Benutzer:ToRo/Landtag

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Ich möchte in den sächsischen Landtag

Im Oktober 2009 wurde ich Pirat und gründete kurz darauf den Kreisverband der Piratenpartei Chemnitz mit. Als Teil dieser Entwicklung ist das Piratenleben bei mir traditionell mit Formalitäten verbunden. Ein lockeres Crewleben ist mir nicht wirklich bekannt. Das sehe ich in einem Landtagsteam allerdings nicht als Nachteil. Mit dem Kreisverband verbinden mich 4 Jahre aktives Piratenleben. Im Moment probe ich das Basisleben.

Zensursula und eine Phase, welche z.B. emotional durch Veröffentlichungen alá Zeitgeist, von Verschwörungstheorien geprägt war, brachte mich zu den Piraten. Man konnte mich also reinen Gewissens als Paranoiker bezeichnen. Ich konnte in der folgenden Zeit sehen was Wahrheit und was Verschwörung ist und sehe mich dahingehend inzwischen als geerdet an. Große Teile der schlimmsten Befürchtungen sind allerdings wahr geworden. Um diesen Standpunkt von Damals etwas zu relativieren führe ich gern meine religiöse Richtung an. Ich bezeichne mich selbst als Ignostiker. Das heißt: Wenn es einen Gott gibt, dann halte ich ihn für irrelevant. Ich stelle mich aktiv gegen Leute die beispielsweise mit der BRD GmbH anfangen, denn selbst wenn es wahr wäre, kann man auf so einer Basis keine Politik machen. Diese sollte man an der gelebten Praxis ausrichten und versuchen daran etwas zu verändern.

Ich möchte Grund- und Menschenrechte stärken und sehe ebenso in ganz Sachsen viele Entwicklungen, welche zumindest Korruption vermuten lassen. Die Vermutung allein schafft schon Verdrossenheit und Zweifel, belegte Fälle noch größere Probleme und Ungerechtigkeiten.

Ich bin aufgewachsen mit einem Vater(CDU), der in der Stadtentwicklung, in Firmen, Netzwerken und allen Bereichen der Kommunalpolitik seine Finger drin hatte. Dort durfte ich feststellen, wie viele Übereinkünfte per Handschlag im Hintergrund von Veranstaltungen getroffen wurden und was für Gefälligkeiten umher geschoben werden. Aus diesem Grund hab ich ein Gespür für solche Menschen und Situationen entwickelt und bin besonders hinter solchen Fällen her. Bisher hatte ich vor allem den Stadtrat von Chemnitz im Fokus meiner politischen Arbeit.

Mit einer wachsenden Vernetzung der sächsischen Piraten wurden meine Ideen und Ziele über meine Piratenzeit erweitert. Immer sog ich Neues in mich auf und entwickelte mich mit dem Programm zu einem anderen Menschen. Es gibt viele Themen und Richtungen, mit denen ich mich über längere Zeiträume anfreunden musste, z.B. dem BGE, dem Drogenpolitischen Programm und dem Engagement gegen Nazis. Diese Bereiche gehören für mich aber inzwischen zu meinem Selbstverständnis als Pirat und ich vertrat sie auch bereits gegenüber Andersdenkenden.

Warum kein Kommunalmandat?

Die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung sind zu klein. Die Verordnungen der Kommunen, welche dieses Thema regeln, werden auf Landesebene geboren. Das ist quasi Grund 1 für die Landesebene. Im folgenden Text verbergen sich noch Weitere.

Auch die Entwicklung der Städte und Dörfer wird maßgeblich von Fördermitteln des Landes bestimmt. Ohne diese Fördermittel würde Chemnitz wohl kaum das sein, was es heute ist. An der Verteilung kann man allerdings noch stark feilen. Es werden Projekte und Stadtumbaumaßnahmen gefördert, welche unnötig, unsinnig und ohne lokale Relevanz sind. Ich wünsche mir gezielte Optimierung von Infrastruktur und Bildung, aber dazu später mehr.

In Chemnitz wurde beispielsweise ein Abriss von wertvollen und attraktiven Altbauten im inneren Stadtgebiet gefördert und dafür Siedlungsgebiete aus Plattenbauten stark subventioniert. Sportstätten werden von den leeren Kassen der Kommunen (nicht) renoviert, da man sich einen Verfall nicht leisten kann. Diese gehören in anderen Bundesländern schon lange zu einem wichtigen Standortfaktor. Dafür ist die Dichte an Museen in Chemnitz beispielsweise gestiegen. Einige haben ihre Ausstellungen auf Grund dessen verkleinern müssen, viele ziehen von guten Standorten um und beinahe alle bilden ein Defizit für den Stadthaushalt. Kultur muss natürlich nicht gewinnbringend sein, aber hier ist eindeutig auch Optimierungspotential.

Ohne die Landesmittel für die Einrichtung dieser Projekte hätte die Stadt Chemnitz heute einen nicht ganz so eng geschnallten Gürtel. Hier muss in Zukunft besser abgewogen werden, statt den Kommunen etwas in "friss-oder-stirb"-Manier an zu bieten. Kultur wird auch nicht nur in Museen und Theatern produziert.

Auch im Bereich Verkehr bin ich sehr interessiert. Momentan hat Sachsen 3 starke Industrie- und Wirtschaftsregionen. Diese sind Leipzig, Dresden und Chemnitz-Zwickau. Diese werden auch gern das Sachsen-Dreieck genannt. Von der Infrastruktur handelt es sich allerdings nicht um ein Dreieck. Hier fehlt die ICE-Verbindung dieser 3 Punkte, welche auch für Durchreisende von Berlin nach Nürnberg und München große Zeitersparnis brächte und Sachsen noch stärker werden ließe. Auch die Autobahn von Chemnitz nach Leipzig lässt schon viel zu lange auf sich warten. In Sachen ÖPNV gehe ich mit dem Programm der Piraten 100% d'accord.

In Chemnitz haben wir eine Quote des motorisierten Individualverkehrs, die im gesamten Bundesgebiet Ihresgleichen sucht. Die Förderkriterien für die Nahverkehrskonzepte werden im Land geboren, also ist die Stellschraube wieder dort zu suchen, auch wenn Chemnitz nun bereits eine Planung hat, wie sie Landeshauptstädte sonst gewohnt sind.

Zur Infrastruktur gehören natürlich auch Internetanschlüsse. Hier stelle ich mir einen unabhängigen Netzausbau-Dachverband aus den größten Providern und auch lokalen Firmen vor, welche Erfahrung mit dem Verlegen von Leitungen haben. Deren Zusammenarbeit funktioniert momentan schon sehr gut, allerdings nicht im großen Stil. Existierende Monopole und Knebelverträge gehören abgeschafft. Mir ist es wichtig das bis 2020 jeder Haushalt mit 10 Megabit hochladen kann, da sonst das Verhältnis zwischen den Sendern im Internet aus den Fugen gerät. Die Gleichberechtigung hier stellt für mich einen wichtigen Grundpfeiler der Teilhabe dar.

Hier habe ich von Berufswegen auch ein großes Interesse und viel Einblick in die Technik. Das Internet ist ja schließlich das, was unsere Vorstellung von Demokratie und einem Informationszeitalter erst ermöglicht. Es ist aber nicht nur das. Es ist ebenso ein Wirtschaftsfaktor und wird in spätestens 5 Jahren zu einem der größten, entscheidenden Faktoren für Wohnungssuchende. Da darf es keine Benachteiligung von Dörfern geben, welche momentan sowieso schon Probleme haben, Menschen zu halten und zu locken. So viel zu den Themen, hinter welchen ich vor allem mit meinem Herzen stehe.

Sollten diese Ziele und meine Arbeit ein Landtagsmandat nicht rechtfertigen, werde ich sie auf kommunaler Ebene verfolgen. Vielleicht auch auf beiden Ebenen. Das ist ja keine Seltenheit und ich erkenne darin keinen Interessenskonflikt, der nicht auch so bestünde.

Wenn ich Weltherrscher wäre ...

Natürlich kann man hier nicht alles in einer Legislaturperiode abarbeiten, aber damit man sieht, wie ich bei bestimmten Entscheidungen abstimmen würde, hab ich das so konkret gefasst wie möglich.

  • Mehr Bürgerbeteiligung
    • Faire Hürden bei Volksentscheiden und -initiativen
    • Einführung von Online-Petitionen
    • Mehr Verbindlichkeit für direktdemokratische Initiativen
    • Etablierung von OpenData
    • OpenAntrag-System für alle Kommunen
  • Stärkere Kommunen
    • Durchsetzung des Konnexitätsprinzips - Wer Kosten verursacht muss sie auch tragen
    • Neuordnung der kommunalen Aufgaben (Freiwillige- und Pflichtaufgaben)
    • FAG - Finanzausgleichsgesetz auf Auslaufen des Solidarpaktes vorbereiten
    • Finanzielle Spielräume im Rahmen der Doppik erweitern
  • Änderung des Wahlrechtes
    • Bürgermeister per Akzeptanzwahl
    • Abschaffung der Listenwahlen
    • Reformierung des Ausländerwahlrechtes
    • Abschaffung der Sperrklausel
    • Wahlalter senken
    • Alternativstimme
  • Mehr Demokratie und Transparenz in allen Gremien
    • Alle Beschlussvorlagen vorher durchsuchbar online stellen
    • Mehr individuelle Verordnungen statt Standards welche nur den Direktionen das Verwalten erleichtern sollen -> Verordnungsziele statt fertige Verordnungen
    • Korruptionsbekämpfung und härtere Regeln für Befangenheit und Betroffenheit
    • Bürgerfragestunden in möglichst vielen Gremien
    • Stärkung der Abgeordnetenrechte
      • z.B. durch Antragsrecht für alle Fraktionen
    • Im Umkehrschluss Senkung des Einflusses von nicht gewähltem Verwaltungspersonal auf die Politik
    • Etablierung öffentlicher Ausschüsse
    • Abschaffung des Fraktionszwanges
    • Abschaffung der Koalitionen hin zu einer sachbezogenen Politik
    • Ein verbindliches Lobbyregister
  • Big Brother Sachsen
    • Verordnung welche triftigen Grund als Voraussetzung zum Anbringen einer Überwachungskamera verlangt, im öffentlichen wie privaten Raum
    • Auch nachträgliche Prüfung nach den Richtlinien der Verordnung
    • kein #Handygate mehr, dafür IMSI-Catcher für praktischere Ermittlungsmethoden statt Überwachung nutzen, wie den Diebstahl von Mobiltelefonen ohne der Aufnahme aller Daten im Umkreis
    • Pflicht zur schnell erfassbaren und einmaligen Kennzeichnung für Polizeibeamte
  • Förderung
    • Individuelle Fördermöglichkeiten statt Spartenförderung für das ganze Land
      • Bsp: Eine Uhrmacherschule für Glashütte, Tourismusgebiet Chemnitz Rabenstein
    • Sport als Standortfaktor und im Gleichgewicht mit Kulturausgaben
    • Neue ÖPNV-Gesamtkonzepte statt Fokus auf Autoland Sachsen
      • Steigerung der Attraktivität im Vordergrund
    • Mehr Shared Space und Jugendarbeit
  • Bildung
    • Lernziele statt Lehrpläne
    • Kurssysteme frühzeitiger einführen
      • Bei akutem Lehrermangel und niedrigen Klassenstärken jahrgangsübergreifend
    • Mehr Gesamt- und Ganztagsschulangebote
    • Lehrermangel stoppen indem man unter anderem niedrigere Hürden für Wechsel aus anderen Bundesländern anstrebt
  • Public-Private-Partnership
    • Kein PPP bei Infrastrukturvorhaben und Daseinsvor- und Fürsorge
    • Grundsätzlich offene Verträge
    • Offene Ausschreibungen
    • Probezeit bei Privatisierungen
    • immer erst Privatisierung in Stufen zur Feststellung langfristiger Folgen
    • Einkauf der Kommune bei negativen Folgen ermöglichen
    • Vor Mehrheits- und damit Stimmgewichtsverlust der Räte bei essentiellen Versorgungsaufgaben immer Volksabstimmung durchführen
  • Soziales
    • Mindestlohn und BGE
    • Kitas statt Herdprämie
    • Dezentrale Unterbringung und Arbeitserlaubnis für Asylbewerber
    • Mehr Asylbewerber aufnehmen!
    • Abschaffung oder deutliche Erhöhung der Budgettierung der Kassenärzte
    • Mehr Ärzte in ländliche Regionen bringen
  • Sex, Drugs und Rock'n'Roll
    • Moderner Sexualkundeunterricht
    • Neue Drogenpolitik
    • Abschaffung des Tanzverbotes an stillen Feiertagen
  • Wirtschaft
    • Gleiche Chancen für alle Akteure
    • Statt Arbeitslosenquote zu beklagen die individuelle Arbeitszeit verringern
    • Steigerung der gesamtgesellschaftlichen Energie-, Zeit- und Ressourceneffizienz
    • Förderung von Unternehmertum und Existenzgründung
    • Förderung von Mittelstand
    • Dezentralisierung - Autonomie - Versorungssouveränität -> Für stärkere Regionen

to be continued...

Viele der Themen werden im Landesverband gerade heiß diskutiert. Meine Interessenfelder werde ich auf den Programmplenen mit beackern und pünktlich zur Wahl notfalls alleine die passenden Programmanträge schreiben. Ich sehe uns in der Opposition in einer führenden Rolle, was das Verfassen neuer Anträge angeht, und hoffe auf einen guten Workflow.

Welche Ausschüsse wären Interessant?

Ich bin jemand der sich in jedes Thema recht schnell einarbeiten kann. Dazu kommt, das die Ausschüsse neu gebildet werden. Wenn ich nur einen Ausschuss wählen dürfte wäre es ein Querschnitt aus: Innen, Medien, Haushalt, Soziales und Wirtschaft.

Wie ich arbeiten werde

Hoffentlich nicht allein!
Ich wünsche mir eine bunt gemischte Fraktion, welche nicht nur von jedem individuelle Ideen und Steckenpferde mitbringt, sondern auch wirklich zusammenarbeitet. Ich kann mich dort auch in einer Rolle als Moderator und Ruhepol sehen, da ich auch gut mit Leuten zusammen arbeiten kann, von denen ich persönlich nicht viel halten mag.

Meine Arbeitsweise würde ich so transparent wie möglich handhaben wollen. Wer Defizite bemerkt soll sie mir direkt nennen, ich arbeite gern an direkten Beispielen.

Ich würde mich ebenfalls gern als Bürgerkontakt beweisen. Dort habe ich viel Erfahrung sammeln können und denke, das dank meiner Antworten auf offizielle Anfragen nichts eskaliert ist. Auch gibt es kein Thema, das mir auf Anhieb einen roten Kopf bereitet. "roflcopter gtfo" wird es also bei mir aller Voraussicht nach nicht geben, wobei man niemals Nie sagen sollte. Inzwischen hab ich Erfahrung in der Diskussion mit Akteuren der demokratischen Parteien sammeln dürfen. Dies geschah auf Podien wie auch im persönlichen Gespräch.

Die Abwechslung der Arbeit reizt mich enorm. Hier sage ich gerade heraus, das für mich ein Dienstfahrrad nicht in Frage kommt, da ich von der Wohnsituation in Chemnitz bleiben würde und auch gern die Orte des Geschehens direkt bereisen möchte. Bahncards oder sparsame Automobile passen da schon eher.

Ich kann auch in der Außendarstellung zur Hand gehen. Darin hab ich durchaus Übung. (Beispiel) - Kleiner Print-Pressespiegel dann unten.

In meiner Arbeit als Vorsitzender der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz habe ich ca. 15 Pressemitteilungen zu großen Teilen verfasst und hatte eine durchaus gute Veröffentlichungsquote. Dazu kommt allerdings erschwerend das diese gute Quote vor allem mit dem Hype um die Berlinwahl in Verbindung stehen kann.

Ein Wahlkampf sollte für mich laut und knackig sowie überschaubar sein. 20 Themenflyer möchte ich nicht mehr sehen, nichtsdestotrotz tut diese Programmvielfalt uns gut. Ein scharfes Profil ist das Stichwort, verbunden mit der Anerkennung als vollwertige Partei.

Ich bin für die Einführung der SMV. Ich stand Liquid Feedback in der Version 1.0 immer skeptisch gegenüber. Inzwischen habe ich mich mit Liquid Feedback 2.0 angefreundet und auch einige Initiativen im Sachsen-Liquid verfasst. Die Überzeugung für die SMV kam nicht über Nacht, aber über viele Parteitage hinweg. Der zähe Ablauf, die hohen Kosten, die Partikularinteressen und Lagerkämpfe nehmen immer mehr zu. Die Politik frei von Filz und befangenen Entscheidungen zu halten, ist eines meiner stärksten Anliegen. Trotz Hilfen für Menschen, die sich eine Teilnahme an Bundesparteitagen kaum leisten können, bleibt es eine Veranstaltung für einen kleinen Bruchteil unserer Mitglieder von denen dann auch noch Viele nicht auf Grund der Inhalte anreisen. Da muss Abhilfe geschaffen werden.

Zur Person

Mir persönlich ist vor allem ein Wert wichtig, Integrität. Meine praktische Arbeit messe ich immer an meinen Idealen und das ist auch ein Grund dafür, warum ich vielleicht manchmal distanziert wirke und mich keinen bestimmten Piratenkreisen zuordne. Ich gehe mit Niemandem auf Kuschelkurs, weil es mir auf meinem persönlichen Pfad helfen könnte oder um daraus anderweitig Kapital zu schlagen und distanziere mich immer dann, wenn ich so eine Entwicklung sehe. Ich würde nie ein persönliches Schutzschild werden oder eine ausschließende Struktur unterstützen. Ich bin nicht unkritisch gegenüber der Arbeit meiner Parteikollegen. Ich lege meine Maßstäbe auch bei anderen Piraten an, was manches Mal sehr frustrierend sein kann. Erwartet keine Freundschaftsbesuche oder Abmachungen hinter Vorhängen oder in Hinterzimmern. Ich rede mit Leuten, ich stelle mich auch auf Seiten, aber immer nur Sach- und Situationsbezogen. Ich mache mein Ding, und das ist seit 4 Jahren hoffentlich als Piratenpolitik erkennbar und hat nicht zu viele Piraten auf persönlicher Ebene vor den Kopf gestoßen. Lieb hab ich euch trotzdem ... meistens <3

Nur kurz meine Jugendsünden:

  • Gehörte zu Organisationen professioneller Killerspielspieler
  • Habe Airsoft gespielt im jugendfreien Bereich (Wie Paintball mit weniger schmerzhaften Geschossen und ohne Farbe)
  • Erhielt einen Verweis wegen Lehrerbeleidigung (vollkommen inkompetenter Informatiklehrer)
  • Habe oftmals "Betreten verboten"-Schilder ignoriert
  • Habe die Grünen gewählt als die Piraten auf dem Wahlzettel fehlten statt ungültig zu stimmen

Kleiner Pressespiegel

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Unterstützer

Jeder Kandidat braucht Unterstützer. Wenn ihr euch eine Piratenfraktion mit meiner Beteiligung vorstellen könnt und von meinen Anliegen nicht abgeneigt seid, dann tragt euch bitte ein.

Dazu: Sollte diese Liste leer bleiben, soll meine Kandidatur wohl nicht sein ;-)

Warum ich nicht kandidieren sollte

Es klingt vielleicht komisch, aber ich freue mich auf Eintragungen.

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