Benutzer:Stefan Körner/Beschlussfassung

Auf der SHK wurde ich gefragt, ob ich den Passus der Vorstands-GO nach dem Vorstandsmitglieder alleine zu Entscheidungen berechtigt sind, richtig finde. Darauf habe ich erstmal mit ja geantwortet. Im Nachhinein wurde ich jedoch darauf nochmal angesprochen und habe erfahren, welche Probleme mit der aktuellen Regelung existieren. Daher hab ich mir ein paar Gedanken gemacht, wie man die GO des nächsten Bundesvorstands sinnvoll ändern könnte. Die genaue Ausgestaltung und -formulierung müssten wir dann natürlich noch ausarbeiten, aber hier mal meine Ideen:

1. Die Einzelbeschlüsse waren als sinnvolles Instrument gedacht, um häufige und unstrittige Aufgaben des Tagesgeschäfts ohne großen Aufwand beschließen zu können. Es hat sich aber herausgestellt, dass man als Bundesvorstand einer 30000-Mitglieder-Partei kaum Entscheidungen trifft, die nicht auf die eine oder andere Art "politisch" sind und für Unmut sorgen können. Solche Entscheidungen sollten aber nicht bei einzelnen Personen liegen sondern doch zumindest im Team besprochen werden. So fallen Kritikpunkte hoffentlich künftig wieder auf, bevor sie als "beschlossen" im Netz stehen.

2. Außerdem fände ich es sehr sinnvoll, wenn der Bundesvorstand ein Korrektiv bekommt. Auch ein Beschluss eines Teams kann falsch sein, denn auch ein vollständiger Bundesvorstand kann nicht alles bedenken. Darum will ich den Landesvorständen ermöglichen, mit einer entsprechenden Mehrheit ein Veto gegen Beschlüsse des Bundesvorstands einlegen zu können, sofern sich diese nicht um vom Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht berührte Dinge drehen. Die Veto-Möglichkeit sollte natürlich auf ein Zeitfenster (z.B. 24 oder 48 Stunden) beschränkt sein, um Beschlüsse des Bundesvorstandes nicht über Wochen hinweg schwebend unwirksam werden zu lassen.

Falls ihr Ideen habt, wie man meine Vorschläge am Besten umsetzen oder auch verbessern kann, freu ich mich auf Hinweise per Mail. Wenn ihr es in 140 Zeichen bringt, meinetwegen auch auf Twitter :)