Benutzer:Trias/Kulturfond
Der Kulturfond ist ein Versuch, die System GEMA und GEZ zu vereinen, deren Zweck mehr auf die Förderung von Kultur und investigativen Journalismus zu legen, und die Kontrolle über dieses System aus dem politischen Geschäft zu nehmen. Der Kulturfond würde auch eine Art Kulturflatrate/Künstlervergütung darstellen.
Inhaltsverzeichnis
Geldeintreibung
Das Geld würde ähnlich wie bei der (neuen) GEZ per Haushalt/per Unternehmen bezahlt werden oder als Aufschlag etwa zur Einkommenssteuer. Eine Bindung an bestimmte TEchniken (zB DSL-Anschluss, Fernsehanschluss) wäre zwar möglich, aber nicht unbedingt sinnvoll. Sinn der Pauschale wäre nicht "Inhalte" für diese Medien bereitzustellen, sondern allgemein Kultur, Kunst und investigativen Journalismus zu fördern.
Unternehmen, die mit Kultur Geld verdienen (TV-Sender, Radiostationen, Diskos, ...) könnten zur Finanzieren auch mit einer Steuer belegt werden, zB 50%. Natürlich würde damit der Kulturkonsum verteuert, auf der anderen Seite ist es wohl im Sinne der Kunden das zu tun. Diese "Steuer" könnte auch dynamisch von dem Kulturfond festgelegt werden.
Die Pauschale für die Haushalte würde in etwa der Höhe der GEMA+GEZ entsprechen. Das sind schäzungsweise 20-25€ im Monat (*40e6 Haushalte*12 = ca. 10e9 €). Dafür erhält man ein Stimmrecht (jeder, auch Kinder). Dies kann dazu genutzt werden um zB die obengenannte Steuer festzulegen.
Geldverteilung
Die Geldverteilung sollte aber primär in der Hand der Nutzer liegen. Ähnlich wie bei Flattr sollte es ein entsprechendes System geben um künstlerische Leistungen direkt zu vergeben. Dadruch ist es auch indirekt möglich aus dem System zu opt-outen, indem man sich das Geld selbst zuweist.
Für das Geld was nicht durch diese Art verteilt wird, sollte vom Kulturfond verteilt werden. Dieses sollte in kleinen lokalen Einheiten passieren, zB eine Kommune aber unter vollständiger Transparenz. Diese Einheit kann dann entscheiden wie viel zB für Fußball, wieviel für Oper etc verteilt wird. Prinzipiell sollte es keine Unterschiedung zwischen öffentlichen und privaten Sendern geben. Die Legislative könnte aber Bedingungen für auf diese Art finanzierte Kultur schaffen, also zB partielle Werbefreiheit oÄ.
Transparenz
Alle Zuweisungen (auch die privaten) sollten öffentlich sein, damit eine Manipulation schwerer fällt und Korruption vorgebeugt wird.
Probleme
- BVerfG-Urteile festigen ein strikt duales System und die "Grundversorgung".... den eigentlichen Zweck eines ÖR-Rundfunks erfüllt aber auch der Kulturfond ohne marktverzerrend oder mediendiskriminierend (zB Internet) zu wirken.
- Andererseits sollte das machbar sein. Auch das BverG wird den Wandel der Zeit anerkennen.
