Benutzer:SvenPhenix/Taetigkeitsbericht/BuVo16

Tätigkeitsbericht als stellvertretender politischer Geschäftsführer des 16. Bundesvorstandes

für die Zeit vom Juni 2022 bis Dezember 2023 im 16. Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland.

Am 23. Juni 2022 fand die konstituierende Bundesvorstandssitzung des 16. Bundesvorstand statt. Hier wurden nicht nur die Aufgabenbereiche verteilt sondern auch die erste (von vielen) Geschäftsordnung beschlossen.

In den Vorstand gewählt wurden:

• Anne Herpertz (Vorsitzende)
• Martin Kollien-Glaser (stellv. Vorsitzender)
• Mark Hintz (politischer Geschäftsführer)
• Sven Bechen (stellv. politischer Geschäftsführer)
• Detlef Netter (Schatzmeister)
• Christian Horn (stellv. Schatzmeister)
• Stephan Erdmann (Generalsekretär)
• Jan Kossick (stellv. Generalsekretär)
• Yannick Schürdt (zweiter stellv. Generalsekretär)

Zurückgetreten sind:

• Stephan Erdmann (Generalsekretär) am 05.01.2023
• Yannick Schürdt (zweiter stellv. Generalsekretär) am 01.06.2023

Gerade die Rücktritte im Generalsekretariat haben für eine enorme Mehrbelastung im 16. Bundesvorstand gesorgt. Dadurch blieben viele Projekte der Bundes-IT und der allgemeinen Verwaltungs-IT an Jan Kossick hängen, der sich die ein oder andere Nacht um die Ohren gehauen hat. Auch ich, mit einer Beauftragung in der Bundes-IT (und zwei Semestern Informatikstudium) musste schließlich ran.

Ich stelle mit diesem Rechenschaftsbericht vor allem meinen Aufgabenbereich dar. Für einen allgemeinen Überblick lege ich nahe, die Rechenschaftsberichte der Bundesvorstandskollegen zu überblicken.

Pressearbeit, Medienarbeit und Online-PR

Die Amtszeit begann erst einmal mit einem großen Knall. Im wahrsten Sinne des Wortes. Mit einem großen Knall waren plötzlich unsere Server beschlagnahmt und das Servergate 2.0 war geboren. Stephan und Borys, zu dem Zeitpunkt Hauptverantwortliche der IT informierten uns über die Situation rund um unsere Server. Das ich mal aufwache mit den Worten, dass unsere Server "geraidet" wurden, habe ich auch nicht gedacht. Dies gab uns allerdings einen guten Medienstart in vielen verschiedenen großen Zeitungen.

Aber auch andere Aktionen standen an, von der | Keinmalzahlung, | Lützerath, der Gamescom 2022 und 2023, der Beerdigung des 9€ Tickets, dem "Piraten" Olaf Scholz, so wie viele andere Medienwirksame und gute Projekte standen auf dem Plan. Manche mit mehr, manche mit weniger Erfolg.

Eine andere große Baustelle war, dass zu Beginn meiner Amtszeit weiterhin vom vorherigen Vorstand Zugänge in der Social-Media Arbeit verteilt wurden und wir erstmal jedem die entsprechenden Rechte entzogen hatten, um uns einen neuen frischen Überblick zu verschaffen. Geplant war es eigentlich, eine Bundespresse zu schaffen, die aus beiden unserer Flügel besteht und nach meiner Amtszeit weiterbestehen kann. Aufgrund des Rücktritts einiger Beauftragter, aufgrund persönlicher Differenzen, war das jedoch nicht möglich und ich musste das Bundespresseteam von Grund auf neu strukturieren und aufbauen. Es war klein und an manchen Stellen zu klein,

Aber ich glaube fest daran, dass wir einen Schritt in die richtige Richtung, einen Schritt in die Mediensichtbarkeit getätigt haben.

Die später oft angemahnten Besprechungen der Bundespresse habe ich nach gut 6 Monaten im Amt effektiv abgesetzt, Grund dafür war die Ergebnislosigkeit dieser Sitzungen. Ich bin ein pragmatischer Mensch und wenn ich nur eine Tagesordnung ablese ohne einen Mehrwert zu gewinnen, schaffe ich diese ab. Rechnet euch das bitte einmal hoch: 1 Stunde pro Woche, also 4 Stunden pro Monat. Das sind auf meine bald 18 Monate gerechnet 72 Stunden, also 3 Tage meines und eures Lebens gewesen, die wir gemeinsam verschwendet hätten. Daher hielt ich es mir vor die Besprechungen im Bundespresseteam nur bei Bedarf abzuhalten.

Lützerath

Lützerath war ein schwieriges, aber eigentlich tolles Projekt. Wir kamen mit vielen Aktivisti zusammen, konnten mit ihnen inhaltlich diskutieren. Selbst ein 1,5 Grad Parteiplakat hatte ohne unser zutun seinen Weg ins besetze Dorf geschafft. Leider habe ich in diesem Projekt auch das erste Mal erfahren, wie festgefahren Parteipolitik manchmal sein kann. Gelder aus Beschlüssen wurden blockiert und kamen zu spät. Ich habe in den Bundesvorstandssitzungen predig über predig gehalten, dass wir unterstützen sollten. Ja Klimaaktivisten bei einer Besetzung sind skeptisch gegenüber Parteien, aber wir wurden bis zur Aktion der ÖDP dort tolleriert. Auch das Internet vor Ort war im Grunde genommen eine tolle Sache. Ich glaube bis heute, dass die Aktion richtig und wichtig war. Am Ende habe ich auch mein Heimatgebiet dort verteidigt. Nichts wird mich so prägen wie das was ich dort erlebt habe. Als kleines Kind stand ich mal vor einem Kohlebagger, ich war so winzig daneben. Dann stand ich vor Garzweiler 2 an der Abrisskante und die Kohlebagger waren Zwerge in diesem großen schwarzen Loch. Da wusste ich, hier stehe ich richtig. Und kein parteipolitischer Gegenwind oder Morddrohungen konnten mich davon abhalten. Ich würde es wieder tun.

Letztendlich hat die Aktion, trotz teilweiser Gegenwehr, dem Landesverband Hessen in in ihrem Landtagswahlkampf geholfen, Unterstützung aus der Klima- und Umweltbewegung zu erfahren. Ich bleibe dabei, es war richtig.

Gamescom

Die Gamescom ist eine Messe, bei der wir oft und gerne mit jungen medienaffinen Menschen in Berührung kommen. Die Gamescom 2022 hatten Mite und Mark organisiert, ich war mehr vor der Kamera dabei, wir hatten viele tolle Gespräche und auch Treffen mit Parteiinteressierten. Alleine um diese Begeisterung lohnt es sich jedes Jahr aufs Neue. Die Videos kamen zeitnah auf den YouTube-Kanal des Bundes und auch eine kleine Unterseite zur Gamescom war in Arbeit. Die Gamescom 2023 wurde dann von mir organisiert. Viele Interviewpartner meldeten sich nicht oder lehnten ab. Es war fast so, als wäre man sehr vorsichtig geworden. Auch das Zeitmanagement war an manchen Stellen nicht optimal und ich musste die Zeitpläne im Team immer wieder umbauen, auch war es wesentlich voller als im Vorjahr und wesentlich anstrengender. Die Orgaaufgaben haben mich so verzerrt, dass ich kaum selber vor die Kamera kam und lieber unseren Europalistenkandidaten Lukas Küffner den Vortritt gelassen habe. Medienstrategie und so. Aber auch der parteiinterne Gegenwind, gegen eine Veranstaltung die seit 2015 stattfindet und die man dann als "Spaßaktion von mir und Freunden auf Parteikosten deklariert hat" hat mich massiv demotiviert. Das ich am Ende noch alleine mit den Videos dar stand, zum neuen Semesterstart und man sich dann noch öffentlich auf gut deutsch "das Maul online zerrissen hat" war der letzte Strohhalm, warum die Videos bis heute nicht fertig sind. Aber die Social Media Arbeit von Oberaichwald auf der Gamescom 2023 war absolute Spitzenklasse und vielleicht gibt es die Schlägerei zwischen Piratenpartei und FDP hinter Halle 8 ja doch noch irgendwann.

Keinmalzahlung

Die Keinmalzahlung war ein Projekt, dass Anne und Ich bewusst ohne den Bund finanziell getragen und organisiert haben. Wir wussten, dass sich das Programm mit der Aktion deckt und wollten was für Studierende tun. Also saßen wir zusammen mit dem fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften) und einigen Landeskonferenzen zusammen und haben diese medienwirksame Aktion mit 5 Personen ins Leben gebracht. Wir bauten eine parodierende Website, informierten über Alternativen und halfen konkret Studierenden. Das wurde nicht nur mit breiter Unterstützung belohnt, sondern auch mit einer Möglichkeit zukünftiger Kooperationen. Das haben Mensch und Medien gleichauf gemerkt. Wir reden nicht nur darüber Studierenden und Fachschüler:innen zu helfen, wir machen es!

Social-Media Arbeit

Wohl eine der größten Baustellen meiner Zeit. Weg von den Orangenen Farbkleksen zu guten Sharepics und KI-generierten Bildern. Ein kleines Team das sich mit seinen (teilweise sehr viralen) Post extreme Mühe gegeben hat. Auch einige unserer geteilten Pressemitteilungen kamen sehr gut an. Zu der Wahrheit gehört jedoch auch, was ich vorgefunden hatte. Ein relativ inaktiver Facebook-Account, eine verwahrloste Instagram-Seite und ein abbauender Twitter-Account. Das wir nicht die Reichweite von damals hatten, sollte uns allen bewusst sein. Gerade deshalb habe ich vieles an SoMe vorbei direkt mit Pressevertreter:innen besprochen und möglich gemacht.

Mein Team, hier besonders Ysann und wako, als erfahrende Pressemenschen, waren eine enorme Unterstützung im Wiederaufbau. Oberaichwald räumte Instagram auf und kam richtig in Gespräche auf der Plattform, teilweise schrieb er mit 10 Leuten gleichzeitig und das soviel, dass ich mich auf dem Handy von Bundesaccount abmelden musste um in Ruhe schlafen zu können. Leider war Twitter nicht so einfach zu retten. Die abnehmenden Zahlen wurden immer mehr und mit der Übernahme von Elon Musk brach die Plattform immer mehr zusammen. Durch den fehlenden blauen Harken weniger Interaktion. Immer mehr Leute verließen die Plattform, davon viele unserer Digitalbubble.

Gerade deshalb baute ich eine Alternative im Fediverse auf. Langfristig sollten wir uns alleine schon aus moralischen Gründen für einen Twitter-Exit entscheiden. Die Zahlen auf unserem Bundesaccount sind unbeeindruckent und eigentlich verraten wir derzeit nur unsere eigenen Werte. Ist es das wirklich Wert? Das sollte der nächste Bundesvorstand sich fragen.

PR-Konzeption

Lange Zeit hatte ich mit dem alten PR-Konzept zu kämpfen. Immer wieder wurde auf dieses alte beschlossene Konzept sich berufen und mir vorgehalten. Das Konzept was ausgearbeitet wurde, ist an sich nicht schlecht gewesen, das möchte ich einmal festhalten. Es war aber nicht mehr auf das ausgerichtet, was das Bundespresseteam leisten konnte, daher entschied ich mich per Beschluss des BuVo16 das alte Konzept aufzuheben. Ich verfolgte eine Strategie der Spontanaktionen und bestimmter Themensetzung, wie z.B. die Chatkontrolle. Ein ausgeschriebenes Konzept von mir ist in den 1,5 Jahren nicht durch mich realisiert worden. Ich empfehle meinem Nachfolger auch, es zu schaffen ein starkes und beständiges Bundespresseteam aufzubauen und das alte Konzept zu erneuern und wieder in Anwendung finden zu lassen.

Piraten-Design

Das Piraten-Design wurde von mir weites gehend aus den vorherigen Jahren übernommen. Die einzige Abkehr die ich im Design neben der generellen Corporate Identity gemacht habe, war das Abweichen von über-orangenen Sharepics die oft schlecht lesbar waren. Leider gelang mir die Weiterentwicklung im Bereich des Designs nicht und viele Designarbeiten wurden durch mich und meine lückenhaften Grafikskills aufgefangen. Im Laufe meiner Amtszeit sind leider 2 von 3 der Bundesdesigner aufgrund der parteiinternen Streitigkeiten zurückgetreten und die Designarbeit konnte durch die Bundespresse nicht kompensiert werden.

Wahlkampf(-Organisation)

Das Thema Wahlkampf war von Anfang an ein großes Thema im Bundesvorstand 16. Daher übernahmen viele die Verantwortung im Bereich der Wahlkampforganisation. Die Hauptarbeit hat hierbei Martin Kollien-Glaser mit der Übernahme der WKO-Runde übernommen. Da ich sehr in die Presse- und Social Media Arbeit eingespannt war, kam ich nicht dazu auch noch diese Sitzungen aktiv zu besuchen und zu betreuen und blieb ein unregelmäßiger Gast. Ich war jedoch jederzeit Ansprechpartner zu den Themen der Außenkommunikation und Pressedarstellung.

Mit meiner eigenen Kandidatur auf der AVEU2023 in Magdeburg, auf der ich zum Listenplatz 4 der Europaliste gewählt wurde, veränderte sich mein Schwerpunkt von einer rein Organisatorischen Position zu einer Eigenbeteiligung im Wahlkampf selbst. Hierbei gelang es mir zusammen mit NRW in kurzer Zeit die Kandidatenfotos zu erstellen, Unterstützung von Kreisverbänden zu gewinnen, engagierte Designer für die Kopfplakate zu finden und uns auf einen Wahlkampf einzustimmen.

Die öffentlichen Streits in Social Media und Presse haben mich im Thema Wahlkampf-Vorbereitung besonders gestört. Natürlich bin auch ich nicht frei von Fehlern in der Außenkommunikation. Ich studiere das gerade erst und würde mich als weitergebildeten und fortgeschrittenen Amateur beschreiben. Aber solche öffentlichen Kämpfe haben meine Motivation und Engagement in der positiven Außendarstellung sabotiert und vermutlich nachhaltig beschädigt. Das finde ich bis heute sehr schade, denn es geht um ein gemeinsames Ziel.

Zusammenarbeit mit Arbeitsgruppen, Themenbeauftragten und Sonderorganisationen

Während meiner Zeit habe ich vor allem versucht die Arbeit zwischen Themenbeauftragten, Arbeitsgruppen etc. ui intensivieren. Dafür hielt ich zu verschiedenen Themen, wie z.B. dem 9€ / 49€ Ticket Rücksprache mit entsprechenden Arbeitsgruppen, unterhielt mich mit der AG Energie und AG Umwelt zum Thema Lützerath, hielt Kontakt zu unserer Inklusionsbeauftragten und vielen mehr. Dabei versuchte ich Arbeitsgruppen stehts dazu anzuregen, selbstständig Texte und Themen, welche mit dem Parteiprogramm übereinstimmten, an die Bundespresse zu übergeben und somit öffentliche Themenpräsenz herzustellen. Sehr positiv möchte ich dabei die AG Bildung, AG Gesundheit & Pflege, sowie die AG Energiepolitik hervorheben, die immer versucht haben, am Kern der Zeit zu sein und mit mir und der Bundespresse zu arbeiten.

Auch mit der Flaschenpost habe ich einen, wenn auch sehr unregelmäßigen, Austausch mit dem ehemaligen Chefredakteur geführt und so eine Basis der Kommunikation aufrecht erhalten. Dies war mit aufgrund der angespannten Situation besonders wichtig. Aufgrund einiger Entscheidungen im Bundesvorstand, die ich mitgetragen habe, ist dieser Kontakt jedoch ca. im Q2 des Jahres 2023 abgebrochen.

Kontakt zu Landesverbänden

Auch den regelmäßigen Kontakt zu Landesverbänden und den Landesvorständen habe ich gesucht. So war es mir wichtig, in der Hälfte meiner Amtszeit, Feedback der Landesvorstände zu meiner Arbeit und Medienpräsenz einzuholen. Bis auf einige Ausnahmen erhielt ich dieses jedoch leider nicht. Dennoch möchte ich hier allen Landesverbänden danken, die sich die Zeit genommen haben. Auch mit den Landesvorsitzenden der Wahlkampfverbände, wie z.B. Sebastian aus Hessen und Alex aus Bayern habe ich vermehrt Angebote zum Austausch und der Unterstützung gemacht und der Bundespresse den Auftrag gegeben, diese Landesverbände mehr in den Fokus zu rücken. Einige Angebote zu privaten Gesprächen, wurden auch wahrgenommen und haben die Arbeit in einigen Punkten transparenter und enger gemacht.

Tagung der politischen Geschäftsführer

Die Tagung der politischen Geschäftsführer habe nicht ich, sondern Mark und Fabian organisiert. Ich habe generell aber gerne entsprechend meiner Tätigkeiten teilgenommen. Neben den allgemeinen Berichten zu der Tagung, fand ich es positiv das die politischen Managementakteure zusammenkamen und sich offen über positiven und negatives austauschen konnten. Auch die Inputs durch Referentenbeiträge konnte ich nur positiv aufnehmen und finde es gut, dass auch diese für die Nachwelt im Moodle der innerparteilichen Bildung aufgenommen wurden.

Es hat mich auch gezeigt, wie wichtig es ist sich persönlich näher kennenzulernen. Ich gebe gerne zu, dass auch ich mir eine Meinung durch Twitter/X über einige Parteipersonen gemacht hatte, die durch eine solche Präsenzveranstaltung widerlegt worden sind.

Auch wenn wir PIRATEN natürlich auf unsere Gelder aufpassen müssen, finde ich eine solche Veranstaltung wichtig und würde dem neuen Bundesvorstand nahelegen ein jährliches Treffen für die politischen Organisatoren der Landesverbände einzuberufen.

Außenauftritte für die Piratenpartei / Pressemanagement

Mein Schwerpunkt lag vor allem darauf junge und frische Personen in der Medienkommunikation zu entwickeln. Dabei habe ich mich selber, obwohl selbst nicht schlecht in Interviews und vor der Kamera, zurückgenommen um verschiedene neue Gesichter für die Piratenpartei zu erschließen. Dafür machte ich mich vor allem hinter der Kamera stark und versuchte verschiedene Geschichten und Bilder für die Außenkommunikation zu verbreiten. Seien es Fabian in Lützerath und als Social-Media Manager, Anne als Spokeswoman der Piratenpartei uvm. Ich übernahm vor allem Hintergrundarbeit und die Weiterleitung von Presseterminen und -anfragen an AGs, Themenbeauftragte und andere geeignete Personen. Aber auch auf Veranstaltungen wie der Gamescom trat ich dann mehr in den Mittelpunkt. Ich bin gerne vor der Kamera und etabliere mich im Medientroubel, aber noch wichtiger war es mir, viele verschiedene Piraten mit Medienkontakten zu verbinden. Anhand der übernommenen Pressemitteilungen und -auftritte scheint mir dies auch gelungen zu sein.

Programmentwicklung

Da in meiner Amtszeit keine direkten Bundeswahlkämpfe anstanden, passierte nicht viel in der Programmentwicklung. Lediglich auf das CEEP haben wir indirekt über Piraten Einfluss genommen und teils mit unseren Themenbeauftragten zusammen Druck gemacht. Meine eigenen Ansprüche in der Programmentwicklung habe ich vor allem über die AG Bildung zusammen mit Jonas verwirklicht, in der ich mich auch weiter und gerade jetzt vielleicht sogar noch mehr verwirklichen werde. Jedenfalls habe ich immer versucht eng mit Arbeitsgruppen und Themenbeauftragten zusammenzuarbeiten und unsere Positionen weiterzuentwickeln um am Zahn der Zeit zu bleiben.

Koordination der BundesIT

Für mich leider ein etwas leidiges Thema. Das ich nicht der größte IT-Guru bin, wenn ich auch eine gewisse Digitalkompetenz besitze, ist kein Geheimnis. Ich habe diesen Aufgabenpunkt pro Forma übernommen und die Umsetzung Jan überlassen, mit dem ich mich nur hin und wieder konsultiert habe. Ohne den Rücktritt von Stephan hätte ich diesen Punkt vermutlich auch niemals übernommen.

Aktionen und Kampagnen

• Beerdigung 9€ Ticket vorm Verkehrsministerium in Berlin, komplette Organisation,

Pressearbeit und vor Ort Umsetzung

• Mini-Kampagne „Zeig Gesicht gegen Vorratsdatenspeicherung“
• Kampagne “Keinmalzahlung200.de” zusammen mit Landes-Studierendenvertretungen, der Bundesstudierendenvertretung fzs, politischen Hochschulgruppen und

Gewerkschaftsjugenden https://keinmalzahlung200.de, Koordination, Website, Pressearbeit

• LützerathBleibt, Pressearbeit und Engagement vor Ort

Netzwerken

• Kennenlernen Save Your Internet Vorstand, CCC, Digitalcourage, Bündnis Chatkontrolle Stoppen

• Unterstützung und Vernetzung #IchBinArmutsbetroffen • Vernetzung mit „Alle Dörfer bleiben“ zu Lützerath • Vernetzung und Kampagnenarbeit mit MehrDemokratie eV, Volt, ÖDP und Die Partei • Vernetzung mit Studierendenorgs in ganz Deutschland, insb. fzs

PPEU / PPI

• Besuch in Brüssel zur Internationalen Vernetzung mit jungen Piraten und zur gemeinsamen Kampagnenarbeit
• Absprache und Bestimmung zahlreicher Delegierten für die internationalen Sitzungen

Sonstiges

• Koordination von Pressearbeit auf Bundesparteitagen
• Vernetzung von Jungen Piraten mit dem Bundesverband
• VIEL zu viele Rechtsangelegenheiten
• Unendlich Mailanfragen beantwortet und weitergeleitet
• EMT der Pressearbeit der Piratenpartei und CEO of common sense...

Ich möchte am Ende noch einige Danksagungen los werden. Allem voran an Anne, Mark, Jan und Detlef für die gute und enge Zusammenarbeit im Bundesvorstand. Wir waren nicht nur mit einer Katastrophe nach der anderen konfrontiert, sondern haben die meisten mit einem Lächeln gemeistert. Und gerade Anne und Mark möchte ich danken, in euch habe ich nicht nur Kollegen, sondern auch Freunde gefunden. Aber auch Gabriele, die mir/uns immer den Rücken freigehalten hat.

Auch geht ein besonderes Dankeschön geht an die BundesPR, dabei besonders an wako, Ysann, Fabian, pr02, Holger, Mika und auch Sascha. Gerade ohne wako und Ysann wäre das alles nicht möglich gewesen und ich wäre absolut verloren. Aber auch die Zeit in Lützerath mit dir Fabian, für die du dich ja hast verprügeln lassen, werde ich nicht vergessen. Auch ein herzlichen Dankeschön an die Themenbeauftragten und fleißigen AGs, vor allem Sandra, Jonas, Andreas und Guido.

Ohne meinen tollen Landesverband und meine Parteifreunde vor Ort wäre das alles allerdings auch nicht möglich gewesen, denn es gab den ein oder anderen Tag wo ich schreiend vor dem Bildschirm saß oder die ein oder andere Information wirklich stark verdauen musste. Danke an meine fleißigen Helfer vor Ort.

Und sollte ich jemanden vergessen haben, fühlt euch bitte mit gemeint. Ich bin dankbar für jede Unterstützung, egal ob inhaltlich, organisatorisch oder emotional die ich erhalten habe.

Und ich möchte mich der Danksagung von Anne anschließen: Lieber Jens, es tut mir leid, was du alles an Rechtsgeschichten und Rechtsberatungen aushalten musstest.

Und Nein liebe Anne, #NRWohlfühlen ist und bleibt der Landesverband der Herzen. Aber ich mag euch in Dresden sehr und danke auch über die Unterstützung aus der Ferne die ich erhalten durfte.

Liebe PIRATEN, ich habe euch mein Engagement gerne geschenkt und habe euch gerne als stellvertretender politischer Geschäftsführer und kommissarischer Pressesprecher vertreten. Man sieht sich immer zweimal im Leben :)