Benutzer:VolkerS/Endlich Demokratie!

Ein etwas komplexes Thema, weshalb ich erst mal ein wenig ausholen werde.

Die Situation / das Problem

Alle Themen, die öffentlich politisch diskutiert werden sind im Detail so komplex, das es extrem aufwändig ist, sich eine eigene, abgewogene und fundierte Position zu entwickeln. Selbst wenn man dies tatsächlich auf sich nimmt, muss man ertragen, wie öffentlich unwidersprochen Behauptungen verbreitet werden, die offensichtlich unwahr sind. Da sich bei jedem Thema jeweils nur ein sehr geringer Teil der Bevölkerung in die jeweiligen häufig komplexen Details einarbeitet, bleiben selbst bewusst gelogene Behauptungen prominenter Politiker in der Regel folgenlos für deren Renommee, wohingegen sich ein großer Teil des Wahlvolks sich von solchen Lügen beeinflussen lässt, denn wem soll man denn Glauben?

Ein besonders deutliches und nachvollziehbares Beispiel hierfür lies sich im Vorfeld des „Ausstiegs aus dem Ausstieg“ im Oktober 2010 beobachten, also einige Monate vor den Kernschmelzen von Fukushima:

In vielen Magazin- und Wissenschaftssendungen wurde im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen differenziert erklärt, warum einerseits der fortgeführte Betrieb von Kernreaktoren unverantwortlich sei, ohne ein Endlager zu haben und andererseits, das Kernenergie nicht geeignet ist, den Übergang zu erneuerbarer Energieversorgung zu ebnen, sondern im Gegenteil den Ausbau von Wind- und Solarenergie bremsen wird.

Es bestand bei allen Wissenschaftlern Einigkeit, das die Lobbythese „Kernenergie als Brückentechnologie“ der Realität diametral entgegen stand.

Und dann stellte sich die Physikerin und Kanzlerin Angela Merkel vor die Kameras und behauptet, das wir eine Verlängerung der Laufzeiten benötigen, da die Kernenergie eine notwendige Brückentechnologie für die Energiewende sei.

... und dem weniger informierten Zuschauer bleibt nur, sich zu entscheiden wem er glauben will ...

Derartige Inszenierungen dominieren heute die politische Bühne. Dinge werden behauptet, Schlussfolgerungen gezogen, Forderungen aufgestellt, die Behauptungen mögen falsch sein, die Schlussfolgerungen unlogisch und die aufgestellten Forderungen ohne erwartbare Folgen in der behauptet angestrebten Richtung – der nächste Diskussionsteilnehmer behauptet anderes, zieht andere Schlussfolgerungen und stellt andere Forderungen, alles möglicherweise ebenso ohne jeglichen Realitätsbezug – und am Ende bleibt dem Zuschauer „gute Unterhaltung“, aber dem eigentlichen Ziel, sich einer informierten Entscheidung oder einer vernünftigen, ausgewogenen Lösung für ein möglicherweise tatsächlich bestehendes Problem zu nähern, wurde sich eher entfernt.

Ob die Bühne Talkshow, Bundestag oder Stammtisch heißt, ändert an diesem Balzverhalten wenig. Persönliches Renommee und ideologische Färbung dominieren, inhaltliche Argumente bleiben seltene Randerscheinungen. Der Zuschauer kann sich fragen, welchem der Beteiligten Akteure er wie viel Vertrauen entgegen bringen möchte, aber warum welche Entscheidung getroffen werden sollte und speziell, was schließlich tatsächlich beschlossen wird, bleibt im nebulösen Dunkel.

Die Vision

Es gibt ein für jede_n frei zugängliches System, in dem sich jede_r über alles informieren kann und eigene Sichtweisen und Positionen in die politische Diskussion einbringen kann.

Über Möglichkeiten, eine hierfür geeignete Software zu entwickeln, denke ich bereits seit zwei Jahrzehnten nach. Damals lagen die technischen Voraussetzungen noch nicht vor. Heute dagegen würde es ausreichen, zehn geeignete erfahrene Entwickler zu verpflichten, sich für ein Jahr der Aufgabe annehmen. Aus Eigenmitteln war mir dies bisher nicht möglich.

Mein Ziel ist es, die Menschen aktiv in die politische Diskussion und Entscheidungsfindung einzubeziehen. Zurzeit ist Bürgerbeteiligung jenseits von Wahlen und Volksbegehren nach wie vor mehr Symbolakt als echte Partizipation. Wir brauchen dringend neue Lösungsmodelle, die andere Beteiligungsformen überhaupt erst ermöglichen.

Hierfür möchte ich ein offenes Beteiligungsnetzwerk entwickeln, das grundlegende Weichen für eine neue Debattenkultur stellt. Nur ein frei zugängliches unabhängiges System, in dem Informationen transparent und Argumente nachvollziehbar aufbereitet sind und bei dem sich jede_r gleichberechtigt an der Diskussion beteiligen kann, kann einen Gegenpol zu den derzeit üblichen politischen und medienstrategischen Inszenierungen schaffen.