorbereitet haben. Daß wir unser Wahlergebnis in xhain aber im Vergleich zur Bundestagswahl mehr als verdoppeln, hätte ich beim besten Willen nicht erwartet.

3) Die Sache mit dem Anforderungsprofil oder der Aufnahme von zwei Grünen in die Fraktion, um sich das Vorschlagsrecht zu ergattern (was bisher niemand vorgeschlagen hat) scheitern daran, daß wir unsere Kandidatin (oder unseren Kandidaten) natürlich auf einer Bezirksversammlung wählen. Wenn man einen Deal mit den Grünen – wie Du ihn beschrieben hast – machen wollte, dann ginge das erst nachdem die Basis jemandem gewählt hat (also ohne daß es einen Deal gibt) der den Grünen paßt. --rhotep 15:58, 3. Okt. 2011 (CEST)